revue de presse - République et Canton du Jura

Der Bund - 31 janvier 2013
Jurassisches Parlament votiert
einstimmig für Jura-Abkommen
Das jurassische Parlament
will, dass das Volk des
Kantons Jura und jenes des
Berner Jura erneut über die
Gründung eines gemeinsamen
Kantons abstimmen.
Im bernischen Grossen Rat war das
Abkom men zwischen den Kantonen
Bern und Jura zur Beilegung des Jura-
Konfl ikts umstritten. Lediglich knapp,
mit 78 zu 74 Stimmen, lehnte das bernische
Kantonsparlament am Montag
einen Antrag ab, der das Jura-Abkommen
grundsätzlich infrage stellte («Bund»
vom Dienstag). Noch im November hatte
sich das Kantonsparlament in einer ersten
Stellungnahme gegen das Jura-
Abkom men ausgesprochen.
Ganz anders verlief gestern, zwei
Tage nach der Debatte im bernischen
Grossen Rat, die Beratung in Delsberg:
Das Parlament des Kantons Jura sprach
sich einstimmig für eine Volksabstimmung
über die Jura-Frage aus. Es beschloss
eine Revision der Kantonsverfassung,
die rechtlich den Weg frei macht
für einen Volksentscheid im Herbst.
Weg frei für Volksbefragung
Damit hat nun auch das jurassische Parlament
die Weichen für einen Urnengang
gestellt. Alle politischen Parteien
unterstützten das Vorgehen, das dem
schwelenden Jura-Konfl ikt mit einer
gleichzeitigen Abstimmung in beiden
Regionen ein Ende machen soll.
Konkret soll die jurassische Verfassung
um einen Artikel ergänzt werden,
der die Regierung ermächtigt, die Schaffung
eines neuen Kantons unter Einbezug
des Berner Jura in die Wege zu
leiten. Das Parlament nahm die Revision
mit 59 Ja und ohne Gegenstimmen, oder
Enthaltungen an. Sie unterliegt dem
obliga torischen Referendum.
«Region vor Wendepunkt»
Nach der Abstimmung brandete im Parlament
Applaus auf. Aber anders als bei
früheren Debatten über die Einheit des
Jura verzichteten die Parlamentsmitglieder
auf das Absingen der «Rauracienne»,
der Hymne des Jura. Zudem kam in der
Debatte nie Siegesstimmung auf; vielmehr
betonten die Fraktionen, dass
noch nichts entschieden sei.
«Die jurassische Region steht an
einem Wendepunkt ihrer Geschichte»,
sagte die sozialdemokratische Bildungs-,
Kultur- und Sportdirektorin Elisabeth
Baume-Schneider. Entstehe ein neuer
Kanton, so werde es keine Verlierer geben.
Die jurassische Regierung wolle für
den Berner Jura da sein. Im Hinblick auf
die Abstimmung warb Baume-Schneider
für Dialog und Off enheit. Den historischen
Charakter des Plebiszits unterstrichen
auch die Sprecher der parlamentarischen
Fraktionen.
Urnengang am 24. November?
Der Urnengang fi ndet voraussichtlich im
November diese Jahres statt. Laut Baume-Schneider
ist der Termin noch nicht
festgelegt, doch wird meistens der
24. November genannt. Geben die
Stimmberechtigten im Kanton Jura sowie
im Berner Jura grünes Licht, wird als
Nächstes eine Verfassunggebende Versammlung
einberufen. Sagt eine Seite
Nein, ist das Projekt vom Tisch.
Egal, ob ein neuer Kanton angenommen
oder verworfen wird – in einem
zweiten Schritt sollen die bernjurassischen
Gemeinden auf Wunsch innert
zweier Jahre über ihre Kantonszugehörigkeit
befi nden können. Dies zielt vor
allem auf das autonomistisch gesinnte
Moutier im Berner Jura. (sda/st)