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4 I Pressbaumer mitteilungen Dezember 2011 POLITIKPOLITIK Von Nein-Sagern, Meinungslosen und Schläfern Das Jahresende ist immer eine gute Zeit, um Geschehnisse revue passieren zu lassen und Vorgänge und Ergebnisse zu analysieren. Wir haben das mit denjenigen gemacht, die in unserer Gemeinde die Entscheidungen treffen, weil sie dafür letztendlich keine Zustimmung von den Oppositionsparteien brauchen: Also mit den Gemeinderäten der ÖVP und der Grünen. Dafür haben wir uns anhand der Protokolle aller heurigen GR-Sitzungen folgendes angeschaut: Wie verhält sich wer bei Anträgen der Oppositionsparteien, wer sind die Aufgeschlossenen, wer ist grundsätzlich gegen alles, und wer verhält sich wie oft neutralbeziehungsweise hat bei den Anträgen offensichtlich gar keine Meinung. Außerdem haben wir alle Gemeinderäte auf ihren Fleiß bei Diskussionen überprüft; - hier war ein statistischer Vergleich quer durch alle Parteien möglich, da es dabei um Inhalte geht und nicht darum, wer jeweils einen Antrag stellt. Die Ergebnisse waren zum Teil ziemlich verblüffend, zumal zunächst ins Auge fällt, dass es keinen einzigen Fall gibt, in dem sich die Grünen nicht der schwarzen Obrigkeit bedingungslos gefügt hätten. Kein einziges Mal stimmten Samec und Konsorten offen gegen die Mehrheit der ÖVP, weil ihnen das offensichtlich aber selbst peinlich ist, zeichnen sie sich stattdessen durch eine auffällige Häufung von Stimmenthaltungen aus. Ebenso sticht besonders ins Auge, dass es auch in der ÖVP so etwas wie Stimmzwang geben dürfte. Auch hier sucht man vergeblich nach wenigstens einem Beispiel, bei dem ein schwarzer Mandatar eine andere Meinung als die Mehrheit seiner Parteigenossen vertreten hätte. Schön für die Partei, traurig für den Einzelnen, dem man wohl zwangsläufig das Etikett der Obrigkeitshörigkeit umhängen muss. Die Nein-Sager In der Riege der chronischen Nein-Sager können wir folgende Reihung feststellen: Platz 1 geht an die GR Braunias (ÖVP) und Wallner-Hofhansl (ÖVP), die praktisch nur bei einstimmigen Entscheidungen zustimmen, ansonsten aber grundsätzlich und blindwütig jeden Antrag einer Oppositionspartei ablehnen. Platz 2 in dieser Riege der Nein-Sager aus Prinzip geht an Vizebürgermeister Schandl (ÖVP) und GR Heise (ÖVP). Platz 3 teilen sich die GR Auer (ÖVP), Heuböck (ÖVP), Höfer (ÖVP) und Barta (ÖVP). Die MeinungsloseN Bei denen, die auffallend oft ihr Recht auf Stimmenthaltung praktizieren, fällt die Reihung so aus: Platz 1, mit großem Abstand, geht an GR Sigmund (Grüne), Platz 2 an die GR Berger (ÖVP) und Leininger (Grüne), und Platz 3 geht an die GR Brandstätter (ÖVP) und Samec (Grüne). Wenn man nun das Pferd von der anderen Seite aufzäumt und feststellen will, wer (einstimmige Entscheidungen ausgenommen) halbwegs aufgeschlossen anderen Meinungen gegenübersteht, müssen wir GR Sigmund von den Grünen auszeichnen, der praktisch nie gegen einen Antrag stimmt, sondern sich konsequent und bei jedem Thema der Stimme enthält. Ebenso geht unser Dank an GR Berger, bei dem wir allerdings nie ganz sicher sind, ob ihn die jeweilige Thematik, über die gerade abgestimmt wird, auch tatsächlich interessiert, oder ob er sich vielmehr ins Land der Träume verflüchtigt hat. Dasselbe gilt für einige andere GR wie etwa Heuböck , Höfer und Samec, die die GR-Sitzungen offenbar dazu nützen, mit geschlossenen Augen Entspannungsübungen zu machen, -mitunter sogar von lauten Atemübungen begleitet. Auf FAMILIEN- u. GEBURTSTAGSFEIERN, VEREINE, EXTRAZIMMER GARTENBETRIEB, MITTWOCH GRILLABEND Öffnungszeiten Cafe Restaurant Mo, Mi bis Sa 7:30 - 22:00 Sonn- u. Feiertag 9:00 - 18:00 Dienstag 7:30 - 14:00 KEIN RUHETAG WOCHENTAGS 3 MITTAGSMENÜS (10 Menüs + 1 Menü gratis) Pub u. Eisdiele Di 7:30 - 14:00 sonst 7:30 - 24 :00 Tel: 02233 / 20 285
Dezember 2011 Pressbaumer mitteilungen Pressbaumer mitteilungen i 5 POLITIK ein Podest gestellt, wären die Mannschaftssieger bei den Meinungslosen aber allemal die Grünen mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Platz. Die Aktiven und die StummeN Was die Wortmeldungen bei Diskussionen betrifft, haben wir alle Parteien unter die Lupe genommen und uns ebenfalls an den Protokollen orientiert. Die Ergebnisse erheben keinen Anspruch auf vollständige Richtigkeit, da auch über Protokolländerungen abgestimmt wird, und je nachdem, wer diese Änderung beantragt, fällt das Ergebnis aus. Verlangt sie die ÖVP, gibt es dafür auf jeden Fall eine Mehrheit, verlangt sie eine Oppositionspartei, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit dagegen gestimmt, weil ja, wie gesagt, kein einziger ÖVP-Gemeinderat gegen seine Parteigenossen stimmt, und sich die Grünen bestenfalls ihrer Stimme enthalten. Aber auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass bestimmte Dinge nach Gutdünken protokolliert werden und andere nicht, lassen sich folgende Tendenzen eindeutig ablesen: Platz 1 hält mit großem Abstand GR Gruber (SPÖ), der sich an jeder Diskussion beteiligt und offenbar auch zu jedem Thema etwas zu sagen hat. Platz 2 geht an GR Zeisel (SPÖ), also an mich, die ich mir denke, dass ich dort nicht sitze, um zu schlafen oder den anderen Gesellschaft zu leisten, sondern damit ich mich einbringe. Platz 3 geht an GR Breier (FPÖ), der sich als würdiger Nachfolger von GR Lindinger (FPÖ) erweist, der uns mit seiner Redseligkeit vielleicht alle abgeschlagen hätte, wäre er nach wie vor im Amt. Einige Gemeinderäte haben sich tatsächlich noch nie zu Wort gemeldet, noch nie zu einer Diskussion etwas beigetragen, uns ihre Meinung zu sämtlichen, heuer behandelten Themen vorenthalten. Das muss nicht zwangsläufig bedeuten, dass sie auch sonst nichts tun für den Job, den sie übernommen haben. Es gibt bekanntlich extrovertierte und introvertierte Menschen, und letztere leisten mitunter mehr als diejenigen, die ständig reden, viel versprechen, aber nur dürftige Ergebnisse beim Handeln vorzuweisen haben. Zu diesen bisher leider Stummgebliebenen gehören jedenfalls GR Auer, GR Höfer, GR Berger, GR Heise und GR Braunias, alle ÖVP; letzterer hat lediglich einmal- und direkt angesprochen seine Stimme hören lassen und damit der Opposition den Ausruf „er kann sprechen!“ entlockt. Aus den Reihen der SPÖ schweigt GR Schuster, und von den Grünen sagt GR Samec nie etwas, vielleicht auch deshalb, weil er aufgrund häufigen Umdenkens oft selbst nicht mehr weiß, welche Meinung er im Augenblick gerade vertritt. Viel bedenklicher erscheint uns allerdings die oben erwähnte sture Ablehnung jeder anderen Meinung, das Nicht-Akzeptieren des Andersdenkenden und das grundsätzliche Dagegensein, das von einigen der Bestplatzierten in dieser Disziplin praktiziert wird. Denn diese Haltung ist nach Ansicht der Verhaltensforscher signifikant oft bei Menschen mit auffällig niedrigem Intelligenzquotienten festzustellen und zeugt darüber hinaus von einer minderen charakterlichen Qualifikation. Dass hier gerade jene auffallen, die sich gleichzeitig durch ein hohes Maß an Religiosität hervortun, ist zumindest verwunderlich, wird doch in sämtlichen großen Weltreligionen Toleranz gepredigt. Nachdenklich sollten aber auch die hohen Quoten einiger Gemeindevertreter in der Wertung Meinungslosigkeit stimmen, zumal sich schon herumgesprochen haben sollte, dass diese Haltung immer irgendjemand anderem nützt. Man denke nur an die unüberschaubaren Reihen derer, die einem faschistischen oder rassistischen Regime gedient haben, obwohl sie nie „irgendwo dabei waren“ und natürlich weder dafür, noch dagegen. Wünschenswert als Vertreter der Bürger wären für uns Menschen mit einer eigenen Meinung, eigenen Ansichten und dem Mut, diese auch offen zu vertreten, statt stumm zu gehorchen oder schlichtweg keine Meinung zu haben. In diesem Sinn bleibt nur zu hoffen, dass die Statistik des kommenden Jahres ein Plus an Persönlichkeiten ergeben wird, weil sich sonst die Frage aufdrängt, warum eigentlich so viele Gemeindevertreter nötig sind, und ob man nicht mit der Hälfte das Auslangen finden würde. GR Sybille Zeisel sybillezeisel@gmx.at HAPPY Wok & Teppanyaki Asiatische Spezialitäten Hauptstraße 54, 3021 Pressbaum Unser Riesenbuffet (Mittag und Abend) Montag - Freitag (außer Feiertage) 11:30 - 15:00 Uhr Buffet pro Person 6,90 € Abend 17:30 - 22:00 und Sa./So. und Feiertage ganztägig Buffet mit Teppanyaki 9,90 € täglich von 11:30 - 15:00 & 17:00 - 22:00 Uhr KEIN RUHETAG Sommer mit Schanigarten Tel: 02233 - 54934 Herzlich willkommen!
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