STF na Mídia - MyClipp

Quick­-freeze­-Regelung voraus, dass Daten überhaupt
gespeichert werden. Zurzeit liegt es an den jeweiligen
Telekommunikationsunternehmen und damit am
Zufall, inwieweit Daten verfügbar sind. Soll das den
Ausschlag geben dürfen, ob Verbrechen verhindert
oder verfolgt werden können? Das wäre eine
Tragödie.
Von der Tragödie zur Posse
Somit entpuppt sich das Stück
„Vorratsdatenspeicherung“ als Koalitionsposse.
Offenbar wird hier seit einiger Zeit ein Streit auf Vorrat
Frankfurter Allgemeine Zeitung/ ­- Politik, Ter, 17 de Abril de 2012
CLIPPING INTERNACIONAL (Europäischen Gerichtshof )
gespeichert ­- man kann ja nie wissen, wann man ihn
mal wieder brauchen kann. Freilich macht der Streit
auch anschaulich, dass die Politik auf dem Feld des
Internets nach wie vor überfordert ist. Dort geht es
nicht nur um die Bekämpfung von Kriminalität und den
Schutz von Daten, sondern etwa auch um das
Urheberrecht. Der Bürger soll sich selbst schützen.
Nicht zuletzt gegen private Firmen, welche die
allermeisten Daten sammeln. Wenn aber der Staat
ausfällt, kann auch die Debatte über Grundrechte,
über Freiheit und Sicherheit, gelöscht werden.
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