Treaty Series Recueil des Traites - United Nations Treaty Collection
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SEKTOR Alle Energiesekt6ren. REGIERUNGSEBENE National. BESCHREIBUNG Volume 2080, 1-36116 LAND: SLOWENIEN Das 1993 verabschiedete und imAmtsblattNr. 18/93 veroffentlichte Wettbewerbsschutzgesetz behandelt wettbewerbswidriges Ver.alten allgemein. Das vorhandene Recht schafft die Voraussetzungen Ilr die Einrichtung von Wettbewerbsbeh6rden. Die wichtigste Wettbewerbsbeh6rde ist zur Zeit das Amt ftir Wettbewerbsschutz beim Wirtschafts- und Entwicklungsministerium. Wegen der Bedeunmg des Energiesektors ist ein eigenes Gesetz in Aussicht genommen. Bis zur vollen Erfilliung ist somit mehr Zeit erforderlich. AUSLAUFEN 1. Januar 1998 SEKTOR Alle Energiesektoren. REGIERUNGSEBENE National. BESCHREIBUNG LAND: TADSCHIKISTAN 1993 wurde in Tadschikistan das Gesetz fiber Monopolabbau nd Wettbewerb erlassen. Aufgrund der schwierigen Wirtschaftslage in Tadschikistan ist das Gesetzvorldufig ausgestzt worden. AUSLAUFEN 31. Dezember 1997.

SEKTOR Alle Energiesektoren. REGIERUNGSEBENE National. BESCHREIBUNG Volume 2080, 1-3611 6 LAND: TURKMENISTAN Nach dem ErlaB des Prisidenten von Turkmenistan Nr. 1532 vomn 2 1. Oktober 1993 wurde das Komitee zur Einschrdnkung monopolistischer Tgtigkeiten gebildet, das seine Tatigkeit (Schutz von Untemehmen und anderen Organisationen gegen monopolistische Verhaltensweisen und Praktiken und F6rdernmg der Durchsetzung marktwirtschaftlicher GrundsAtze aufder Gundlage von Wcttbewerb und Unternehmertum) aufgenommen hat. Der Rechts- und Verwaltungsrahmen muS noch ausgebaut werden, in dem die Entmonopolisierung der Energiewirtschaft erfolgen wird. AUSLAUFEN 1. Juli 2001. SEKTOR Alle Energiesektoren. REGIERUNGSEBENE National. BESCHREIBUNG LAND: USBEKISTAN Das Gesetz zur Beschrankung der Monopoltatigkeiten wurde verabschiedet und ist seit Juli 1992 in Usbekistan in Kraft. Wie in Artikel I Absatz 3 vorgesehen, gilt das Gesetz allerdings nicht file unternehmerische Titigkeiten im Energiesektor. AUSLAUFEN 1. Juli 2001.

SEKTOR<br />

Alle Energiesekt6ren.<br />

REGIERUNGSEBENE<br />

National.<br />

BESCHREIBUNG<br />

Volume 2080, 1-36116<br />

LAND: SLOWENIEN<br />

Das 1993 verabschiedete und imAmtsblattNr. 18/93 veroffentlichte Wettbewerbsschutzgesetz<br />

behandelt wettbewerbswidriges Ver.alten allgemein. Das vorhandene Recht schafft die<br />

Voraussetzungen Ilr die Einrichtung von Wettbewerbsbeh6rden. Die wichtigste Wettbewerbsbeh6rde<br />

ist zur Zeit das Amt ftir Wettbewerbsschutz beim Wirtschafts- und Entwicklungsministerium.<br />

Wegen der Bedeunmg <strong>des</strong> Energiesektors ist ein eigenes Gesetz in Aussicht<br />

genommen. Bis zur vollen Erfilliung ist somit mehr Zeit erforderlich.<br />

AUSLAUFEN<br />

1. Januar 1998<br />

SEKTOR<br />

Alle Energiesektoren.<br />

REGIERUNGSEBENE<br />

National.<br />

BESCHREIBUNG<br />

LAND: TADSCHIKISTAN<br />

1993 wurde in Tadschikistan das Gesetz fiber Monopolabbau nd Wettbewerb erlassen.<br />

Aufgrund der schwierigen Wirtschaftslage in Tadschikistan ist das Gesetzvorldufig ausgestzt<br />

worden.<br />

AUSLAUFEN<br />

31. Dezember 1997.

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