Gründungsprotokoll ICHR Weltanschauungsgemeinscht (4)
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Zunächst wird der International Centre of Human Rights / Internationales Zentrum für<br />
Menschenrechte in Niedersachsen wegen Art. 3 NV den Sitz haben. Es folgen Zweigstellen<br />
im Bundesgebiet nach näherer Bestimmung.<br />
Ein Antrag auf die Anerkennung auf das Bekenntnis des deutschen Volkes zu den universalen<br />
Menschenrechten kann in Deutschland nicht gestellt werden, weil sich die Weltanschauung<br />
aus Art. 1 GG als unbedingte Voraussetzung für die Legitimation und Legalisation ergibt.<br />
Das internationale Recht darf nicht so ausgelegt werden, daß der<br />
Weltanschauungsgemeinschaft durch äußere Einflußnahme der zugewährende<br />
völkerrechtliche Schutz für Menschenrechtsverteidiger gemäß Bekenntnis des deutschen<br />
Volkes gemäß Art. 1-4, 20, 24, 25, 140 GG entzogen wird, damit die eigenen Rechte und<br />
Pflichten der Weltanschauungsgemeinschaft obsolet werden. Das würde Art. 59 (II, 1) GG<br />
widersprechen, der die Umsetzung völkerrechtlicher Verträge nur durch Erlaß eines<br />
Zustimmungsgesetzes im Einzelfall zulassen und bedeuten würde.<br />
Nach Art. 137 WRV ist die Unabhängigkeit wesentliche Forderung der Staatskirchenlehre, die<br />
durch den Antrag obsolet werden würde. Deswegen kann auch kein Gericht die Zulassung<br />
prüfen oder genehmigen. Die Definition „Menschenrecht“ ist in den völkerrechtlichen<br />
Bestimmungen verbrieft.<br />
(UN-RES 43/225, UN-DOC A/C.5/43/18 sowie UN-RES 56/83) und<br />
AEMR = Allgemeine Erklärung der Menschenrechte v. 10.12.1948<br />
IPBPR = Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte v. 19.12.1966<br />
EMRK = Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten v. 4.11.1950<br />
EcoSoC = Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte v. 19.12.1966.<br />
Wir definieren die Menschenrechte in DEUTSCHLAND als Weltanschauungsgemeinschaft,<br />
die der Religionsgemeinschaft gleichgestellt ist (Art. 137 (7) WRV).<br />
Die Finanzausstattung für die Weltanschauungsgemeinschaft ist durch den Bund und durch<br />
die Länder nach Art. 136 (6), 138 (2) WRV unbedingt nach dem Kirchensteuergesetz<br />
sicherzustellen, da sonst das Grundgesetz und die Landesverfassungen ungültig wäre, die von<br />
Art. 1-4 GG unmittelbar abhängig ist. Im Grunde nach entspricht das Vermögen des Bundes<br />
dem Vermögen der Weltanschauungsgemeinschaft International Centre of Human Rights /<br />
Internationales Zentrum für Menschenrechte. Grundsätzlich dienen die gesamten Steuern<br />
zurzeit gegen das Bekenntnis des bürgerlichen Volkes und werden damit nichtig verwaltet,<br />
weil die Menschenrechtsverletzung nicht strafbar ist.<br />
Die Bedeutung im öffentlichen Leben der Weltanschauungsgemeinschaft ist die Erfüllung des<br />
Grundgesetzes als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der<br />
Gerechtigkeit in der Welt (Art. 1, 24 II GG).<br />
Zeitraums des Bestehens der Weltanschauungsgemeinschaft ist identisch mit der Proclamation<br />
des Grundgesetzes und geht auf die deutsche Verfassung vom 11.08.1919 zurück. Die<br />
Anzahl der Mitglieder entspricht der Anzahl des bürgerlichen Volkes. Die Rechtstreue ergibt<br />
sich aus dem Völkerrecht und der Verwirklichung der universalen Menschenrechte als<br />
Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.