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Book reviews – Comptes rendus – Buchbesprechungen
relationship with the United States are amongst the main factors which have prevented
Britain so far from fully engaging with its continental counterparts on CFSP matters, or
from embracing thoroughly the integrationist aims and ethos many continental countries
associate with CFSP” (S.41). Großbritannien agiert nach dem Prinzip: “Wir haben keine
dauerhaften Freunde, nur dauerhafte Interessen” (ebd.). Aufgrund der Insellage
Großbritanniens und der geografischen Trennung vom europäischen Kontinent sehen sich
viele Briten auf dem halben Weg zwischen Europa und den USA (S.41). Erstmals
verkündete der britische Premier Tony Blair auf dem informellen Gipfel der EU-Staats- und
Regierungschefs in Pörtschach/Kärnten im Herbst 1998, dass Großbritannien bereit ist, die
Entwicklung der ESVP zu unterstützen – unter folgenden Bedingungen: Ausbau der
militärischen als der institutionellen Fähigkeiten, Bewahrung der Zwischenstaatlichkeit der
GASP/ESVP und keine Duplizierung zur NATO. Im November 1998 waren sich in Saint
Malo Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac und Tony Blair einig, autonome
militärische Fähigkeiten für die EU zu entwickeln.
Paul Luif verfasste seinen Beitrag über „Die Bündnisfreien und neutralen Mitgliedstaaten
der EU: Ihre Position in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik”. Mit der
Einführung der GASP mussten Finnland, Österreich und Schweden ihre Außen- und
Sicherheitspolitik den rechtlichen Bestimmungen, aber auch schon der Politik der EU vor
ihrem Beitritt anpassen. Die neutralen/bündnisfreien wurden dabei nicht zur Übernahme
einer militärischen Beistandsklausel gezwungen. Diese wiederum akzeptierten die sich
entwickelnde militärische Zusammenarbeit der EU-Staaten. Die Regierungen der neutralen/
bündnisfreien Staaten stecken jedoch „in einem Dilemma. Sie haben versprochen, den
Aufbau der Krisenreaktionskräfte im Rahmen der militärischen Zusammenarbeit der EU
mitzutragen, auch im Hinblick auf ein glaubwürdiges Auftreten gegenüber der NATO
(sprich der USA) und sonstiger Drittstaaten. Gegenüber der eigenen Bevölkerung müssen
sie die neuen Aktionsmöglichkeiten als eine Fortsetzung der bekannten peacekeeping
Einsätze der UNO darstellen. Ob damit die EU ein handlungsfähiger Akteur im
Krisenmanagement sein wird, sei dahin gestellt” (S.75).
Ben Soetendorp und Rob de Wijk behandelten den niederländischen Standpunkt über die
GASP/ESVP in ihrem Beitrag „A Dutch policy reversal towards the ESDP”. Die außen- und
Sicherheitspolitik der Niederlande stützt sich weiterhin auf die NATO als das wesentliche
Instrument für Frieden, Sicherheit und Stabilität. Die Niederlande unterstützen einen
Ausbau der militärischen Fähigkeiten innerhalb der ESVP. Niederländische Politiker
schließen derzeit aus, dass sich die ESVP als Alternative zur NATO entwickeln wird, beide
Autoren sind jedoch der Meinung, „that in the long term the EU will almost certainly
replace NATO as the major European defence organisation. NATO will remain in place as a
political platform for transatlantic co-operation, while its much-praised integrated military
structure could be split in a EU and a North American part” (S.95).
Antonio Missiroli analysierte die Rolle Italiens in der ESVP (”Italy: continuity, change,
and adaption”). Die italienische Europapolitik hat eine Stärkung der GASP zum Ziel, auch
eine allmähliche Vergemeinschaftung, mit der Möglichkeit der schrittweisen Einführung
einer qualifizierten Mehrheit. Jedoch soll im Fall der Verteidigung innerhalb der ESVP die
Einstimmigkeit beibehalten werden. Die NATO bildet den Kern gemeinsamer
Militäraktionen und somit der Eckstein der „hard security” Italiens (S.114). Italien würde
eine tiefere Involvierung der Europäischen Kommission in den zweiten Pfeiler begrüßen.
Florence Deloche-Gaudez beschrieb “Frankreichs widersprüchliche Positionen in der
GASP”. Frankreich geht davon aus, dass die Gemeinschaftsmethode im Bereich der GASP
nicht angewendet werden kann und dass die qualifizierte Mehrheit sich dann als
unangemessene Beschlussmethode erweist, wenn es darum geht, über den Einsatz
menschlicher Leben zu entscheiden. Frankreich setzt auf die Herausbildung einer
„Entscheidungskultur” und u.a. auf den Druck der Ereignisse, der im Krisenfall schnelle