Treaty Series Recueil des Traites - United Nations Treaty Collection

Volume 2080, 1-36116
ENERGIECHARTAKONFERENZ
(1) Die Vertragspaeien konmmenregehnm ig in einer Energiechartakonferezzusammen
(in diesem Vertrag als "Chartakonferenz" bezeichnet), zu der jede Vertragspartei einen
Vertreter entsenden kann. Ordentliche Sitzungen werden in den von der Chartakonferenz
festgelegten Abstdnden einberufen.
(2) AuBerordentliche Sitzungen der Chartakonferenz k8nnen zu den von der Chartakonferenz
bestimmten Zeiten oder aufschrifiliches Ersuchen einer Vertragspartei cinberufen werden;
allerdings muO das Ersuchen innerhalb von sechs Wochen, nachdem es vore Sekretariat den
Vertragsparteien mitgeteilt worden ist, von mnindestens einern Drittel der Vertragsparteien
unterstOLtt werden.
(3) Die Chartakonferenz hat folgende Aufgaben:
a) Sic ninmt die ihr dutch diesen Vertrag und durch Protokolle Obertragenen Aufgaben
wahr;
b) sic aberwacht und erleichtert die Durchfdhrung der Grundsfitze der Charta sowie der
Bestimmungen dieses Vertrags und der Protokolle;
c) sic erleichtert im Einklang mit diesem Vertrag und den Protokollen die Koordinierung
geeigneter allgemeiner MaBnahmen zur Durchfiihnmg der Gnindsatze der Charta;
d) sic prift und beschlie~t die vom Sekretariat auszufUhrenden Arbeitsprograrmne;
e) sic prift und genehmigt den JahresabschluB und den j ahrlichen Haushalt des Sekretariats;
f) sic priift und genehniigt oderbeschlieBt die Bedingungen eines Sitzabkornmens odreiner
sonstigen Obereinkmft einschlieBlich der Vorrechte und Immunititen, die sic fUr die
Chartakonferenz und das Seletariat fdr erforderlich hilt;
g) sic ermutigt gemeinsame Anstrengungen zur Erleichterung tnd Ftrdenmg marktorientierter
Reformen end der Modernisienng des Energiebereichs in denjenigen I.ndern
Mittel- md Osteuropas und der ehemaligen Union der Sozialistischen Sowietrepubliken,
deren Wirtschaft sich im Obergang befindct;
h) sic genehmigt und billigt das Mandat fur das Aushandeln von Protakollen und psOft und
beschlieit deren Wortlaut und Andenmgen;
i) sic genehmigt die Aushandlung von Erklarungen und billigt ilre Vcrffenflichung,
j) sic entscheidet fiber Beitritte zu diesem Ve'trag;
k) sic genehmigt die Aushandlung von Assoziierungsabkornmen tnd prft trod genehnigt
oder beschlieft solche Abkommen;
1) sic pruft und beschlieBt den Wortlaut von Andenimgen dieses Vertrags;
m) sic prift trd billigt Modifikationen mid technische Anderungen der Anlagen dieses
Vertrags;