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DREI ARTEN VON HILFSPFLICHTEN 625
aufmerksam, welches ihrer Meinung nach mit Blick auf Hilfspflichten – insbesondere im
Kontext der Frage nach den Verpflichtungen bezüglich des Welthungerproblems – besteht:
Ihr zufolge stellt sich mit Blick auf positive Pflichten das Unbestimmtheitsproblem. O’Neill
diskutiert in ihrem Aufsatz The dark side of human rights „rights to goods and services“
(O’Neill 2005: 427) und konstatiert, dass es keine fest bestimmbaren Verantwortungsträger
gibt, um Güter und Leistungen bereitzustellen, die Gegenstand von positiven Pflichten sein
können. Dies ist ihrer Meinung nach ein Problem für die Menschenrechtsdebatte, denn es
macht den deontischen Status von positiven Pflichten gewissermaßen obskur.
O’Neills Argument erinnert an Kants Charakterisierung von positiven Pflichten. Auch für
Kant sind positive Pflichten dadurch gekennzeichnet, dass sie unbestimmt sind. Die
Unbestimmtheit, die Kant positiven Pflichten zuspricht, ist allerdings eine andere als die
Unbestimmtheit, wie sie sich im Verständnis von O’Neill zeigt. Kant charakterisiert positive
Pflichten – etwa die Pflicht zur Wohltätigkeit – als unvollkommene Pflichten, weil es bei
ihnen eine latitudo an Realisierungsmöglichkeiten gibt. So ist es beispielsweise möglich, die
Pflicht zur Wohltätigkeit auf verschiedene Weisen zu erfüllen: Man kann gegenüber
verschiedenen Personen wohltätig sein, und es mag bis zu einem gewissen Grad unbestimmt
sein, was eine wohltätige Handlung inhaltlich auszeichnet. Wohltätigkeit ist eine Pflicht ohne
korrelierende Rechte: Grundsätzlich kann Person A keinen Anspruch erheben, dass Person B
ihre Pflicht zur Wohltätigkeit durch wohltätige Handlungen ausgerechnet gegenüber A erfüllt.
Hier wird deutlich, inwiefern es zwei Unbestimmtheitsverhältnisse mit Blick auf positive
Pflichten gibt, die spiegelbildlich zu verstehen sind. Während O’Neill konstatiert, dass es
womöglich klar bestimmbare Anspruchsträger gibt, nicht aber klar bestimmbare
Verantwortungsträger, ist das Unbestimmtheitsverhältnis bei Kants Behandlung von
positiven Pflichten anders gelagert: Nach ihm gibt es klar bestimmbare Verantwortungsträger
(nämlich jede einzelne Person), aber nicht unbedingt klar bestimmbare Anspruchsträger.
Anders als Singer geht es O’Neill nicht darum, den deontischen Status von Hilfspflichten mit
Blick auf das Weltarmutsproblem aufzuwerten. Vielmehr möchte sie auf ein grundsätzliches
Problem mit Blick auf positive Pflichten hinweisen. Dabei zeigt sich allerdings eine
argumentative Tendenz, die der von Singer durchaus ähnelt. Sie spricht von „rights to goods
and services“, wenn sie das Unbestimmtheitsproblem herausarbeitet, und mit „services“ sind
Hilfeleistungen gemeint. Da O’Neill hier nicht begrifflich differenziert, liegt die Vermutung
nahe, dass auch sie alle Formen von „services“ zumindest in formaler Hinsicht als gleichartig
auffasst. Auch in ihrem Fall wird also nicht zwischen verschiedenen, strukturell
unterschiedlichen Formen von Hilfspflichten differenziert.
3. Nonisomorphistische Ansätze
Isomorphistische Ansätze sind in der Diskussion um den normativen Status von
Hilfspflichten in die Defensive geraten. Insbesondere Singers Ansatz ist verschiedenen
Kritikpunkten ausgesetzt. Während einzelne Autoren Singer darin folgen, dass es keinen
normativ relevanten Unterschied zwischen dem Teichbeispiel und Problemen angesichts des
Weltarmutsproblems gibt 2 , haben viele Autoren darauf hingewiesen, dass es strukturelle
Unterschiede zwischen den beiden Fällen gibt, die normativ relevant sind. 3 Im Folgenden
werde ich in einem ersten Schritt verschiedene Argumente nennen, die gegen einen
Analogieschluss von dem Teichbeispiel auf das Weltarmutsproblem vorgebracht werden, und
diese Argumente gegen die Möglichkeit eines solchen Analogieschlusses sind gleichzeitig als
Argumente für einen nonisomorphistischen Ansatz anzusehen. In einem zweiten Schritt
werde ich ein Differenzierungskriterium vorschlagen, das bislang in der Debatte noch nicht
2
Besonders prominent ist hierbei Unger 1996.
3
Vgl. Mieth 2012, insbesondere die Literaturhinweise auf S. 165.