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Gemeinderatsbeschlüsse
Aus dem Gemeinderat
Gemeinderatssitzung 24. August 2012
4
Mitteilungen
a)
Räumung des Reatzenbaches
„Durchlass Anwesen Stiegler bis
Grundstück der Stadtgemeinde
Gmünd in Fischertratten“
Der Trattner-/Reatzenbach tritt in der
Ortschaft Fischertratten nach stärkeren
Niederschlägen immer wieder
über die Ufer. Vor allem der Bereich
rund um die ESG Wohnblöcke wird
immer wieder in Mitleidenschaft
gezogen. Es wurde eine Räumung
des Baches vom Anwesen Stiegler
bis zur Gemeindegrenze (südliches
Ende des Baulandmodelles Fischertratten/Landesstraße)
mittels Bagger
durchgeführt. Der vergangene
Herbst hat gezeigt, dass diese Maßnahme
zu einer wesentlichen Verbesserung
der Situation geführt hat.
b)
Asphaltierungen im Gemeindegebiet
Der Bürgermeister gab einen Überblick
über jene Straßenstücke im
Gemeindegebiet, die dringend sanierungsbedürftig
sind. Für die Sanierung
der Straßen und Wege werden
im Herbst Kostenvoranschläge
eingeholt. Die Durchführung der Arbeiten
erfolgt nach Dringlichkeit und
nach den finanziellen Möglichkeiten
der Gemeinde.
Tagesordnung
01.
Begrüßung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
Die Begrüßung der Mandatare und
die Feststellung der Beschlussfähigkeit
wurden bereits am Beginn der
Sitzung vorgenommen bzw. durchgeführt.
02.
Bestellung von
Protokollunterfertigern
Auf Antrag und Vorschlag des Vorsitzenden
wurden die Mitglieder des
Gemeinderates, Herr Heinrich Pacher
und Herr Herbert Lagger, vom
Gemeinderat einstimmig als Unterfertiger
des Protokolls nominiert.
03.
1. Nachtragsvoranschlag 2012
Bedingt durch Mehreinnahmen und
auf Grundlage der bereits gefassten
Beschlüsse der Gemeindegremien
vor allem im Bereich des Projektes
„KiZe Fischertratten“ wurde
ein Nachtragsvoranschlag für den
ordentlichen und den außerordentlichen
Haushalt erforderlich. Im ordentlichen
Haushalt kam es zu einer
Erweiterung in Einnahme und Ausgabe
in der Höhe von € 189.900,00
- im außerordentlichen Bereich in
der Höhe von € 974.000,00. Somit
beträgt das Gesamtvolumen der ordentlichen
Gebarung € 3,656.300,-
- und der außerordentlichen Gebarung
€ 2,644.800,00 – gesamt: €
6,301.100,00.
Der vorliegende Entwurf des 1. ordentlichen
und außerordentlichen
Nachtragsvoranschlages wurde
durch den Amtsleiter detailliert und
eingehend erläutert. Vor allem die
Verbesserung der EDV-Anlage,
der Betrieb der Kindergärten bzw.
des Kinderbetreuungszentrums, die
Räumungsarbeiten des Trattner-/
Reatzenbaches, die Bankettherstellungen
an der Weganlage Schlatzingerau
etc. führten zu Erweiterungen
und werden durch die Heranziehung
des SOLL-Überschusses des Jahres
2011 finanziert. Im Jahre 2012
wird man im Hinblick auf die finanziellen
Entwicklungen über einen
weiteren Nachtragsvoranschlag zu
beraten haben.
In diesem Zusammenhang teilte der
Bürgermeister mit, dass die Spielplätze
„Sportplatzgelände Malta und
Wohnhaus VII in Fischertratten 39“
durch einen Fachmann überprüft
wurden. Beim Spielplatz in Fischertratten
wurden nur Instandsetzungsund
geringfügige Wartungsarbeiten
durchgeführt. Bei jenem in Malta
waren neben verschiedenen Erneuerungen
vor allem der Austausch
des Karussells und der Turmkombination
für eine weitere einwandfreie
Funktionsfähigkeit unbedingt erforderlich.
Die Firma Katz & Klumpp GesmbH
wurde auf Grund eines Angebotes
(Lieferant Spielplatzausstattung
KiZe Fischertratten) unter der Gewährung
besonderer Konditionen
mit der Lieferung und Montage der
erforderlichen Materialien und Anlagen
beauftragt. Die Instandhaltungsmaßnahmen
wurden mit ca. €
1.700,-- und die Neuanschaffungen
(Austausch der bestehenden Gerätschaften)
mit ca. € 5.100,-- beziffert.
Die Spielplatzanlage im Bereich der
Volksschule bzw. des Kindergartens
in Malta wurde im Jahre 1981 erbaut
und weist ebenfalls einen desolaten
Zustand auf. Diese Anlage soll
abgetragen werden, da der Kindergarten
Malta mittlerweile in das KiZe
Fischertratten übersiedelt ist.
Ebenso wurden die Erneuerung der
EDV-Anlage in der Gemeindeverwaltung
und die Anschaffung eines
Zeiterfassungssystems (auch KiZe
Fischertratten) im Nachtragsvoranschlag
berücksichtigt. Verhandlungen
mit den entsprechenden Firmen
waren zum Zeitpunkt der Sitzung im
Laufen.
Nach einer eingehenden Erläuterung
der einzelnen Positionen und
der Beantwortung von Detailfragen
wurde auf Antrag des Gemeindevorstandes
der vorliegende Entwurf
des 1. ordentlichen und außerordentlichen
Nachtragsvoranschlags
für das Haushaltsjahr 2012 vom
Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Außerdem wurde die erforderliche
Instandsetzung der Spielplätze