epi Information 2/2009

Information 2/2009 Council Meeting 39
Bericht über die 66. epi-Ratssitzung
Luxemburg, 23. Mai 2009
Seit jeher hielt der Rat eine eineinhalb Tage dauernde
Sitzung ab – den gesamten Montag sowie Dienstagvormittag;
hinzu kam ein geselliger Ausflug am Sonntag vor
der Sitzung. Zum ersten Mal hat sich nun der Rat zu einer
eintägigen Sitzung am Samstag getroffen, mit nachträglichem
Sonntagsausflug, für diejenigen der Delegierten,
die teilnehmen wollten. Trotz anfänglicher Zweifel
bei einigen Teilnehmern konnte die Tagesordnung innerhalb
eines Tages erledigt werden. Eine Meinungsumfrage
unter den Ratsmitgliedern während der Sitzung
ergab, dass die Mehrheit der Anwesenden eine Ratsitzung
am Samstag einem sonstigen Wochentag vorzieht.
Eine Konsultation im Extranet wird abwesenden Ratsmitgliedern
ermöglichen, ihre Sicht der Dinge zum Ausdruck
zu bringen.
Die Sitzung beinhaltete auch zwei Präsentationen von
Herrn Ingwer Koch, Direktor ad interim, Internationale
Rechtsangelegenheiten und Patentrecht des Europäischen
Patentamts. Das Thema der ersten Präsentation
war „Aufgeschobene Prüfung von europäischen Patentanmeldungen“,
ein Vorschlag der deutschen, dänischen
und holländischen Delegationen im Verwaltungsrat der
Europäischen Patentorganisation. Der Verwaltungsrat
wird noch ein Diskussionspapier für die interessierten
Kreise herausgeben. Während der anschließenden
Debatte schien es, dass eine kleine Mehrheit der anwesenden
Ratsmitglieder nicht überzeugt war, dass eine
aufgeschobene Prüfung notwendig ist. Es wird auf
weitere Nachrichten aus dem Verwaltungsrat gewartet.
Die zweite Präsentation von Herrn Koch behandelte
die Gebührenreform und die nachhaltige Finanzierung
des europäischen Patentsystems. Die Ratsmitglieder
wurden darüber informiert, dass der Verwaltungsrat
auch hierzu ein Diskussionspapier erarbeiten wird. Es
scheint, dass die Delegierten der Vertragsstaaten im
Verwaltungsrat derzeit die Meinung vertreten, dass eine
allgemeine Erhöhung der Gebühren abzulehnen ist, dass
aber die Gebührenstruktur überarbeitet werden könnte.
Das EPA Finanzkomitee des epi wird diese Entwicklung
weiter beobachten.
Der Rat hat Herrn Dana Marlin als Rats- und Vorstandsmitglied
für Malta willkommen geheißen.
Der Schatzmeister hat den Jahresabschluss für 2008
sowie das Budget für 2009 vorgelegt, wobei letzteres
auf 9.200 Mitgliedern basiert. Der Mitgliedsbeitrag
bleibt mit 160 Euro unverändert. Das Finanzkomitee
des epi billigte den geprüften Jahresabschluss für 2008
sowie das Budget für 2009. Der Rat erteilte mit eindeutiger
Mehrheit den Mitgliedern des Vorstands im
Allgemeinen sowie dem Schatzmeister im Besonderen
die Entlastung für das Finanzjahr 2008.
Um die Ausgaben innerhalb des Budgets zu halten,
wurden die Vorsitzenden der Komitees aufgerufen, die
Anzahl der Treffen gering zu halten und die Arbeit der
Komitees so effizient wie möglich zu gestalten.
Ein weiterer Vortrag wurde von Henk Hanneman, dem
epi Direktor für den Bereich Ausbildung, gehalten. Die
sehr informative Präsentation mündete unter anderem in
eine Diskussion darüber, ob kontinuierliche berufliche
Weiterbildung erwünscht ist. Herr Hanneman wird für
die nächste Ratsitzung ein Papier zu diesem Thema
erarbeiten.
Aufgrund eines Berichts des Redaktionsausschusses
genehmigte der Rat mit großer Mehrheit die Restrukturierung
der epi Website.
Weitere Komiteeberichte finden sich an anderen Stellen
dieses Heftes oder auf der epi Website.
Die nächste Ratsitzung findet am 10. Oktober 2009 in
Düsseldorf statt.
Information concerning epi
epi Information 3/2009 – Themed edition
„The Patent System in the age of global economic decline“
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