Berichtsvorlage SV-Nr. 11//1153
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<strong>Berichtsvorlage</strong> <strong>SV</strong>-<strong>Nr</strong>. <strong>11</strong>//<strong>11</strong>53<br />
Abteilung/FB Datum Status<br />
Fachbereich 10 30.05.2014 nicht öffentlich<br />
Az:<br />
Beratungsfolge:<br />
Sitzungsdatum:<br />
Verwaltungsausschuss 03.06.2014 zur Kenntnisnahme<br />
Vorschlag zum Ablauf eines Demografie-Prozesses<br />
Abstimmungsergebnis Ja Nein Enthaltung<br />
Bericht:<br />
In der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses hat die Verwaltung aufgrund der<br />
längeren, zum Teil auch kontroversen Beratungen zugesagt, einen Vorschlag zum<br />
weiteren Vorgehen für den Bereich der Demografie (Arbeitskreis „Zukunft Schule“,<br />
Arbeitskreis Sportstättenentwicklung und Arbeitskreis Demografie allgemein) zu<br />
unterbreiten.<br />
Hierzu nachstehend noch einmal eine zeitliche Abfolge der bislang erfolgten Schritte:<br />
AK Sportstättenentwicklung<br />
Einrichtung eines AK Ende Oktober 2012<br />
Sitzung zur Sportplatzsanierung am 05.<strong>11</strong>.2012<br />
Abfrage bei den Sportvereinen über Platznutzung im Frühjahr 2013<br />
AK-Sitzung für den Teilbereich „Sportplätze“ am 03.09.2013<br />
Abfrage bei den Sportvereinen über die Hallennutzungen im Dezember<br />
2013/Januar 2014<br />
AK „Demografie“<br />
Einrichtung eines Arbeitskreises lt. VA-Beschluss vom 29.01.2014<br />
<strong>Berichtsvorlage</strong> der Verwaltung im VA am 05.03.2014 (<strong>SV</strong>-<strong>Nr</strong>. <strong>11</strong>/1039)<br />
Auftrag an die Verwaltung zur Suche eines geeigneten Moderators (ggf. über<br />
NSGB)<br />
Die Antwort (Vorschlag für drei mögliche Moderatoren) liegt seit 28.05.2014<br />
vor<br />
AK „Zukunft Schulen“<br />
Einrichtung eines AK lt. SJSA vom 02.04.2014/ VA vom 22.04.2014<br />
Vorstellung der möglichen Moderatorin S. Bartsch im VA am 15.05.2014<br />
erneute Beratung im VA am 20.05.2014 über mögliche Moderation und über<br />
Ablauf /Struktur des AK<br />
…<br />
SachbearbeiterIn FachbereichsleiterIn: Bürgermeister:<br />
Haushaltsstelle:<br />
___________________________<br />
bisherige <strong>SV</strong>:<br />
Mittel stehen zur Verfügung<br />
Mittel stehen in Höhe von € ___________________<br />
zur Verfügung<br />
Mittel stehen nicht zur Verfügung<br />
Jugendbeteiligung erfolgt<br />
UVP<br />
keine Bedenken<br />
Bedenken<br />
entfällt
2<br />
Weiterer Ablauf<br />
Grundlage aller drei Prozesse ist der demografische Wandel verbunden mit dem<br />
prognostizierten Rückgang der Einwohnerzahlen. In Kurzform wurde dies bereits in<br />
der ersten AK.Sitzung Sportstättenentwicklung (Teilbereich Sportplätze) vorgelegt.<br />
Für den AK „Zukunft Schulen“ muss die Prognose detaillierter erstellt werden. Hier<br />
geht es auch um die Entwicklung an den einzelnen Schulstandorten.<br />
Diese Zahlen gehen einher mit den zahlenmäßigen Grundlagen für die Entwicklung<br />
der Turn- und Sporthallen, da viele Sportvereine nahezu identisch sind mit den<br />
Schulstandorten (z. B: Grün-Gelb Roffhausen, TuS Glarum, TuS Sillenstede). Daher<br />
greifen die beiden Arbeitskreise auch zeitlich ineinander.<br />
Ein weiterer Teilbereich, der bislang noch gar nicht thematisiert wurde, wird dann<br />
auch der Bereich der Tageseinrichtungen für Kinder sein, zumal zwei Krippen-<br />
Standorte in Schulgebäuden untergebracht sind.<br />
Somit stehen am Ende des Prozesses „Zukunft Schulen“ nicht nur die<br />
Entscheidungen über die Schulstandorte an, sondern voraussichtlich auch die über<br />
die (künftigen) Standorte der Turn-/Sporthallen und der Tageseinrichtungen für<br />
Kinder.<br />
Darüber hinaus sollten dann im Anschluss weitere Demografie-Themen bearbeitet<br />
werden. Hierzu zählen, wie bereits dargestellt, u.a. die (weitere) Städteplanung, die<br />
künftige Wohnsituation, die verkehrliche Infrastruktur, die evt. Neuausrichtung der<br />
kulturellen und sportlichen Freizeitangebote.<br />
Aus Sicht der Verwaltung scheint es sinnvoll, diese Themenbereiche mit der gleichen<br />
Moderation zu „durchlaufen“, um eine personelle und inhaltliche Kontinuität in den<br />
Abläufen zu erreichen.<br />
Weiteres Vorgehen AK „Zukunft Schule“<br />
In der letzten Beratung gab es weder eine Mehrheit für die Sozialpädagogin und<br />
Moderatorin/Mediatorin S. Bartsch noch für den ehem. Regierungsschuldirektor<br />
Beyer. Daher hat die Verwaltung zum einen Kontakt aufgenommen zum NSGB, zum<br />
anderen zur Universität Oldenburg.<br />
Ziel ist es aus Sicht der Verwaltung, eine 3. Person zu finden, die möglichst eine<br />
breite Zustimmung bei den Beigeordneten findet und die zum Teil unterschiedlichen<br />
Erwartungen der Fraktionen erfüllt.<br />
Von der Universität Oldenburg gab es leider keine Rückmeldung. Der NSGB hat<br />
jedoch am 28.05.2014 drei Vorschläge für eine geeignete Moderation gemacht.<br />
Darüber hinaus gibt es eine Anregung von FBL Kramer aus seiner Erfahrung aus der<br />
Gemeinde Wardenburg und Gemeinde Moormerland.<br />
…
Die Verwaltung wird möglichst bis zur VA-Sitzung die zeitlichen und finanziellen<br />
Bedingungen bei den möglichen Moderatoren erfragen und ggf. auch einen<br />
Vorschlag unterbreiten.<br />
3<br />
Angesichts der noch laufenden Moderatorensuche ist aus Sicht der Verwaltung das<br />
Zeitfenster für eine gut vorbereitete Auftaktveranstaltung vor den Sommerferien<br />
knapp. Angeregt wird eine Verschiebung auf Anfang September (gleich nach den<br />
Sommerferien). Die Verwaltung empfiehlt eine zeitliche Verschiebung, um sich<br />
intensiv und ggf. auch in Absprache mit dem Moderator und der Landesschulbehörde<br />
auf diese Veranstaltung vorbereiten zu können.<br />
Im Anschluss an die Auftaktveranstaltung könnte dann gleich die Phase der<br />
Arbeitsgruppenarbeit beginnen. Da weder Standort-Gruppen noch gleichgelagerte<br />
Interessengruppen eine „breite“ Mehrheit fanden, schlägt die Verwaltung thematischorientierte<br />
Arbeitsgruppen vor, u. a.<br />
Ganztagsschule (wie soll diese in Zukunft aussehen?)<br />
Inklusion/Förderschulen (wo geht die Entwicklung hin? Wie muss optimiert<br />
werden?)<br />
Künftige Infrastruktur (was benötigt die Grundschule in Zukunft?)<br />
„Brückenjahr“ (wie entwickelt sich die Zusammenarbeit mit den<br />
Tageseinrichtungen?)<br />
Klassenstruktur (gemischte Jahrgangsstufen oder Zweizügigkeit?)<br />
Diese Gruppen sollten dann mit VertreterInnen der Interessengruppen (LehrerInnen,<br />
Eltern, Bürgervereine) „gemischt“ besetzt werden. Die Personenzahl für die<br />
Arbeitsgruppen ist insgesamt auf max. 7 Personen begrenzt, wobei VertreterInnen<br />
der Verwaltung in allen Arbeitsgruppen vertreten sind, um auch die (Zwischen-)<br />
Arbeitsergebnisse protokollarisch festzuhalten, damit die Ratsmitglieder regelmäßig<br />
über die jeweiligen Verläufe informiert sind.<br />
Weiteres Vorgehen AK Sportstättenentwicklung<br />
Ende Juli 2014 ist die nächste AK-Sitzung geplant, auf der die Verwaltung die<br />
Entwicklung der Einwohnerzahlen (auch unterteilt nach den Schulstandorten)<br />
vorstellt und eine Prognose abgibt über die Entwicklung der Vereinsnutzung<br />
verbunden mit dem künftigen Bedarf an Hallenflächen.<br />
Anschließend sollen lt. Beratungstand aus dem letzten VA die Sportvereine mit in<br />
den Arbeitskreis „Zukunft Schule“ eingebunden werden.<br />
Weiteres Vorgehen AK „Demografie“<br />
Die weiteren Themen der Demografie sollten aus Sicht der Verwaltung im Anschluss<br />
an die Entscheidung über die Schulstandorte (einschl. ggf. Turn-/Sporthallen und<br />
Tageseinrichtungen für Kinder) beraten werden. Weitere Details sind zu gegebener<br />
Zeit festzulegen.<br />
…
4<br />
Zusammenfassung/ Zeitlicher Ablauf<br />
Kurzfristig wird dem VA ein Moderator vorgeschlagen.<br />
Eine Sitzung des AK Sportstättenentwicklung (Teilbereich Turn-/Sporthallen)<br />
finden Ende Juli 2014 statt.<br />
Im Hinblick auf eine intensive Vorbereitung wird vorgeschlagen, die<br />
Auftaktveranstaltung AK „Zukunft Schule“ auf September (unmittelbar nach<br />
Ende der Sommerferien) zu verschieben. Bis zu den Sommerferien berichtet<br />
die Verwaltung im VA über einzelne Schritte der Vorbereitung.<br />
Die Arbeitsgruppen zu den Fachthemen tagen sukzessive im Herbst 2014<br />
unter Begleitung der Moderation.<br />
Die letzte AK-Sitzung „Zukunft Schulen“ ist für Januar/ Februar 2015 geplant.<br />
Anschließend beginnt die Gremienarbeit mit einer abschließenden<br />
Ratsentscheidung vor den Sommerferien 2015.<br />
Der AK „Demografie“ (mit weiteren Themen schließt sich ab Herbst 2015 an.<br />
Anlagenverzeichnis: