Was sollen wir tun? Was dürfen wir glauben? - bei DuEPublico ...

630 LÖSCHKE
weniger komplex sein, und gleiches gilt für konstante Hilfspflichten. Wenn eine Person zum
Glücklichsein nicht mehr braucht als den freundlichen Zuspruch einer beliebigen anderen
Person, allerdings immer nur für einen sehr kurzen Zeitpunkt glücklich ist, gibt es einen
Zustand, der eine entsprechende Hilfspflicht generiert, wobei diese ihrerseits prinzipiell nicht
erfüllbar ist – die Person braucht immer wieder neuen Zuspruch. Die Hilfspflicht ist aber
nicht sonderlich komplex – alles, was nötig ist, um sie zu erfüllen, ist ein freundliches Wort.
Es dürfte oft der Fall sein, dass konstante Hilfspflichten gleichzeitig auch komplex sind, aber
dies ist nicht notwendigerweise der Fall, und insofern ist die Komplexität nicht das
entscheidende Differenzierungskriterium.
Es ist auch nicht die Aussicht auf Erfolg, die das entscheidende Differenzierungskriterium
darstellt. 9 Ob eine Hilfspflicht Aussicht auf Erfolg hat oder nicht, ist eine inhaltliche Frage.
Das Kriterium der prinzipiellen Erfüllbarkeit nimmt allerdings nicht direkten Bezug auf den
Inhalt der jeweiligen Hilfspflichten. Vielmehr geht es darum, ob eine konkrete Hilfspflicht als
Instanziierung einer Klasse darstellt, die durch eine allgemeine bzw. prinzipielle
Unterscheidung bestimmt wird. Auch hier gilt, dass es innerhalb der einzelnen Klassen von
Hilfspflichten Abstufungen geben kann, was die Aussicht auf Erfolg angeht. So kann eine
situative Hilfspflicht eine sehr geringe Aussicht auf Erfolg haben, eine projektbezogene
Hilfspflicht dagegen eine an Sicherheit grenzende Aussicht auf Erfolg. Die Aussicht auf Erfolg
ist demzufolge nicht gleichzusetzen mit dem Kriterium der prinzipiellen Erfüllbarkeit.
Betrachtet man nun diese drei Arten von Hilfspflichten, die sich aus dem Kriterium der
prinzipiellen Erfüllbarkeit ergeben, lässt sich feststellen, dass die von O’Neill konstatierte
Unbestimmtheit nicht auf alle Arten gleichermaßen zutrifft. Vielmehr nimmt die
Unbestimmtheit mit der hier vorgestellten Reihenfolge der Klassen von Hilfspflichten ab.
Situative Hilfspflichten sind in doppelter Weise wohlbestimmt, sowohl was den Träger, als
auch was den Inhalt der Pflicht betrifft. Projektbezogene Hilfspflichten weisen ein geringeres
Maß an Wohlbestimmtheit auf: Da projektbezogene Hilfspflichten typischerweise nach
Arrangements von moralischer Arbeitsteilung verlangen, ist der Inhalt der Pflicht für einzelne
Personen nicht in dem Maße kontextfrei bestimmbar, wie es bei situativen Hilfspflichten der
Fall ist. Der genaue Inhalt der Pflicht, die sich an eine einzelne Person richtet, ist abhängig
vom Arrangement der moralischen Arbeitsteilung und insofern unterbestimmt, und gleiches
gilt für die Träger der Pflicht. Je nach Arrangement ist es denkbar, dass die eigentliche
Hilfspflicht auf einige wenige Akteure „ausgelagert“ wird und die übrigen Akteure nur die
Pflicht haben, entsprechende Kompensationsleistungen zu treffen. 10 Der höhere Grad an
Unbestimmtheit, der projektbezogenen Hilfspflichten zukommt, liegt auch dann vor, wenn
die situative Hilfspflicht ebenfalls moralische Arbeitsteilungsarrangements zu ihrer Erfüllung
erfordert. Situative Hilfspflichten mögen nicht in allen Fällen durch und durch wohlbestimmt
sein, aber dies ändert nichts daran, dass sie grundsätzlich bestimmter sind als
projektbezogene Hilfspflichten; dies liegt schon an der zeitlichen Dauer, die projektbezogene
Hilfspflichten für die Erfüllung benötigen und die daher ein stärkeres Maß an Koordinierung
erfordert. Konstante Hilfspflichten wiederum weisen ein hohes Maß an Unbestimmtheit auf.
Dies gilt insbesondere für die Pflicht zur Förderung von fremden Wohlergehen: Da das
Wohlergehen einzelner Personen immer auch eine subjektrelative Komponente hat, sind
auch die Erfüllungsbedingungen der entsprechenden Hilfspflichten an die Subjektivität der
einzelnen Personen gebunden und in diesem Sinne unterbestimmt.
Mit dem Grad an Unbestimmtheit nimmt auch die normative Verbindlichkeit ab. Situative
Hilfspflichten haben einen hohen Verbindlichkeitsgrad, während dieser bei projektbezogenen
Hilfspflichten als geringer eingestuft werden muss. Die Erfüllung von projektbezogenen
Hilfspflichten ist keineswegs optional, schon alleine aus dem Grund, dass die Personen
9
Zu diesem Kriterium vgl. Mieth 2012: 219ff.
10
Vgl. hierzu auch Schlothfeldt 2009.