Landkreis Hildesheim

Entwicklungsperspektive Kreisfusion
Ingrid Mellin
Die geplante Kreisfusion zwischen den
Land kreisen Hildesheim und Peine zum
1. No vem ber 2016 ist bei Stimmengleichheit
im Kreistag gescheitert – aber die Weichen
für die Zukunft müssen gestellt werden!
Ein kurzer Rückblick: Nachdem der
Kreis tag des Landkreises Hildesheim am
9. Dezember 2013 auf Vorschlag von Landrat
Reiner Wegner mit Mehrheit beschlossen
hatte, Verhandlungen über einen Zu -
sam menschluss mit Nachbarkommunen
aufzunehmen, wurde sehr schnell deutlich,
dass vor allem der Landkreis Peine als möglicher
Fusionspartner in Frage kam bzw.
kommt. Das Projekt „Zusammenschluss der
Kreise Hildesheim – Peine“ stellte der Erste
Kreisrat Olaf Levonen in einem Diskussionspapier
vor, das als Grundlage für das wei -
tere Vorgehen diente.
Daraufhin wurde beim Landkreis Peine
ein Projektmanagement eingerichtet und
kreisübergreifende Facharbeitsgruppen
sowie eine Lenkungsgruppe gebildet, um in
einer ersten Sondierungsphase Vergleichbarkeiten
der Landkreisverwaltungen auszuloten
und grundlegende Interessenlagen
einschätzen zu können.
Zur Aufbereitung der relevanten Rahmen -
daten der Landkreise Hildesheim und Peine
haben die Landkreise gemeinsam ein Gutachten
bei Heinrich Albers – ausgewiesener
Finanzexperte und Beigeordneter a. D. beim
Niedersächsischen Landkreistag – in Auftrag
gegeben, um den zuständigen Gremien
die entscheidungserheblichen Grundlagen
zu liefern.
In einer umfangreichen Analyse sowohl
der Struktur- und Finanzdaten als auch der
Aufgabenerledigung durch die Verwaltungen
beider Landkreise hat der Gutachter
sehr dezidiert und sorgfältig herausgearbeitet,
dass ein Zusammenschluss der Landkreise
Hildesheim und Peine zu spürbaren
und dauerhaften Einsparungen in den Kreishaushaushalten
führen würde und Synergieeffekte
in den einzelnen Aufgabenbereichen
realisiert werden könnten.
In einer ergänzenden Kurzanalyse der
Kostenbelastung ausgewählter Produkte
wurde festgestellt, dass durch eine Fusion
der Landkreise Hildesheim und Peine insbesondere
im Verwaltungsbereich Kosten eingespart
werden könnten, ohne die kommunalen
Leistungen zu reduzieren.
Allerdings hat der Gutachter darauf hingewiesen,
dass nicht die kurzfristige Möglichkeit
von Kosteneinsparungen als Beweggrund
für eine Fusion angeführt werden
sollte, sondern Gebietsveränderungen und
die Neuordnung der Strukturen sich in
erster Linie an langfristigen Entwicklungsperspektiven
und -optionen ausrichten sollte.
Auch in der politischen Diskussion um
einen Zusammenschluss der Landkreise
Hildesheim und Peine hat sich gezeigt, dass
vor allem im Hinblick auf vorhersehbare
Strukturveränderungen neben der zu erwartenden
Kostenreduzierung viele andere Faktoren
zu berücksichtigen sind.
Die Bewertung der einzelnen Gesichtspunkte
ist allerdings sehr unterschiedlich
ausgefallen und hat letztlich im Kreistag des
Landkreises Hildesheim am 20. Juli 2015 zu
einer Ablehnung der zum 1. November
2016 geplanten Kreisfusion geführt.
Trotz dieser negativen Entscheidung ist
eine Kreisfusion für die Zukunft nicht aus -
geschlossen. Der Landkreis Hildesheim ist
zwar nach wie vor recht gut aufgestellt, aber
die zu erwartenden Veränderungen erfordern
eine verantwortungsbewusste Pers -
pektivplanung. Die sich aus der demogra -
fischen Entwicklung ergebenden Probleme
können mit den zu generierenden Einsparpotenzialen
einer Fusion zumindest finan -
ziell etwas aufgefangen werden. Die umfassende
Datenanalyse und der intensive Austausch
innerhalb der Verwaltungen haben
gezeigt, dass die Landkreise Hildesheim
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