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aucht, ist das der beste Weg in die
Verknöcherung.Diesem Irrweg, der auf die
Demokratietheorie Rousseaus zurückgeht, folgt das
Grundgesetz deshalb ausdrücklich nicht. Dort wird
Demokratie durch die Prinzipien des Rechtsstaats, des
Sozialstaats und der Republik nicht nur ergänzt,
sondern auch eingeschränkt. Die Marktwirtschaft
gehört nicht zu diesen Prinzipien. Doch seit ihrer
Einführung in Deutschland gilt die Marktwirtschaft
wiederum als die am besten geeignete Vermittlerin
zwischen den im Rechtsstaat garantierten
Freiheitsrechten und dem sozialen Staatsziel des
Frankfurter Allgemeine Zeitung/ ­- Politik, Dom, 15 de Abril de 2012
CLIPPING INTERNACIONAL (Verfassungsgericht)
Grundgesetzes.Nur eine wettbewerbsgetriebene
Marktwirtschaft, so die Lehre aus mehr als sechzig
Jahren Bundesrepublik, sichert die Ressourcen des
Sozialstaats. Eine Demokratie, die nicht
„marktkonform“ ist, muss sich deshalb fragen lassen,
woher sie die Kraft und die Mittel nehmen will, ihre
Ziele zu erreichen. Da hat es der „demokratiekonforme
Markt“ der SPD und der Linkspartei viel leichter. Denn
dort bestimmt einfach Volkes Wille und die Mehrheit,
was auf den Markt gehört und was nicht. Basta.
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