10/05/2012 - Myclipp

Von Ronen Steinke
Süddeutsche Zeitung/ - Politik, Qua, 16 de Maio de 2012
CLIPPING INTERNACIONAL (Internationale Strafgerichtshof)
Wettlauf gegen die Zeit
Im Prozess gegen Ratko Mladic braucht es vor allem
eines: Zeit. Doch davon hat das Tribunal nicht mehr
viel, das Mandat läuft im Juli 2013 aus. In Den Haag
erinnert man sich schon an das Prozess-Debakel um
den früheren serbischen Präsidenten Milosevic.
Es sind diese kräftigen Arme und Finger, mit denen
Ratko Mladic in Srebrenica Bonbons an muslimische
Kinder verteilte und mit denen er kurz darauf das
Morden anordnete. Mit einer Geste, "als ob Gras
geschnitten würde", wie es ein Zeuge später einmal
beschreiben sollte. Nur, dass die Finger jetzt lustig
herumspielen, an einer russischen Fellmütze mit
baumelnden Ohrenklappen.
Ratko Mladic, der einstige General der bosnischen
Serben, sitzt tief im Bauch eines wuchtigen
Sandsteinbaus in Den Haag, drei Richter schauen auf
ihn herab, die Kameras laufen. Es sollte jetzt eigentlich
nur um Kleinigkeiten gehen, Organisatorisches, bevor
der Prozess vor dem Jugoslawien-Tribunal beginnt.
Ob Herr Mladic freundlicherweise seine Fellmütze
abnehmen würde?, fragt der Vorsitzende Richter. Und
Mladic, der Ex-General, der noch immer sichtlich seine
Dominanz genießt, erhebt sich, baumelnde
Ohrenklappen links und rechts, um erst einmal nur
wortlos mit dem Zeigefinger zu bedeuten: nix da. Was
folgt, ist ein lautstarker Streit erst mit dem Richter,
dann mit Mladics eigenem Verteidiger.
Es sind Szenen wie diese, welche die Juristen am
Tribunal nervös machen, bevor nun an diesem
Mittwoch der eigentliche Prozess beginnt. Den
Anklägern läuft die Zeit davon, nichts müssen sie mehr
fürchten als Chaos und Verzögerung in diesem
ohnehin komplexen Prozess. Es geht um Verbrechen,
die Mladic nicht mit eigenen Händen verübt, sondern
befohlen haben soll, um Völkermord, Verbrechen
gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Dafür
braucht es in diesem Gerichtssaal Hunderte Zeugen,
Experten, die militärische Beweisketten aufdröseln,
kurzum: Es braucht Zeit. Davon hat das Tribunal nicht
mehr viel - auch schon ohne bizarre Auftritte des
Angeklagten, die das Verfahren in die Länge ziehen.
Als der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN)
dieses Gericht ins Leben rief, im Jahr 1993, da
rechnete niemand damit, dass man zwanzig Jahre
später noch immer in Den Haag sitzen würde. Die UN
räumten dem Tribunal damals eine Lebenszeit ein, die
zwar mehrmals verlängert wurde, aber nun zum 1. Juli
2013 offiziell ausläuft. Die Idee des Tribunals ist heute
lebendiger denn je. Die Aufmerksamkeit der UN richtet
sich inzwischen aber stärker auf das andere Ende der
Stadt Den Haag - auf den 2002 eröffneten
Internationalen Strafgerichtshof, der für alle fünf
Kontinente zuständig ist und nicht mehr nur für ein
kleines Fleckchen Südosteuropa. Das
Jugoslawien-Tribunal sieht plötzlich alt aus, es soll
sich beeilen, endlich fertig zu werden.
Wenn sein Mandat demnächst ausläuft, werden zwar
noch einige Juristen in dem Gebäude bleiben dürfen,
in einer Art Tribunal in Abwicklung. "Das Kind
bekommt nur einen anderen Namen", sagt der
Chefankläger, der Belgier Serge Brammertz,
optimistisch. Den Mladic-Prozess dürfen sie noch
fortsetzen, bis etwa 2015. Aber Geld der UN strömt
dann nicht mehr, es tröpfelt nur noch. Und die Kräfte
der Ankläger schwinden.
Schon jetzt verliert der Chefankläger laufend
Mitarbeiter. Aus seinem engsten Kreis von zehn
erfahrenen Anklägern sind in den vergangenen beiden
Jahren vier gegangen, erst im März verließ ihn auch
sein langjähriger Stellvertreter, Norman Farrell, um für
die UN einen Job mit längerer Perspektive zu
übernehmen. Auf den Gängen des Gebäudes in Den
Haag, das die UN zu Beginn der neunziger Jahre
günstig erwerben konnten, weil es einer
niederländischen Bank zu altbacken geworden war,
kommt man jetzt häufiger an leeren Büros vorbei.
Alles geht langsamer", sagt einer, der hier ein und aus
geht. Der Chefankläger Brammertz rechnet zwar vor,
er verliere "netto" nur 39 Mitarbeiter in diesem Jahr, in
dem er neben dem Mladic-Prozess noch sieben
weitere Großverfahren gegen mutmaßliche
Balkan-Kriegsverbrecher führen muss, in drei
Gerichtssälen. Die UN haben zum Auftakt des
Mladic-Prozesses ein paar Neueinstellungen
ermöglicht, eine kleine Verschnaufpause. Aber schon
kommendes Jahr wird das Tribunal so weit
schrumpfen, bis nur noch die Hälfte der Mitarbeiter von
2008 übrig sind: 500 statt vormals 1099.
Mladic ist 69 Jahre alt, er ist gebrechlich, niemand
weiß, wie viele Prozesstage pro Woche die Richter für
zumutbar erachten werden. In Den Haag ist die
Erinnerung an das Debakel, mit dem der Prozess
gegen den einstigen serbischen Präsidenten Slobodan
Milosevic zu Ende ging, noch schmerzhaft präsent.
Das Verfahren zog sich 2006 ins vierte Jahr - dann
starb der Angeklagte, bevor es ein Urteil gab. Als der
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