PRESSBAUMER

An einen Haushalt. Postgebühr bar bezahlt.
PRESSBAUMER
MITTEILUNGEN
Juni 2010
www.pressbaum.spoe.at
WOHIN
FÜHRT DER
SCHWARZGRÜNE
WEG?

2 pressbaumer mitteilungen
Politik
Kommentar
Das Wahlergebnis vom März 2010 in
dieser Zeitung vom Juni zu kommentieren,
ist sicher müßig. Warum der
Souverän die harte Arbeit der SPÖ
Pressbaum in der vergangenen Legislatur-periode
so wenig schätzte
und der ÖVP das Vertrauen mit der
absoluten Mehrheit schenkte, konnte
bis heute nicht wirklich analysiert
werden.
Faktum sind die veränderten Mehrheiten
im Gemeinderat. Wir sind nur mehr
6 Mandatare und dass die ÖVP mit den
Grünen kooperieren, zeigen sie nur
allzu gerne. Jeder Antrag und jede Idee
von den anderen Parteien wurden bisher
gnadenlos abge-schmettert. ÖVP
und Grüne sind die Inhaber der Wahrheiten
und wissen alles besser. Demokratiepolitisch
korrekt sind dieses Vorgehen
und diese Denkart nicht. Im
Wahlkampf sind sie mit Slogans wie
„alle müssen für Pressbaum arbeiten“
angetreten, jetzt wissen wir was sie damit
meinten.
Wir als jetzige Oppositionspartei können
die Pressbaumer Bevölkerung nur
informieren, wie die Dinge wirklich
laufen, wenn weiter Steuergeld verschwendet
und mit dem ÖVP Klientel
gute Geschäfte gemacht werden.
Wir werden weiter versuchen zum
Wohl der Gemeinde mitzuarbeiten
und gleichzeitig Machenschaften der
jetzigen Allmachtpartei, wenn sie passieren,
schonungslos aufzuzeigen.
GGR Alfred Gruber
spoe.gruber@kabsi.at
Alfred Gruber
PS: Liebe PressbaumerInnen, wenn Sie zu
Themen dieser Zeitung Ihre Meinung abgeben
wollen, dann schreiben Sie mir.
Sie erhalten dann unverzüglich Antwort.
Ich informiere Sie auch gerne objektiv
und kurz gefasst über die Abstimmungsergebnisse
bei den einzelnen Gemeinderatsitzungen,
damit sie sich ihre
eigene Meinung bilden können. Geben
Sie mir dazu bitte ihre Email-Adresse bekannt.
Politik
Splitter aus dem Gemeinderat
Gleich bei der ersten Arbeitssitzung
des neuen Gemeinderates am 13. April
2010 wurde deutlich, dass nur
mehr die ÖVP- Anträge angenommen
werden. Volle Unterstützung bekommen
dabei die Schwarzen von ihrem
grünen Appendix.
Sämtliche Anträge aller anderen Parteien
wurden bisher abgelehnt.
Die SPÖ Pressbaum wollte einen Teil
der eingesparten Gemeinderatsgehälter
für soziale Zwecke verwendet wissen,
aber was sozial ist, bestimmt jetzt
die konservative Mehrheit.
Auch die Errichtung eines Schutzweges
(Zebrastreifen) über die Dürrwienstraße
parallel zur B44 wurde nach der
neuen Farbenlehre von schwarz/grün
abgewiesen. Das ist für uns besonders
bedauerlich da uns die Sicherheit für
die Schwächsten im Straßenverkehr
sehr am Herzen liegt. Hier werden wir
alles versuchen, die Rathauskoalition
von der Wichtigkeit zu überzeugen.
Obwohl vor einem Jahr die gesamte
ÖVP-Fraktion noch dagegen war,
wurde nun einstimmig die Reduzierung
der Aufwandsentschädigung für
Gemeindeorgane um 10 % beschlossen.
Aber nicht aufgrund des Dringlichkeitsantrags
von WIR (der wurde
abgelehnt), sondern aufgrund eines eigenen
ÖVP-Antrags. Erst auf Anfrage
durch GR Mag. Grosskopf erklärte sich
BGM Schmidl Haberleitner, dessen Gehalt
ja vom Land NÖ bestimmt wird,
mit den Gemeinderäten solidarisch.
Seltsamerweise fehlte dann diese Erklärung
im Sitzungsprotokoll und
wurde erst nach Protokollprüfung
durch GGR Gruber ins Protokoll aufgenommen.
Der Budgetverantwortliche der ÖVP
präsentierte dann bis auf kleine Änderungen
die gleiche Variante des Budgetvoran-schlages
2010 wie schon
mehrmals zuvor (der zur Abdeckung
eines Darlehens für den Kindergarten
2 vorgesehene Verkauf eines Grundstückes
konnte 2009 nicht abgewickelt
werden, obwohl Herr VZBGM Schandl
die Durchführung des Verkaufs mehr
als einmal versprochen hatte. Der erwartete
Erlös wurde daher auf 2010
verschoben). Notwendige strukturelle
Ände-rungen des VA 2010 gab es nicht.
GR Scheibelreiter (SPÖ) wies darauf
hin, dass dies bereits die 6. Darstellung
des gleichen Inhaltes für den VA 2010
Juni/2010

pressbaumer mitteilungen 3
sei und meinte, dass genug Zeit für einen
essentiellen und gedanklichen
Schwenk gewesen wäre.
Die Fraktion der SPÖ hat daher dem
Voranschlag 2010 in dieser Fassung
keine Zustimmung erteilt. Zustimmung
für diesen ÖVP Voranschlag gab
es nur von den neu gewonnenen grünen
Freunden, obwohl diese in den
letzten Monaten bei jeder Abstimmung
dagegen waren. Aber für ihre
schraubenlose Wirbelverbindung
(Wendehälse) sind sie ja bekannt.
Bei der zweiten Arbeitssitzung im Mai
setzte sich leider die Vorgangsweise
der schwarz/grünen Rathauskoalition
unrühmlich fort. Auch hier wurde (bis
auf einen) alle Oppositionsanträge von
schwarz/grün abgelehnt. Unter anderen
der vernünftige Antrag auf Überprüfung
der Ordnungsmäßigkeit der
Kanalsarbeiten am Bartberg vor Ende
der Gewährleistungsfrist.
Das gleiche Schicksal erlitten
die nachfolgenden SPÖ-
Anträge:
Die im Vorjahr begonnenen Straßensanierungsarbeiten
am Bartberg sind unverzüglich
dort fortzusetzen und fertig
zu stellen, wo im Herbst die letzen Baumaßnahmen
durchgeführt wurden.
Begründung:
Im Bereich der Karl Heinrich Waggerl
Gasse und der Wilhelm Kress Gasse
sind durch die begonnenen und unterbrochenen
Straßensanierungsarbeiten
massive Beschädigungen entstanden,
einzelne Anrainer, die keinen Geländewagen
haben, sind nicht mehr in der
Lage, ungehindert und ohne Beschädigung
ihrer KFZ bis zu ihren Grundstücken
zuzufahren. Es ist daher unumgänglich,
möglichst rasch und dort die
Sanierungsmaßnahmen wieder aufzunehmen,
wo die öffentliche Straße am
stärksten in Mitleidenschaft gezogen
wurde. Wie es übrigens den betroffenen
Anrainern auch bei Einstellung der
Sanierungsmaßnahmen im Vorjahr
versprochen wurde.
Dass unser Antrag (siehe dazu den Artikel:
„Interne Verwaltung: Was geschieht
mit 1,2 Mio Euro?) die verwaltungsinternen
Leistungs- und
Verrechnungsvorgänge zwischen den
davon betroffenen Verwaltungszweigen
hinsichtlich Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit
und Sparsamkeit zu prüfen,
keine Mehrheit finden würde, war
abzusehen.
Die konservativ-grüne Mehrheit sagte
zu beiden Anträgen net.
Bei der Sitzung im Mai wurden
folgende 4 Darlehen
ausgeschrieben:
■ ■ ABA Bartberg BA 18 – € 895.000,00
■ ■ LFSA Straßenbau – € 55.000,00
■ ■ Wildbachverbau Pfalzaubach –
€ 100.000,00
■ ■ WVA Wiederherstellung Bartberg –
€ 455.000,00
■ ■
und an den Bestbieter, die Raiffeisenbank
Wienerwald, vergeben.
Einstimmig wurden auch
folgende Subventionen
beschlossen:
■ ■ ASV Tennis von 700.- Euro für einen
Jugendtrainer
■ ■ Hilfswerk Wiental von 500.- Euro für
das Kinderturnen
■ ■ ASVÖ Jiu Jitsu von 4.000.- Euro
■ ■ SV Raika Pressbaum von 1.500.-
Euro
■ ■ Schachklub Pressbaum von 500.-
■ ■
Euro
FF-Rekawinkel 850.- Euro
GGR Gruber ersuchte den Bürgermeister
und GGR Dipl.Ing. Wiesböck beim
Nachtragsbudget eine angemessene
Summe für die Subventionen im Kulturbereich
einzuplanen. Im VA 2010
sind nur 1000 Euro budgetiert, dieser
Betrag ist eindeutig zu gering.
Die Bezahlung des Samstagnachtbusses
von Hütteldorf bis Rekawinkel
wurde vom Gemeinderat beschlossen.
Die Kosten für das Jahr 2010 betragen
hiefür Euro 5.030,77 abzüglich einer
Förderung.
Förderungen der Maßnahmen zur Wärmedämmung
an Gebäuden sowie die
Förderung für die Errichtung von Solaranlagen
wurden ebenfalls bis
31.12.2010 beschlossen.
Der mehr als vor einem Jahr beschlossene
Ordnungsdienst mit Kosten von
4.785 € wurde mangels Effizienz wieder
abgeschafft. 2–3 mal wöchentlich
fuhr ein Mitarbeiter der Gemeinde anscheinend
im Ortsgebiet spazieren
statt Missstände aufzuzeigen. In jedem
Protokoll wurde das gleiche angeführt,
nämlich keine besonderen Vorkommnisse.
Kein einziges Protokoll enthielt
die Bestandsaufnahme einer Baustelle
vor Beginn der Arbeiten und nach Abschluss
der Arbeiten. Es ist nicht vorstellbar,
dass in Pressbaum seit über ei-
Rathaus
Juni/2010

4 pressbaumer mitteilungen
nem Jahr nichts gebaut wurde. Effektiv
hat dieser Bedienstete den Ordnungsdienst
sicher nicht durchgeführt. Die
Personalführung ließ hier sehr zu wünschen
übrig. Seinem Vorgesetzten und
dem Bürgermeister war es entweder
egal oder sie hatten ihre Aufsichtspflicht
nicht wahrgenommen.
Das beste (eigentlich das
schlechteste) zum Schluss:
Vor 10 Jahren wurde eine Liegenschaft
oberhalb des Friedhofes direkt neben
dem Bahndamm im Zuge der Überarbeitung
des Raumordnungsplanes
statt als Bauland als “Grünland Friedhof”
gewidmet. Die Eigentümerin
wollte schon damals von der Gemeinde
eine Entschädigung. Dieses
Stück Grünland ist unbebaubar, da in
diesem Bereich neben der Bahn nicht
gebaut werden darf. Also relativ wertlos.
Die ÖVP hat natürlich für ihr Klientel
gehandelt und beschlossen der Eigentümerin
das Grundstück um 50 €
pro m 2 also um 50.020.- Euro abzukaufen
(1004m²). Den letzten Grund in
Bahnnähe hatte die Gemeinde für 18.-
Euro pro m² gekauft.
Auch hier hat die grüne Restmannschaft
zugestimmt. In den Jahren davor
waren sie immer dagegen. Eines
scheint sicher zu sein, wer grün gewählt
hat – hätte gleich die ÖVP wählen
können. Die neue Gemeindeführung
scheint über einen Geldesel zu
verfügen, denn der Kaufpreis ist im VA
2010 nicht budgetiert. Die pro Kopf
Verschuldung ist dadurch jedenfalls
wieder gestiegen.
Politik
Schwarzgrüner Alleingang oder konstruktive
Zusammenarbeit
Die Gemeinderatswahl 2010 ist vorbei.
Sie hat der ÖVP die absolute gebracht
und durch einen Pakt mit den
Grünen sogar die Zweidrittelmehrheit.
Sie hat nun die Macht, aber wie
wird sie damit umgehen? Mit 16 von
insgesamt 29 Mandaten und dem
grünen Trio kann sie nun Alleinherrschaft
ausüben oder konstruktiv mit
den anderen Parteien zusammenarbeiten.
Sie kann Ideen und Vorschläge
der anderen anhören, diskutieren
und wenn sie gut sind auch
annehmen oder sie kann alle Anträge,
die nicht von ihr oder ihrem
grünen Partner kommen, von vornherein
ablehnen. Derzeit schaut es
eher nach Zweiterem aus.
Gemeinderat
Am 14.März 2010 haben die PressbaumerInnen
ihren neuen Gemeinderat
gewählt. Was dabei herausgekommen
ist, war nur für die ÖVP erfreulich. Trotz
eines Schuldenstandes von knapp 17
Millionen EURO und einer Prokopf-Verschuldung
von 2.600 EURO, die in vielen
Jahren unter ÖVP Bürgermeistern
entstanden sind, haben 53,2 % der Bevölkerung
ÖVP gewählt und ihr mit 16
Mandaten die absolute Mehrheit verschafft.
Alle anderen Parteien mussten
Stimmen- und Mandatsverluste hinnehmen.
Die Pressbaumer Bevölkerung
hat der ÖVP und Bürgermeister
Schmidl Haberleitner mit absoluter
Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen.
Das ist in einer Demokratie zu akzeptieren.
Das Wahlergebnis vermittelt
jedenfalls den Eindruck, dass die PressbaumerInnen
mit Schmidl Haberleitner
und Co. zufrieden waren und zufrieden
sind.
Ist es aber wirklich so? Sind sie wirklich
zufrieden mit dem schlechten Zustand
mancher Gemeindestraßen, mit dem
Lärm an der Autobahn und an der
Westbahnstrecke. Mit den Verkehrsverhältnissen,
mit der Jugend- und Arbeitsmarktpolitik
und dem Freizeitund
Kulturangebot. Waren der
Bevölkerung das größer werdende
Loch in der Gemeindekassa und die
steigende Prokopf- Verschuldung egal
oder hat sie sich gedacht, sollen doch
die die Suppe auslöffeln, die sie eingebrockt
haben und hat daher ÖVP gewählt.
Aber vielleicht haben dabei
auch andere Faktoren, wie Bekanntheit,
oder persönliche Umstände mitgespielt.
Wie auch immer. Jedenfalls
besteht jetzt die von der ÖVP ge-
PictureCredit
Juni/2010

pressbaumer mitteilungen 5
wünschte Klarheit durch Mehrheit.
Auch eine Koalition von ÖVP und Grünen
hat man als Demokrat zur Kenntnis
zu nehmen. Dadurch gibt es für
beide eine noch größere Mehrheit.
Fraglich nur ist, was die Mehrheit mit
ihrer Mehrheit macht und wie sie mit
ihrer Macht umgeht. Darüber werden
wir laufend und objektiv berichten.
Dann können sich die Leser selbst ihre
Meinung bilden.
SchWArZGrüne Mehrheit iM
ALLeinGAnG?
Augenscheinlich um Spargesinnung
zu demonstrieren, aber auch um ihre
Machtpositionen besser platzieren zu
können, hat die ÖVP-Pressbaum unverzüglich
den Gemeindevorstand von
9 auf die Mindestgröße von 7 Mitglieder
reduziert. Ebenso wurde die Zahl
der Ausschüsse auf sieben verringert.
Damit hat die ÖVP in allen Gremien der
Gemeinde 5 ÖVP-Vertreter und nur je
einen SPÖ-und Grünen-Mandatar. Die
Folge davon ist, dass kein Antrag der
SPÖ, geschweige denn der FPÖ oder
von GR Kalchhauser ohne Zustimmung
der Vertreter von ÖVP und Grüne
bis auf die Tagesordnung des Gemeinderats
gelangen kann.
Anträge der Ausschüsse, die im Wege
des Gemeindevorstands auf die Tagesordnung
der öffentlichen Gemeinderatsitzungen
kommen nur zustande,
wenn es die in jedem Ausschuss vertretenen
5 ÖVP-Mandatare zulassen.
Aber auch dann muss der Antrag noch
den Gemeindevorstand passieren, wo
die 5 ÖVP Vorstandsmitglieder immer
noch die Platzierung auf der Tagesordnung
verhindern können. Um eigene
Vorschläge oder Anliegen der Bevölkerung
bei der Gemeindratsitzung zur
Sprache zu bringen, haben daher die
SPÖ so wie die anderen Oppositionsparteien
nur noch die Möglichkeit, vor
der Gemeinderatsitzung einen Dringlichkeitsantrag
für die Tagesordnung
einzubringen. Wird die Dringlichkeit
dieses Antrags von der schwarzgrünen
Mehrheit abgelehnt, so kommt er nicht
auf die Tagesordnung und die Behandlung
der Angelegenheit erfolgt entweder
überhaupt nicht mehr oder irgendwann
als eigenes Vorhaben von
Schwarzgrün, das sie dann als Erfolg
für sich vereinnahmen kann. Wenn
Herr Bürgermeister Schmidl Haberleitner
der publizierten Meinung ist, er
möchte nicht den normalen Antragsweg
Ausschuss – Vorstand – Gemeinderat
durch Dringlichkeitsanträge verwässern,
dann sollte er dafür sorgen,
dass in den Ausschüssen Initiativen der
SPÖ auch ihren Weg auf die Tagesordnung
finden und dort entsprechend
diskutiert werden.
Wenn dies aus parteitaktischen Gründen
verhindert wird, so bleibt der SPÖ
nur die Möglichkeit (die nicht in den
Ausschüssen vertretenen Oppositionsparteien
haben überhaupt keine andere)
von Dringlichkeitsanträgen, deren
taktische Ablehnung durch
Schwarz-grün über die Printmedien zu
veröffentlichen. Ob das für die ÖVP
von Vorteil ist, können die Bürger dann
selbst beurteilen.
Wer KontroLLiert Wen?
Gemäß NÖ-Gemeindeordnung ist in
jedem Gemeinderat verpflichtend ein
Prüfungsausschuss einzurichten. Seine
Aufgabe ist die Prüfung der gesamten
Gemeindegebarung hinsichtlich Sparsamkeit,
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.
Mandatsverteilung
10% 3
21% 6
10% 3
3% 1
Um hier eine überparteiliche Kontrolle
zu gewährleisten, ist dabei festgelegt,
dass der (die) Vorsitzende des Prüfungsausschusses
nicht der Wahlpartei
des Bürgermeisters angehören darf.
Das ist zwar auch in Pressbaum der Fall
nur mit dem kleinen Unterschied, dass
von der ÖVP der Vorsitz an ihren Koalitionspartner
„die Grünen“ vergeben
wurde. Das ist zwar nicht unzulässig,
aber demokratiepolitisch bedenklich,
denn dadurch sind Zweifel an der überparteilichen
Kontrolle berechtigt, was
die ÖVP eigentlich nicht notwendig
hätte.
ZUSAMMenArBeit ALS Der
BeSSere WeG
Natürlich ginge es auch anders. Zum
Beispiel hätte Schwarzgrün den SPÖ-
Antrag, 30 % der Vergütungskürzung
für die Gemeinderäte für soziale Erfordernisse
zweckzubinden, zulassen
können. Aber dann hätte Schwarzgrün
in der Debatte ihre unsoziale Haltung
begründen müssen. Das hat sie sich
durch die Ablehnung der Dringlichkeit
lieber erspart. Auch den anderen
Dringlichkeitsanträgen von Dr. Lindinger
(FPÖ) und Kalchhauser (WIR) ging
es nicht besser. Auch hier wurde durch
die Ablehnung der Dringlichkeit von
Schwarzgrün verhindert, dass sie z.B.
ihre Ablehnung der FPÖ-Anträge auf
Senkung der Wasseranschlussgebühren
und der Kanalsgebühren begründen
hätten müssen. Bei den ersten beiden
Gemeinderatsitzungen wurden
alle Dringlichkeitsanträge der Oppositionsparteien
SPÖ, FPÖ und WIR abge-
55% 16
ÖVP SPÖ Grüne FPÖ Wir
Juni/2010

6 pressbaumer mitteilungen
lehnt und die Behandlung in den beiden
Gemeinderatsitzungen verhindert
(bis auf einen einzigen Antrag betreffend
eine gefährliche Bushaltestelle
am Rekawinkler Rittsteig. Dieser Antrag
wurde an den zuständigen Ausschuss
verwiesen). Behandelt wurden
nur die eigenen Anträge von Schwarz
und Grün sowie die von Herrn Bürgermeister
vorgegebenen Tagesordnungspunkt.
(siehe Splitter aus dem
Gemeinderat).
HAT SCHWARZGRÜN EIN
PROGRAMM ?
Wenn ja, dann höchstens als Geheimpapier.
Außer der politisch taktischen
Linie, alles was nicht von Schwarzgrün
kommt wird abgelehnt, war jedenfalls
bei den beiden ersten Sitzungen nicht
erkennbar, ob ein und welches Programm
existiert. Ebenfalls nicht erkennbar
war, dass die wirklichen Probleme
der Gemeinde zielstrebig und
kooperativ angegangen würden. Wäre
die Gemeinde ein Unternehmen, dann
würde die Unternehmensleitung angesichts
der großen finanziellen Probleme
sofort eine umfassende Bestandaufnahme
vornehmen und ein
wirksames mittelfristiges Programm
zur Verbesserung der Einnahmen und
zur Senkung der Ausgaben entwickeln,
ohne dabei die Kernaufgaben des Unternehmens
aus den Augen zu verlieren.
Das Management würde alle kompetenten
Kräfte heranziehen und bündeln,
um dieses Programm auch zu
verwirklichen. Unabhängig davon aus
welcher Abteilung die einzelnen Personen
kommen und es würde zielstrebig
mit der Lösung der Probleme beginnen.
So würde ein Programm
entwickelt werden, wann und wie die
knapp 17 Millionen Euro Schulden der
Gemeinde reduziert werden sollen
und wie die Verwaltungsvorgänge in
der Gemeinde zweckmäßiger und
sparsamer abgewickelt werden könnten.
Investitionsentscheidungen würden
ausschließlich auf Basis von Wirtschaftlichkeitsberechnungen
oder
Kosten-Nutzen-Analysen erfolgen.
Subventionen würden nur bei entsprechendem
Leistungsnachweis und vorhandenem
Gemeindenutzen vergeben.
Ein monatliches Controlling in
Bezug auf die Einhaltung des Budgetvoranschlags
würde installiert und ein
operatives Umsetzungskonzept für die
Erreichung des veranschlagten vierjährigen
Finanzplans erstellt werden.
Das würde passieren, wenn unsere Gemeinde
ein Unternehmen mit einem
echten Management wäre. Aber leider
wird die Gemeinde Pressbaum nicht
wie ein Unternehmen, sondern politisch
geführt und es herrscht der Eindruck
vor, dass einfach so wie bisher
weitergearbeitet wird, weil die Mehrheit
der Bevölkerung die ÖVP dazu ja
Peter Grosskopf
legitimiert hat. Also werden weiter
Darlehen aufgenommen, Grundstücke
zu überhöhtem Preisen gekauft und
Subventionen mit der Gießkanne verteilt.
Aber vielleicht täusche ich mich und
die ÖVP hat ein Konzept wie es mit unserer
Gemeinde weitergehen soll. Ökonomisch,
sozial und ökologisch. Man
kann nur hoffen, dass so ein Plan existiert
und die Einsicht Platz greift, dass
die großen Probleme und Herausforderungen,
vor denen unsere Gemeinde
steht, besser gemeinsam bewältigt
werden können als im schwarzgrünen
Alleingang um jeden Preis.
GR Mag. Peter Grosskopf
Politik
ÖVP-Finanzpolitik: Ein Schuss ins Knie
Statt rechtzeitig zu sparen und Rücklagen
zu bilden, haben die Bürgermeister
der Pressbaumer ÖVP in den
letzten 20 Jahren die Gemeinde hoch
verschuldet. Jetzt brennt der Hut,
aber die ÖVP glaubt es immer noch
nicht.
Die aktuelle wirtschaftliche Situation
Europas ist wie schon lange nicht täglicher
Gesprächsstoff. Zuerst kam eine
Finanzkrise, die sich in eine Rezession
auswuchs und nur mit dem Einsatz
massiver Steuermittel konnten die
Banken und unser Finanzsystem vor
dem Totalkollaps gerettet werden.
Nun stehen wir im Jahr drei der Wirtschaftskrise
und die Probleme der Finanzwirtschaft
haben sich in den öffentlichen
Sektor (Bund, Land,
Gemeinde) verlagert und führen dort
zu massiven finanziellen Problemen.
Besonders hart werden die Gemeinden
getroffen, die einen Rückgang ihrer
Einnahmen und eine Kürzung der
Ertragsanteile und der Bedarfszuweisungen
vom Land hinzunehmen haben.
Juni/2010

pressbaumer mitteilungen 7
Michael Soder
Genau diese Situation stellt die Gemeinden
mit samt ihren Aufgaben vor
enorme finanzielle Probleme, gerade
auch deshalb weil in den Jahren vor
der Krise Schuldenberge angehäuft
wurden. Es stellt sich die Frage, wie
konnte es überhaupt soweit kommen
und warum kam es auch bei uns in
Pressbaum dazu?
Die Antwort ist genauso einfach wie
simpel. Durch falsch betriebene Finanzpolitik
(siehe Grafik. Schuldenentwicklung).
Jahrzehntelang betrieben
die ÖVP und ihre Bürgermeister eine
prozyklische Finanzpolitik.
Prozyklisch bedeutet, dass in guten
Zeiten Kredite aufgenommen wurden,
in der Hoffnung dass die Zeiten gut
bleiben würden. Der Zwang, die Kredite
zurückzahlen zu müssen, hat nun
alle Reserven aufgebraucht.
.
Wenn in solch einer Situation dann
plötzlich eine Krise ausbricht (wie
eben) und die Einnahmen einbrechen,
wird der finanzielle Spielraum der Gemeinde
für stabilisierende Maßnahmen
verschwindend gering. Mit einer
solchen Finanzpolitik beraubt sich die
Gemeinde selbst der Möglichkeit, in
Krisenzeiten stabilisierend in der Regionalwirtschaft
und ausgleichend für
ihre Gemeindebürger tätig zu werden.
Genau dies ist nun unsere derzeitige
Situation in Pressbaum.
Ein solches Verhalten, des Schwimmens
auf Konjunkturzyklen, mag für
Private oder Unternehmen noch verständlich
sein. Jedoch für den öffentlichen
Sektor ist es schädlich, da die Gemeinschaft
auch in schlechten Zeiten
ihre Aufgaben tragen muss.
17
16
16
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14
Verschuldung Gemeinde Pressbaum
Daher schlagen wir als SPÖ Pressbaum
einen Kurswechsel hin zu einer mittelfristig
geplanten antizyklischen Finanzpolitik
vor. In guten Zeiten sparen
und Reserven bilden, damit in schlechten
Zeiten Spielraum für Stabilisierungsmaßnahmen
vorhanden ist. Um
auch in schwierigen Zeiten ökonomisch
vernünftig und sozial gerecht
für die Bürger und Bürgerinnen handeln
zu können.
Verschuldung
Gemeinde
Pressbaum 14,25 15,51 16,89
Michael Soder
Politik
interne Gemeindeverwaltung: Was geschieht
mit 1,2 Millionen euro?
Unsere Gemeinde muss sparen, um
bestimmte Erfordernisse aus eigenem
finanzieren zu können, wenn sie nicht
neue Schulden aufnehmen oder Abgabenerhöhungen
für die Bürger beschließen
will. Es müssen daher Einsparungsmöglichkeiten
gesucht und
gefunden werden. Vorrangig sollte
sich daher die Gemeindeführung mit
den großen Ausgabenblöcken und
den Kostentreibern beschäftigen. Ein
wichtiger Ansatz dabei ist die Gemeindeverwaltung.
Aus Vergleichen mit öffentlichen
Betrieben weiß man, dass
hier bis zu 25 % an Einsparungen möglich
sind. Das erfordert aber eine Prüfung
der internen und derzeit intransparenten
Verwaltungsvorgänge. Eine
solche Prüfung fordert die SPÖ.
Die interne Leistungsverrechnung zwischen
den einzelnen Stellen der Pressbaumer
Gemeindeverwaltung erforderte
im Jahr 2009 Budgetmittel in der
Höhe rund 1,2 Millionen Euro. Dieser
beträchtliche Betrag basiert auf den
Ausgaben verschiedener Verwaltungsstellen
für Leistungen anderer Verwaltungsstellen.
Das ist so zu verstehen,
dass Gemein-deabteilungen (Buchungsstellen)
bei anderen Abteilungen
(andere Buchungsstellen) bestimmte
Leistungen bestellen. Bei
jeder Abteilung, die die Leistung(en)
erbringt, fallen dafür natürlich Kosten
für Personal, Material und sonstiges an.
Diese Kosten werden von der bestellenden
Abteilung aus deren Budget
bezahlt und dort unter Ausgaben des
ordentlichen Haushalts als Aufwand
an Verwaltungszweige verbucht. Bei
der die Leistung(en) erbringenden Ab-
Juni/2010

8 pressbaumer mitteilungen
teilung wird diese Bezahlung dann
unter Einnahmen als Kostenersatz von
Verwaltungs-zweigen verbucht.
In Summe handelt es sich also um ein
Nullsummenspiel. Alles was unter dem
Titel Aufwand an Verwaltungszweige
ausge-geben wird, muss auch irgendwo
als Einnahme aufscheinen. So
weit so klar und so gut. Wo liegt also
das Problem?
Peter Grosskopf
Das Problem, auf das ich als Gemeinderat
und Betriebswirt hinweisen
möchte, ist, dass aus dem Rechnungsabschluss
2009 sowie aus früheren Abschlüssen
nicht hervorgeht, für welche
konkreten Leistungen an welche Verwaltungszweige
Zahlungen erfolgten.
Der Aufwand bzw. die Einnahme ist bei
jeder Buchungsstelle nur in Summe
ausgewiesen.
So verzeichnete etwa die für die Gemeindestraßen
zuständige Verwaltungsstelle
im Vorjahr Ausgaben an
(andere) Verwaltungsstellen in der
Höhe von fast 440.000 €. Für welche
Abteilungen und wofür sie diesen
nicht gerade kleinen Betrag ausgegeben
hat, geht aber aus dem Rechnungsabschluss
nicht hervor. Oder die
Stelle „Wirtschaftshöfe“ vereinnahmte
623.000 €, also auch keine Kleinigkeit,
von anderen Verwaltungsstellen als
Kostenersätze. Wofür und von wem
diese internen Zahlungen erfolgten, ist
allerdings auch nicht zu ersehen.
Den Rechnungsabschlüssen und den
Budgetvoranschlägen fehlt dadurch
bei der internen Leistungsverrechnung
und Verbuchung jene Transparenz, die
für eine zweckmäßige und sparsame
Verwaltungsgebarung erforderlich ist.
Daher sind Überprüfungen vordringlich
notwendig, um festzustellen, ob
alle diese um teures Geld verrechneten
Leistungen wirklich notwendig und
zweckmäßig waren und entsprechend
wirtschaftlich bzw. sparsam erstellt
und verrechnet wurden.
Aufgrund dieser fehlenden Transparenz
und angesichts der finanziellen
Probleme unserer Gemeinde hat daher
die SPÖ bei der Gemeinderatsitzung
am 11.05.2010 einen Dringlichkeitsantrag
zur Prüfung der Zweckmäßigkeit
und Sparsamkeit dieser internen
Verwaltungsvorgänge eingebracht.
Die Dringlichkeit des Antrags wurde
jedoch von den Gemeindemandataren
der ÖVP und der Grünen abgelehnt
Dadurch konnte im Plenum keine Behandlung
stattfinden. Einsparungsmöglichkeiten
bleiben dadurch also
bis auf weiteres unerkannt.
Natürlich werde ich diese Problematik
in den zuständigen Ausschüssen, das
ist einerseits der Ausschuss Finanzen,
Personal und interne Verwaltung sowie
anderseits der Prüfungsausschuss
zur Sprache bringen und trotz Minderheit
deren Behandlung beantragen.
Ich hoffe nur, dass sich dort durch eine
Allianz der Vernünftigen entsprechende
Mehrheiten finden, um dann
die Vorgangsweisen im Gemeinderat
diskutieren und die nötigen Analysen
und Prüfungen in Angriff nehmen zu
können.
GR Mag. Peter Grosskopf
Politik
Kooperation statt Konkurrenz
Wir alle kennen Situationen in denen
wir vor Entscheidungen gestellt werden.
Entscheidungen über Kooperation
oder Konkurrenz. Das können
auch ganz kleine alltägliche Entscheidungen
sein.
Leere ich meinen Mist in den Wald um
mir den Weg zum Müllplatz zu ersparen,
überhole ich in einer Gefahrensituation,
um schneller an mein Ziel zu
kommen oder verhalte ich mich kooperativ
und beseitige meinen Müll
ordnungsgerecht und fahre rücksichtsvoll
mit meinem Auto.
Egoistisches, also unkooperatives Verhalten
führt in Gemein-schaften nicht
selten zu Situationen, die für alle Beteiligten
schlecht ausgehen können.
Nehmen Sie zum Beispiel eine Wiese
auf der mehrere Hirten ihre Schafe weiden
lassen und jeder der Hirten pro
Schaf einen gewissen Betrag bezahlt
bekommt. Ein Hirte beschließt nun aus
Eigeninteresse sich noch ein Schaf zu
halten, um so einen Vorteil gegenüber
den anderen Hirten zu haben. Hier
stellt sich also das Problem Kooperation
oder Konkurrenz. Das mag noch
Juni/2010

pressbaumer mitteilungen 9
nicht schlimm sein, doch kommen alle
Hirten auf diese Idee wird die Weide
bald überweidet und für alle unbrauchbar
sein.
Diese Konfliktsituationen treten überall
auf, wo es Menschen miteinander
zu tun haben. Auch in größerem Maßstab
und diese Situationen sind daher
auch dafür verantwortlich, dass durch
unkooperatives egoistisches Verhalten
bestimmter Länder Umweltschutzabkommen
scheitern oder wenn sich
Griechenland bis über die Ohren verschuldet,
mit faulen Tricks arbeitet und
mit getürkten Zahlen der EURO-Zone
beitritt und anschließend von der Gemeinschaft
auf deren Kosten gerettet
werden muss, um noch Schlimmeres
zu verhindern.
Ein andere Beispiel dafür wäre der CO2
Ausstoß. Kein Land will als erstes Maßnahmen
setzen, weil jedes Land abwartet,
ob ein anderes Land nicht etwas
unternimmt und man sich selber
dann seine Kosten sparen kann. Wieder
ein anderes Beispiel ist der Steuerwettbewerb
innerhalb der europäischen
Union. Einzelne Länder senken
bestimmte Steuern immer weiter, um
einen Wettbewerbsvorteil gegenüber
den anderen Ländern zu ergattern.
Oder sie verbessern ihre Wettbewerbsfähigkeit
durch eine restriktive Lohnpolitik,
die wie z.B. in Deutschland, ein
Stagnieren oder einen Rückgang des
realen Lohnniveaus zur Folge hat. Darunter
leiden dann die arbeitenden
Bürger und Bürgerinnen, während die
Kluft zu den Vermögenden immer größer
wird.
Aber auch in unserer näheren Gemeindeumgebung
sind solche Situationen
anzutreffen. Da werden Bestellungen
lieber x-mal ausgeschrieben als gemeinsam
größere Bestellungen getätigt
um Preisnachlässe zu bekommen
oder es wird Wissen und Arbeit lieber
dreimal generiert als Kapazitäten und
Kompetenzen gebündelt. Aber vor allem
werden Kooperationen untereinander
verweigert nur um Eigeninteressen
der Verwaltung bzw. deren
Einflussbereiche zu halten oder zu stärken.
Die, die dafür aufkommen müssen sind
jedoch die Bürger und Bürgerinnen
der Gemeinde, die die angehäuften
Schuldenberge mit Abgabenerhöhungen
aufgrund des ineffizienten Konkurrenz-verhaltens
abzubezahlen haben.
Daher treten wir von der SPÖ Pressbaum
für KOOPERATION STATT KON-
KURRENZ ein.
Primäres Ziel muss eine Zusammenarbeit
der Gemeinden im Bereich der
Michael Soder
Verwaltung und der Beschaffung sein,
es müssen Einsparungen überflüssiger
Doppelgleisigkeiten erfolgen und die
Interessen der Bürger und Bürgerinnen
müssen vor die Eigeninteressen
der Verwaltung gestellt werden. Erst
dann soll über andere Maßnahmen
nachgedacht werden.
Immer und überall muss der Mensch
und das was der Gemein-schaft, nicht
nur einzelnen, nützt, im Mittelpunkt einer
ökono-misch und ökologisch vernünftigen,
sparsamen und sozial gerechten
Politik stehen. Dafür treten wir
ein.
Michael Soder
Schule/Bildung
Nachmittagsbetreuung an der Volksschule in
Pressbaum
Zuerst die gute Nachricht:
Die schulische Nachmittagsbetreuung,
die seit langem von der Schulleitung
und den Eltern gefordert wurde, wird
im kom-menden Schuljahr an der
Volksschule in Pressbaum eingeführt.
Der bisher vom Hilfswerk betriebene
Hort läuft mit diesem Schuljahr aus.
Das neue Modell hat
wesentliche Vorteile:
Die schulische Nachmittagsbetreuung
ist pädagogisch sinnvoller.
Die Lernbetreuung, Aufgaben und gegenstandsbezogene
Lernzeiten werden
von Lehrer/innen übernommen.
Somit ergeben sich bessere Möglichkeiten
der Förderung der Begabungen
und Interessen der Kinder, z.B. Schreibwerkstatt,
Mathewerkstatt, Abenteuer
Lesen, Abenteuer Natur, Sport.
Lediglich für die Freizeit stehen auch
Juni/2010

10 pressbaumer mitteilungen
Juni/2010

pressbaumer mitteilungen 11
Juni/2010

12 pressbaumer mitteilungen
Volksschule Pressbaum
weiterhin Betreuer/innen zur Verfügung,
die bei einer außerschulischen
Organisation angestellt sind.
Die schulische Nachmittagsbetreuung
kommt die Eltern billiger.
Die von den Lehrer/innen gestalteten
Lernzeiten kosten die Eltern nichts, da
diese vom Bund bezahlt werden. Lediglich
für die Freizeitbetreuung ist ein
Beitrag zu leisten.
Die schulische Nachmittagsbetreuung
ist flexibler.
Die Entscheidung über die Teilnahme
liegt wie bisher bei den Eltern. Es ist
auch möglich, die Kinder nur für einzelne
Tage pro Woche anzumelden.
Die SPÖ-Pressbaum hat deshalb diese
Forderung der Eltern nach Einführung
der schulischen Nachmittagsbetreuung
immer unterstützt, wobei die Entscheidung
von der ÖVP und Bürgermeister
Schmidl-Haberleitner in der
Vergangenheit immer wieder verzögert
und verschleppt wurde.
Und jetzt die schlechte
Nachricht:
Bei der Sitzung des Volksschul-Ausschusses
am 28. April 2010 wurde beschlossen,
welche Organisation die
Freizeitbetreuung an der Volksschule
in Zukunft durchführen wird. Drei Organisationen
haben sich dafür beworben,
Hilfswerk, Kidspoint und Volkshilfe.
Dabei kam nicht der Bestbieter
Kidspoint, der das für die Eltern finanziell
günstigste und pädagogisch sinnvollste
Angebot gestellt hatte, sondern
das von der ÖVP forcierte Hilfswerk
zum Zug ...
Der ÖVP-Mehrheit ist es offensichtlich
egal, dass nunmehr die Eltern mehr
bezahlen müssen und dafür ein
schlechteres Angebot erhalten. Hauptsache
die eigene Klientel wird zufrieden
gestellt.
GGR Alfred Gruber
Komm ins Team!
Du willst etwas bewegen und Dich
aktiv für die Bürger/Innen Deiner Gemeinde
einsetzen?
Wir laden Dich ein bei uns mitzuarbeiten,
um das Leben in unserer Marktgemeinde
Pressbaum für alle Gemeindebürger/Innen
noch lebenswerter zu
machen.
Wir haben viel vor und suchen Freunde,
die sich für ihre Mitbürger/Innen, demokratischen
Verhältnisse und besonders
auch für sozial Schwächere einsetzen
wollen.
Wenn Du bei uns mitmachen willst,
gute Ideen hast und Dich bei unseren
Aktivitäten engagieren möchtest,
wende Dich an unsere Gemeinderäte
oder schick uns ein E-Mail.
Wir sind eine Partei und eine Plattform
für engagierte Menschen, unabhängig
von Parteimitgliedschaft. Wir freuen
uns auf Deine Mitarbeit!
KOMM IN UNSER TEAM!
Wenn Du Interesse hast in der SPÖ
Pressbaum mitzuarbeiten sende uns
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Juni/2010

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pressbaumer mitteilungen 15
Umwelt
Der Energieausweis als Gütesiegel für
Gebäude?
Dipl.-Ing. Christoph Ostwalt, Ingenieurkonsulent
für Bauingenieurwesen,
Geschäftsführer Phys-Con Ziviltechni-ker-Gesellschaft
in Pressbaum
im Gespräch mit Sybille Zeisel
Zeisel: Herr Ostwalt, Sie leiten ein Ingenieurbüro,
das sich schwerpunktsmäßig
mit der bauphysikalischen Beurteilung
von Gebäuden und deren Sanierung beschäftigt.
Welche Erfahrungen aus diesem
Bereich können sie unseren Lesern
berichten.
Ostwalt: Der Bestand an Gebäuden in
Österreich weist einen zum Teil erheblichen
Bedarf an thermischer Sanierung
auf. Die Häuser der Eltern- und
Großelterngeneration, die vergangenen
Anforderungen genügten, werden
heute von jungen Familien bewohnt,
die sich einerseits permanent
steigender Energiekosten gegenüber
sehen und die andererseits ein Bewusstsein
für den schonenden Umgang
mit den zur Verfügung stehenden
Ressourcen unseres Planeten
haben. Die Motivation daher ein energiesparendes
Eigenheim zu errichten,
oder ein bestehendes zu sanieren ist
daher sehr groß.
Zeisel: Welche Maßnahmen sind für die
thermische Sanierung eines typischen
Einfamilienhaus möglich und auch sinnvoll?
Ostwalt: Ein allgemeingültiges Sanierungsrezept
gibt es leider nicht. Es ist
erforderlich ein spezielles Konzept zu
entwickeln, das einerseits die Anforderungen
und Möglichkeiten des Bauherren
berücksichtigt und andererseits
durch die Kombination verschiedener
Maßnahmen ein Optimum an Verbesserung
zu erzielen. Dazu kommt, dass
die Maßnahmen auch technisch zum
Objekt passen müssen.
Zeisel: Welche Fehler werden häufig bei
der Sanierung gemacht?
Ostwalt: Nicht jede Wärmedämmung,
oder jeder Isolierputz ist für jedes Haus
„verträglich“. Beim Einsatz von geschlossenporigen
Dämmungen, oder
dampfundurchlässigen Putzen kommt
es bei älteren Häusern gerne zu Feuchtigkeitsbildung
und Schimmel. Der
Einbau von neuen Fenstern verlangt
auch eine Umstellung im Lüftungsverhalten
der Bewohner, da diese quasi
„luftdicht“ sind. Der Einsatz von kostspieligen
„hight-tech“ Fenstern mit einem
U-Wert unter 1,0 W/m²K ist bei einem
Objekt an dem sonst nichts
saniert wird nichtempfehlenswert, da
dann immer noch 60% der Energie woanders
entweicht. Ich kann nur jedem
raten sich durch Architekten, Zivilingenieure
und Baumeister beraten zu lassen,
auch wenn man dann die Dämmung
auf der Decke zum Dachboden
beim Baumarkt kauft und selber verlegen
möchte. Bei der Vielzahl an Produkten
am Markt und die sinnvolle
Kombination derselben ist es nicht
ganz einfach das Beste für sein Haus zu
finden.
Zeisel: Welche Funktion hat der Energieausweis
bei der Sanierung?
Sybille Zeisel
Ostwalt: Die Aussage des Energieausweises
ist der Heizwärmebedarf. Dieser
gibt darüber Auskunft wie viel Energie
Sie zur Erreichung eines
durchschnittlichen Wohnklimas pro
Quadratmeter Fläche benötigen. Das
heißt, Sie können daraus den Zustand
und die Bauart des Objektes, die vorhandene
Heizung und Warmwasserbereitung,
die eingebauten Fenster, Wärmedämmungen
usw. ablesen. Der
Energieausweis wird gerne unterschätzt
und landläufig mit dem Pickerl
auf einem Kühlschrank verglichen. Leider
gibt es viele Anbieter die auf Basis
von Länge mal Breite mal Höhe und Alter
auf den Zustand des Objektes
schließen ohne dieses überhaupt einmal
in Natura gesehen zu haben. Das
ist ungefähr so, als wenn Sie das Pickerl
für Ihr Auto machen und das Auto gar
nicht mit haben. Der Energieausweis
ist ein bautechnisches Gutachten eines
Sachverständigen und beurteilt
das Gebäude und die Haustechnik.
Wenn er sorgfältig erstellt wurde ist er
eine stichhaltige Überprüfung, die
dann auch als Basis für die Entwicklung
von Sanierungskonzepten dienen
kann.
Zeisel: Beeinflusst der Energieausweis
den Wert einer Immobilie?
Ostwalt: Schon seit Langem ist es
selbstverständlich, beim Kauf von
Haushaltsgeräten auf die Energieeffizienz
zu achten. Niemand kauft heute
noch einen Kühlschrank der Klasse G
bzw. wird ein solcher überhaupt noch
angeboten. Beim Kauf eines Autos ist
ebenfalls eine der ersten Fragen der
Kraftstoffverbrauch. Beim Erwerb einer
Immobilie hat sich dieses Bewusstsein
erst nach und nach entwickelt. Mittler-
Juni/2010

16 pressbaumer mitteilungen
weile zeichnet sich am Immobilienmarkt
aber auch eine verstärkte Nachfrage
nach energetisch effizienten
Gebäuden ab. Objekte mit einer guten
Energieeffizienz erzielen bessere Preise
als welche mit einer unterdurchschnittlichen
oder gar schlechten Effizienzklasse.
Der Energieausweis ist, wenn er
seriös erstellt wurde, genau jenes Instrument,
dies nachzuweisen. Er sorgt
für Transparenz am Markt und wird
heute von vielen als wesentliches Kriterium
für die Kaufpreisbildung, oder
sogar die Kaufentscheidung herangezogen.
Zeisel: Welche Maßnahmen würden Sie
jemanden raten, der ein kleines Budget
zur Verfügung hat und dennoch wirkungsvoll
sanieren will?
Ostwalt: Die Wärme geht über die Hüllfläche
verloren. Neben der Anbringung
einer Wärmedämmung an der
Fassade und unter dem Dach, sowie
dem Tausch der Fenster wird der Verlust
nach unten über die Decke zum
unbeheizten Keller, oder durch die Kelleraussenwände
gerne übersehen. Das
Einspa-rungspotential ist dort aber erheblich.
Sinn machen Einzel-maßnahmen
vor allem dann, wenn sie mit späteren
Sanierungen kombinierbar sind.
Zeisel: Welche Amortisationszeiträume
für Sanierungen sind realistisch?
Ostwalt: Bei der Umsetzung von untereinander
und auf das Objekt gut abgestimmten
Sanierungsmaßnahmen, unter
Inanspruchnahme von Förderungen
durch Bund, Länder und Gemeinden
und unter Berücksichtigung der Teuerungsrate
von Energieträgern ist der
Return of Investment oftmals bereits
nach
10 Jahren erreichbar. Wenn man von
einer durchschnittlichen Nutzungsdauer
eines Objektes von 30 Jahren
ausgeht, läßt sich das Ersparnis leicht
erahnen.
Zeisel: Herr Ostwalt wir bedanken uns
für das Gespräch.
GR Sybille Zeisel
Verkehr
Die Anliegen der Pendler ...
Foto zu schlecht
aufgelöst!!
… bleiben ungehört und unberücksichtigt,
so erscheint es manchem Benutzer
der Regionalexpress- und Regionalzüge
sowie der Schnellbahnzüge
auf unserer Westbahnstrecke.
Diesen Eindruck haben Eisenbahnreisende
im Nahverkehr überall in Österreich,
nur in Niederösterreich ist
dieser Eindruck wohl am stärksten
ausgeprägt und leider nur zu berechtigt.
Trotzdem muss das Bild, das der
Kunde hier gewinnt, etwas zu Recht
gerückt werden.
Zur Zeit der „alten“ ÖBB in den 80er-
Jahren bis etwa Mitte der 90er-Jahre
des vorigen Jahrhunderts wurden die
Nahverkehrsfahrpläne der ÖBB durch
die so genannte Betriebsdirektion den
Arbeiterkammern im jeweiligen Bundesland
präsentiert und von dort einlangende
Fahrplanwünsche soweit
fahrplantechnisch auch machbar umgesetzt.
Mit dem Umbau der „alten
ÖBB“ auf der Basis der Gesetzgebung
der Europäischen Gemeinschaft im
Jahre 1994 wurde die Verantwortung
für den gesamten Personen-zugfahrplan
auf den neu geschaffenen Geschäftsbereich
Personenverkehr verlagert,
dem Vorläufer der heutigen ÖBB
Personenverkehr AG. Wohl parallel
dazu sind in allen Bundesländern Fahrgastinitiativen
aktiv geworden und der
Bereich Personenverkehr der ÖBB hat
die Chance ergriffen, diese Initiativen
halbjährlich einzuladen, um einerseits
regionale und überregionale Wünsche
entgegenzunehmen und andererseits
eigene Planungen vorzustellen. Bedauerlicherweise
– auch aus Sicht der
ÖBB – haben sich viele dieser Inititaiven
durch eigenen Übereifer und
durch aggressives Auftreten, wohl
auch durch innere Streitigkeiten selber
„aus dem Spiel genommen“. Für die
Bewohner unserer Gemeinde Pressbaum
und der benachbarten an der
Westbahn liegenden Gemeinden zum
Vorteil hat eine dieser Initiativen, nämlich
„UNSERE WESTBAHN – UNSERE
BUSSE“ überlebt. Dies ist vor allem den
beiden engagierten, kompetenten
und seriösen Proponenten, Herrn
Karl Heinz Bogner
Planche aus Pressbaum und Herrn Offenborn
aus Unter Tullnerbach zu verdanken.
Es fand daher am 29.04.2010 im Gasthof
SCHÖDL in Unter Tullnerbach ein
Meeting dieser Fahrgastinitiative statt,
zu dem die Vertreter aller politischen
Parteien der Gemeinden an der Westbahn
eingeladen waren. Bedauerlich,
aber dem Verständnis der niederöster-
Juni/2010

pressbaumer mitteilungen 17
BU
reichischen ÖVP über öffentlichen
Nahverkehr auf der Schiene entsprechend,
nahm kein Vertreter dieser Partei
aus den betroffenen Gemeinden an
dem Meeting teil. Eines der Ziele dieses
Meetings war nämlich auch, die
Parteiunabhängige Fahrgastinitiative
„UNSERE WESTBAHN – UNSERE BUSSE“
stärker in den einzelnen betroffenen
Gemeinden bekannt zu machen und
so besser die Anliegen der Pendler erfassen
und abstimmen zu können.
Diese Gelegenheit wurde von der ÖVP
Pressbaum, aber auch jener in Tullnerbach
versäumt. Erschreckend auch die
Tatsache, dass grüne Gemeindepolitiker
sich zwar gerne den öffentlichen
Verkehr (auf der Schiene) auf die Fahnen
heften, aber gleichsam ahnungslos
sind, wenn es um die gesetzlichen
Rahmenbedingungen des Schienenverkehrs
im Allgemeinen und des
Schienennahverkehrs im Besonderen
geht. Die weit verbreitete Ansicht, die
„ÖBB (oder Bahn) soll einen gescheiten
Fahrplan machen“, ist längst überholt,
denn der Schienennahverkehr muss
von den Bundesländern bestellt und
auch bezahlt werden. Etwas, was z.B.
im Bundesland Vorarlberg hervorragend
klappt, im Bundesland NÖ jedoch
überhaupt nicht. Der Kauf von
rund 600 km Bahnstrecken durch das
Land kann darüber nicht hinwegtäuschen.
Außerdem schreitet auch im Eisenbahnwesen
die von der Europäischen
Gemeinschaft getriebene Liberalisierung
fort und Leistungen im Schienenpersonenverkehr
können, wie das im
Schienengüterverkehr schon der Fall
ist, auch durch andere zugelassene Eisenbahnverkehrsunternehmen
erbracht
werden. Der ÖBB Konzern stellt
dann durch seine Teilfirma Infrastruktur
AG nur mehr die Zugtrassen zur
Verfügung, die erforderlichen Bahnsteige
und Gleise, regelt den Zugverkehr
und unterstützt die Verkehrsunternehmen
im Rahmen der
Bestimmungen des Eisenbahngesetzes.
Das erste zugelassene Unternehmen
wird die „WESTbahn Management
GmbH“ sein, die ab Mitte Dezember
2011 mit eigenen, in der Schweiz gebauten
Doppelstockzügen InterCity-
Züge zwischen Wien Westbahnhof
und Salzburg Hauptbahnhof in Konkurrenz
zur ÖBB Personenverkehr AG
fahren wird. Darüber hinaus stehen
mehrere regionale Unternehmen bereit,
um in Salzburg und der Steiermark
eigene Nahverkehrszüge anbieten zu
können.
Was können sich die Pendler in der Zukunft
auf der Westbahn, insbesondere
zwischen Wien und Neulengbach erwarten.
Hier bietet sich – und da war
man sich auch im Meeting „UNSERE
WESTBAHN – UNSERE BUSSE“ am
29.04.2010 einig – mit der Eröffnung
der Neubaustrecke durch den Wienerwaldtunnel
und das Tullnerfeld die
Chance, den Nahverkehr zwischen
Wien und Neulengbach nachhaltig zu
verbessern und kundenfreundlicher zu
gestalten. Die Eröffnung dieser Strecke
soll im Dezember 2012 mit dem Fahrplan
„2013“ erfolgen. Bis dahin muss
getrachtet werden, dass in den Fahrplänen
„2011“ und „2012“ die Möglichkeiten
zu punktuellen Verbesserungen
wie z.B. die Kürzung der Reisezeiten
genutzt werden und jegliche Veränderungen
zum Nachteil der Pendler vermieden
werden. Solche Nachteile für
die Pendler könnten durch das Auftreten
der „WESTbahn Management
GmbH“ entstehen angesichts der beschränkten
Kapazitäten, die die Westbahnstrecke
heute bietet.
Trotzdem; der Einsatz für den öffentlichen
Nahverkehr auf der Schiene lohnt
sich wie das Beispiel „Hofstatt“ zeigt.
Hier wurden im Dezember 2009 die
Halte vieler Regionalzüge gestrichen
und so die Qualität für die dort ansässigen
Kunden massiv verschlechtert.
Diese Maßnahme wird mit dem kommenden
Fahrplan „2011“ im Dezember
2010 weitestgehend rückgängig gemacht.
Wenn sie, lieber Pressbaumer Leser,
privat und / oder beruflich die Bahn
benützen, egal ob wollen oder müssen,
und dazu Wünsche, Anregungen
oder Beschwerden haben, schreiben
sie uns, entweder an
SPÖ-GR Mag. Peter Grosskopf
peter.grosskopf@tele2.at oder an
Karl-Heinz BOGNER
karl-heinz.bogner@aon.at
Wir vertreten ihre Wünsche und Anregungen
im Rahmen der Initiative „UN-
SERE WESTBAHN – UNSERE BUSSE“
und wollen so dafür sorgen, dass die
Pressbaumer nicht durch verkehrspolitische
Versäumnisse der ÖVP im wahrsten
Sinne des Wortes „unter die Räder
kommen“.
Karl-Heinz BOGNER
Juni/2010

18 pressbaumer mitteilungen
Sport
Wussten Sie, dass ...
... wir in Pressbaum sehr viele Sportvereine
haben, die Jugendlichen Halt
und Sicherheit in der Gruppe geben.
Im Zeitalter der elektronischen Kommunikation
ist es zunehmend wichtiger
geworden, einen Ausgleich in der
Freizeit zu suchen.
Ein Geschäftsmann erzählte mir, dass
er nun Lehrlinge ausbilden möchte
und zu diesem Zweck ein Lehrlingsaus-bildungsprogramm
als Grundvoraussetzung
absolvieren muss. Dort erfuhr
er, dass man Jugendlichen/
Lehrlingen im direkten Gespräch Zeit
geben soll, sich umzustellen, da viele
Jugendliche nur mehr über Internet
kommunizieren und im persönlichen
Gespräch keine spontanen Aussagen
mehr tätigen können. Sie müssen erst
wieder Gesprächskultur lernen. Eine
gute Möglichkeit dazu ist, bei einem
oder mehreren Vereinen Sport zu betreiben
und über diesen Umweg wieder
zu lernen, sich mitzuteilen und Gespräche
zu führen.
In diesem Zusammenhang möchte ich
Ihnen, geschätzte PressbaumerInnen,
die Sportart Jiu Jitsu Goshindo vorstellen.
Zum einen können wir stolz sein,
hier in unserer Gemeinde so eine
Sportart unter der Leitung von Herrn
Robert Horak anbieten zu können und
zum anderen lernen Kinder und Erwachsene
sehr viel für ihre innere Zufriedenheit.
Jugendliche gewinnen
Selbstbewusstsein, Kontaktfähigkeit
und Spannungen abzubauen. So werden
sie freie, selbstsichere Menschen,
die kein Gespräch mit dem Chef
scheuen.
Jiu Jitsu ( „Die sanfte/nachgebende
Kunst“) ist eine von den japanischen
Samurai stammende Kampfkunst der
waffenlosen Selbstverteidigung. Jiu
Jitsu kann unabhängig vom Alter und
Geschlecht trainiert werden und bietet
ein breites Spektrum von Möglichkeiten
zur Selbstverteidigung und – unter
PictureCredit
Jiu Jitsu in Pressbaum
anderem durch Stärkung des Charakters
und Selbstbewusstseins – auch zur
friedlichen Lösung von Konflikten.
Jiu Jitsu wurde von Samurai praktiziert,
um bei einem Verlust oder Verbot der
Hauptwaffen (Japanisches Schwert
(Katana), Speer, Schwertlanze, Bogen,
etc.) waffenlos oder mit Zweitwaf-fen
weiterkämpfen zu können. Es wurde
zunächst als geheime Kunst nur innerhalb
des Adels weitergegeben, im
Laufe der Zeit wurde es aber auch von
nichtadligen Japanern ausgeübt.
Ziel des Jiu Jitsu ist es, einen Angreifer
– ungeachtet dessen, ob er bewaffnet
ist oder nicht – möglichst effizient unschädlich
zu machen. Dies kann
durch Schlag-, Tritt-, Stoß-, Wurf-, Hebel-
und Würgetechniken geschehen,
indem der Angreifer unter Kontrolle
gebracht oder kampfunfähig gemacht
wird. Dabei soll beim Jiu Jitsu nicht
Kraft gegen Kraft aufgewendet werden,
sondern – nach dem Prinzip „Siegen
durch Nachgeben“ – soviel wie
möglich der Kraft des Angreifers gegen
ihn selbst verwendet werden.
Jugendeuropameisterschaft vom
28.-30. Mai im Ferry-Dusika-Stadion:
Die Pressbaumer Zwillinge Mirneta
und Mirnesa Becirovic sorgten bei den
U-21 Frauen für eine Goldmedaille.
2012 findet die Jiu Jitsu Weltmeisterschaft
in Wien statt.
Auszug aus der Jiu Jitsu
Homepage:
Österreich war in 5 Duo Klassen gemeldet
und hat in allen Klassen eine Medaille
gemacht. Verantwortlich dafür
war mehr oder weniger wieder einmal
der Jiu Jitsu Verein Pressbaum. Das Besondere
einer Heim-EM ist und bleibt
das Publikum. Wenn Pressbaum auf
die Matte steigt, da bebt die Halle.
Das ist nur einer von vielen Vereinen in
unserem Ort. Schauen Sie bei Interesse
auf die Homepage der Marktgemeinde
Pressbaum. Dort finden Sie eine Auflistung
aller ortsansässigen Vereine und
auch die dazugehörigen Kontaktadressen.
Willkommen im Verein
GR Sabine Urbanek
Juni/2010

pressbaumer mitteilungen 19
Sport
Tolle Leistung
der Pressbaumer
Stemmer
Horst Kullnigg – Gründungsmitglied des ASV Pressbaum 1960 (daher 2010 Jubiläumsjahr
50 Jahre ASV), jahrzehntelanger Obmann des ASV, 20 Jahre Vorstandsmitglied
(Finanzdirektor) der EUROPÄISCHEN BADMINTON UNION und inzwischen
deren Ehrenpräsident, 12 Jahre Präsident des Österreichischen
Badminton Verbandes, ... – erhielt anlässlich der Generalversammlung des Badminton
Weltverbandes, WORLD BADMINTON FEDERATION in Malaysia am 15.
Mai 2010 den LIFETIME ACHIEVEMENT AWARD, die höchste Auszeichnung des
180 Nationen umfassenden Weltverbandes, verliehen, wo er zuletzt ebenfalls für
das Finanzwesen zuständig war. Überreicht wurde diese Auszeichnung vom
Weltverbandspräsident Dr. Kang aus Korea.
Sport
50 Jahre ASV-Pressbaum
Am 1. Mai fand in der Donauliga-Nationalliga
B zwischen KSV Pressbaum
und dem ungarischen Spitzenclub
MAFC Budapest der Meisterschaftskampf
der 4. Runde statt. Leider mussten
die Pressbaumer auf ihren stärksten
Athleten Gerald Weixelbaum
verletzungsbedingt verzichten. Der
große Kampfgeist der Athleten der angetretenen
Mannschaft beflügelte
diese aber zu wahren Spitzenleistungen.
Mit einer Leistung von 1355,53
Punkten lag diese knapp unter ihrer
Jahresbestleistung. Der MAFC Budapest
erreichte 1406,33 Punkte. Mit der
Punktedifferenz von 50,80 Punkte gewann
die Mannschaft aus Budapest
2:0. .
Die Pressbaumer Athleten:
Der ASV PRESSBAUM besteht aus 11
selbständigen Zweigvereinen, darunter
ASV PRESSBAUM-BADMINTON, ASV
PRESSBAUM-TENNIS, weiters Tischtennis,
Reiten, Voltigieren, ASV Pressbaum
- Freizeitsport (Karriegellauf, Gymnastik,
Klein-kinderturnen, Kinderbasketball,
Klug- und Fit-Schülerturnen, Nordic
Walking, Qi Gong, Yoga, Pilates,
Turnen usw.).
Heuer feiert der ASV seinen 50. Geburtstag.
Der Vize-Staatsmeistertitel in
der österreichischen Badminton Bundesliga
2009/2010 und der Bundes-
Schulcupsieg der Oberstufe Mädchen
des Sacré Coeur waren die bisherigen
Höhepunkte dieses Jubiläumsjahrs.
Der ASV PRESSBAUM bietet unserer
Ortsbevölkerung das vielfältigste Bewegungsangebot
an und war all die 50
Jahre hindurch eine kompetente Adresse
für Jugend- und Kindersport. So
gesehen zählt er mit Fußball und Jiu
Jitsu zu den wahren Jugendzentren,
auf die Pressbaum stolz sein
sollte. Siehe unter www.asv.at
mit freundlichen Grüßen
ASV Pressbaum
Edith Antel
Jugendathlet Josef Rieger
Thomas Böswarth
Mathias Haiden
Paul Porteder
Roman Lehner
Foto zu schlecht
aufgelöst!!
Außer Konkurrenz durfte im sehr gut
besuchten Pressbaumer Pfarsaal der
Jugendathlet Patrick Turo starten, um
Wettkampferfahrung zu sammeln. Ihm
gelang eine Leistungssteigerung von
42kg auf 50kg im Reißen und 52kg auf
55kg im Stoßen.
Besonders hervorheben möchten wir
die Leistung von Roman Lehner, der
bei der am 26.05.2010 in Linz stattgefundenen
Europameisterschaft bei
den Senioren (40-45 J.) die Bronzemedaille
erreichte.
Wir gratulieren den Sportlern.
Juni/2010

20 pressbaumer mitteilungen
Gesundheit
Einfach zum Nachdenken: Ein wahres Ereignis
Während gegrillt wurde, stolperte Ingrid
und fiel hin. Man bot ihr an, einen
Krankenwagen zu rufen, doch sie
versicherte allen, dass sie OK sei und
sie nur wegen ihrer neuen Schuhe
über einen Stein gestolpert sei.
Weil sie ein wenig blass und zittrig
wirkte, half man ihr, sich zu säubern
und brachte ihr einen neuen Teller mit
Essen. Ingrid verbrachte den Rest des
Abends heiter und fröhlich. Ingrids
Ehemann rief später an und ließ alle
wissen, dass seine Frau ins Krankenhaus
gebracht worden war. Um 23.00
Uhr verstarb Ingrid. Sie hatte beim Grillen
einen Schlaganfall erlitten.
Hätten ihre Freunde gewusst, wie man
die Zeichen eines Schlaganfalls deuten
kann, könnte Ingrid heute noch leben.
Manche Menschen sterben nicht sofort.
Sie bleiben oft lange in einer auf
Hilfe angewiesenen, hoffnungslosen
Situation.
Das muss nicht unbedingt sein. Ein
Neurologe sagt, dass, wenn er innerhalb
von 3 Stunden zu einem Schlaganfallopfer
kommen kann, er die Auswirkung
eines Schlaganfalls aufheben
könne. Er sagte, der Trick wäre, einen
Schlaganfall zu erkennen, zu diagnostizieren
und den Patienten innerhalb
von 3 Stunden zu behandeln, was allerdings
nicht leicht ist. Aber man sollte
es wissen.
Es dauert nur 1 Minute, das Folgende
zu lesen ...
Erkenne einen Schlaganfall:
Es gibt 4 Schritte, an die man sich halten
sollte, um einen Schlaganfall zu erkennen.
■ ■ Bitte die Person, zu lächeln (sie wird
es nicht schaffen).
■ ■
■ ■
■ ■
■ ■
Bitte die Person, einen ganz einfachen
Satz zu sprechen (zum
Beispiel: „Es ist heute sehr schön.“).
Bitte die Person, beide Arme zu erheben
(sie wird es nicht oder nur
teilweise können).
Bitte die Person, ihre Zunge heraus
zu strecken (Wenn die Zunge ge-
krümmt ist, sich von einer Seite zur
anderen windet, ist das ebenfalls
ein Zeichen eines Schlaganfalls.)
Falls er oder sie Probleme mit einem
dieser Schritte hat, rufe sofort den Notarzt
und beschreibe die Symptome der
Person am Telefon.
Ein Kardiologe hat gesagt, wenn man
diese Mail an mindestens 10 Leute
schickt, kann man sicher sein, dass irgendein
Leben – eventuell auch sein
eigenes oder unseres – dadurch gerettet
werden kann.
Wir senden täglich so viel „Schrott“ per
Mail durch die Gegend, da können wir
doch auch die Leitungen mal mit etwas
Sinnvollem verstopfen, findet sie
nicht?
PAGITZ Mary, OSR.
Pflegedienstleitung
Chirurgische Univ. Kliniken
Anichstr. 35
6020 Innsbruck
Tel. 050 504 22302
Fax 050 504 22303
mary.pagitz@tilak.at
Juni/2010

pressbaumer mitteilungen 21
Service
Ilse-Maria Willinger:
Kostenlose Lebenshilfe
GASTHAUS HÖFER
„Zum Schani“
Inh. Höfer Alexander
3021 Pressbaum
Dürrwienstr.27
Bekanntlich leben wir alle in ziemlich
stressigen und anstrengenden Zeiten.
Beruflich werden immer größere Anforderungen
gestellt und das unter zunehmendem
Zeitdruck. Daraus folgt
zwingend auch die Belastung im privaten
Bereich, Beziehungen leiden unter
oft nicht mehr korrigierbarem Stress.
Ich war lange Jahre im Management
eines Consulting-Unternehmens tätig,
zuständig für Organisations- und Personalentwicklung.
Als schließlich die
Schere zwischen dem, was ich als sinnvolle
Beratung empfand bzw. der Vorstand
als zielführend praktizierte, immer
mehr auseinander klaffte,
entschloss ich mich zu einer anderen
Form der Beratung. Schon in meiner
Management-Zeit hatte ich mich mit
der Klientenzentrierten Methode des
Amerikaners Carl ROGERS auseinandergesetzt,
die mich faszinierte. Also
machte ich das zu meinem neuen Beruf
in Form einer Lebensberatung. Ergänzende
Tools, wie z.B. LÜSCHER mit
seinem Harmoniegesetz oder PESE-
SCHKIAN mit seinen eigenwilligen Interventionen
wurden wunderbare und
hilfreiche Strategien.
Nun in Pension betrachte ich mit wachsender
Sorge, wie in unserer Gesellschaft
mit Menschen umgegangen
wird, welche Werte- und Ordnungssysteme
gelten, wie viele Menschen –
hoffnungslos überfordert – quasi im
Zustand eines Daueralarms ihr Leben
absolvieren. Das hat mich auf die Idee
gebracht, nun, wo ich sozusagen frei
gespielt bin vom Arbeitsprozess, mein
breites Wissen, meine Kompetenz Mitmenschen
kostenfrei zur Verfügung zu
stellen, die das Gefühle haben – aus
welchem Grund auch immer – nicht
mehr weiter zu wissen. Das kann Mobbing
sein, eine Beziehungsfalle, das
generelle Infragestellen des Lebensprozesses.
Mein Lebensmotto lautet:
Es gibt IMMER einen Weg. Und ich bin
sicher, mit meinen Fähigkeiten, meiner
Empathie und Achtsamkeit positive
Resultate zu erzielen, so dass Menschen
ihre Lebensfreude, ihre Kraft
und Harmonie zurückgewinnen.
Ilse-Maria Willinger
Mentorin
02233/56315
0699/10658641
Tel.: 0664/4456105
Fax: 02233/57741
hoefer.alexander@gmail.com
N E U E R Ö F F N U N G
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Juni/2010

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