Link to the study - European Parliament - Europa

Policy Department D: Budgetary Affairs
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ZUSAMMENFASSUNG
Hintergrund
Während des EU-Beitrittsprozesses haben sich Bulgarien, Litauen und die Slowakei verpflichtet, einige
ältere Reaktoren abzuschalten. Als Akt der Solidarität verpflichtete sich die EU sowie eine Reihe von
Geberländern Teile der notwendigen Stilllegungskosten zu decken, für die zuvor keine oder lediglich
unzureichende Mittel gesammelt worden waren und die zu dem Zeitpunkt, als sie benötigt wurden,
nicht zur Verfügung standen.
Im Jahre 2011, einige Jahre nach der Abschaltung der Reaktoren, für die vor allem die EU
beträchtliche Hilfen gewährt hatte, hat der Europäische Rechnungshof die Effizienz der finanzierten
Aktivitäten bewertet und verschiedene ernsthafte Defizite festgestellt.
Im Anschluss an diesen Bericht hat der für die Prüfung des Vollzugs des EU-Haushalts zuständige
Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments beschlossen, das Öko-Institut mit einer
unabhängigen Bewertung des Stilllegungsprozesses zu beauftragen. Die Aufgabe der Bewertung
bestand darin, bewährte Verfahren bei der Stilllegung von Atomreaktoren in Europa zu ermitteln,
diese mit den Verfahren in den drei betroffenen Ländern (ehemalige Beitrittskandidaten) zu
vergleichen und aus diesem Vergleich Empfehlungen abzuleiten.
Ziel
Die Untersuchung zur Ermittlung bewährter Verfahren in Europa war folgendermaßen strukturiert:
1. Eine europaweite Bestandsaufnahme ermittelte 88 Reaktoren die abgeschaltet sind oder sich im
Stilllegungsprozess befinden. Diese Reaktoren weisen sehr unterschiedliche Merkmale
hinsichtlich Typ, Alter, Betriebsjahre und Leistung auf.
2. Drei Länder – Frankreich, Deutschland und Großbritannien – sind im Bereich der
Stilllegungsprojekte vorherrschend und zwar in Bezug auf Anzahl, Typen und Betriebsalter,
sodass sich die Ermittlung bewährter Praktiken auf diese drei Länder konzentrierte.
3. Aus diesen Ländern wurden EDF in Frankreich, Sellafield Ltd. in Großbritannien und EWN in
Deutschland für eine detailliertere Analyse ausgewählt, weil man hoffte, dass diese Anlagen
repräsentative, dem Stand der Technik entsprechende Ansätze zur Ermittlung bewährter
Praktiken liefern würden.
Die Untersuchung der drei ausgewählten Beispiele konzentrierte sich auf die folgenden Fragen:
Wie ist die für die Stilllegung zuständige Organisation konstituiert?
Wie streng und effizient ist die Kontrolle der für die Stilllegung zuständigen Organisation?
Wie gestalten sich Projekt- und Risikomanagement innerhalb der zuständigen Organisation?
Wie und mit welchen Erfahrungen wenden sich die zuständigen Organisationen an die
Behörden?
Wie und mit welchen Ergebnissen werden die Kostenschätzungen für die Stilllegung
durchgeführt?
Wie werden die Kenntnisse und die Erfahrungen der bestehenden Belegschaft der jeweiligen
Standorte genutzt und welche Maßnahmen werden ergriffen, um so viel Erfahrung wie
möglich auf die Stilllegungsphase zu übertragen?
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