Treaty Series Recueil des Traites - United Nations Treaty Collection

Volume 2080, 1-36116
gebhrigen Beschlfisse, Erldgrnmgen und Vereinbarungen in ihren spater berichtigten,
geAnderten oder ergnten Fassungen;
12. umfa~t "geistiges Eigentum" Urheberrechte und verwandte Rechte, Warenzeichen, geographische
Bezeichnungen, Gebrauchsmuster, Patente, SMtuk aordnungen integrierter
Schaltungen und den Schutz nicht preisgegebener Informationen;
13. a) bedeutet "Energiechartaprotokoll" oder "Protokoll" einen Vertrag, dessen Aushandlung
die Cbartakonferenz genchrnigt und dessen Wortlaut sic angenomnen hat und
den zwei oder mehr Vertragsparteien geschlossen haben, ur die Bestimmungen dieses
Vertrags in bezug auf einzelne unter diesen Vertrag fallende Ttigkeitsbereiche oder
-arten oder der unter Titel [] der Charta genannten Bereiche der Zusarnenarbeit zu
vervollstAndigen, zu erganzen, auszudehnen oder zu erweitern;
b) bedeutet "Energiechartaerklgng" oder "Eddorung" ein nicht bindendes Rechtsinstrument,
dessen Aushandlung die Chartakonferenz genehnigt und dessen Wortlaut
sic gebilligt hat und das von zwei oder meby Vertragsparteien zur Erginzung oder
Vervoltfndigung dieses Vertrags geschlossen wurde;
14. bedeutet "frei konvertierbare WArung" eine Wibnmg, die weithin an den interationalen
Devisennirktengehandeltundweithinbei itenationalenTransaktionenverwendetwird.
ARTIKEL 2
ZWECK DES VERTRAGS
Dieser Vertrag schaffi denrechtlichen Rahmr fil- die F6rdenmg langfristiger Zusammenarbeit
im Energiebereich aufder Grundlage der gegenseitigen Erginzung und des gegenseitigen Nutzens
im Einklang mit den Zielen und Grnmdsitzen der Charta.
TEIL U
HANDEL
ARTIKEL 3
INTERNATIONALE MARKTE
Die Vertragsparteien setzen sich dafdr ein, den Energicerzesgnissen inter marktlblichen
Bedingungen Zugang zu den intenatiomlen MAMrkten zu gewfahren and ganz allgernein einen
offenen und wettbewerblicben Energiemarkt zu gestalten.
ARTIKEL 4
NICHTBEEINTRACHTIGUNG DES GAT UND DER DAZUGEHORIGEN
RECHTSINSTRUMENTE