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Drei Arten von Hilfspflichten
Jörg Löschke
Im folgenden Text wird eine Unterscheidung zwischen isomorphistischen und
nonisomorphistischen Ansätzen innerhalb der Debatte um positive Pflichten vorgeschlagen.
Während isomorphistische Positionen davon ausgehen, dass alle Arten von Hilfspflichten als
strukturell gleichartig anzusehen sind, vertreten nonisomorphistische Positionen die
Auffassung, dass es strukturelle Unterschiede zwischen verschiedenen Arten von
Hilfspflichten gibt, die normativ relevant sind. Nach dieser einleitenden Differenzierung wird
eine nonisomorphistische Position in ihren Grundsätzen skizziert. Ausgehend von einer
kurzen Darstellung möglicher Differenzierungskriterien zwischen verschiedenen Arten von
Hilfspflichten wird das Differenzierungskriterium der prinzipiellen Erfüllbarkeit einer
Hilfspflicht vorgeschlagen, das normativ relevante Unterschiede zwischen verschiedenen
Arten von Hilfspflichten begründet. Hieraus ergibt sich eine Dreiteilung von positiven
Pflichten in situative, projektbezogene sowie konstante Hilfspflichten, deren abnehmende
prinzipielle Erfüllbarkeit zu einem abnehmenden deontischen Status führt: Akzeptiert man
das Prinzip, dass Sollen Können impliziert, muss man auch das Prinzip akzeptieren, dass ein
verringertes Können ein verringertes Sollen impliziert, sodass Hilfspflichten, die prinzipiell
leichter zu erfüllen sind, auch einen prinzipiell höheren Verbindlichkeitsgrad aufweisen. Der
Text schließt mit einem Ausblick auf Konsequenzen dieser Unterscheidung im Kontext der
Debatte um Parteilichkeitspflichten.
1. Einleitende Bemerkungen 1
In der sich immer weiter ausdifferenzierenden Debatte um den normativen Status von
positiven bzw. Hilfspflichten haben sich zwei grundsätzliche Positionen herausgebildet, die
man als isomorphistische bzw. nonisomorphistische Ansätze bezeichnen kann.
Isomorphistische Positionen vertreten die Auffassung, dass alle Formen von Hilfspflichten als
strukturell gleichartig zu betrachten sind: Abstufungen im deontischen Status – verstanden
als Grad der Verbindlichkeit – können einer solchen Position gemäß zwar auftreten, sie sind
aber grundsätzlich abhängig vom Inhalt der jeweiligen Hilfspflicht, und nur von diesem
Inhalt. Beispielsweise wird einer Hilfspflicht eine höhere Verbindlichkeit zugesprochen, wenn
sie sich auf die Sicherung von zentralen Gütern (wie der Integrität von Leib und Leben)
richtet, als wenn sie sich auf vergleichsweise unwichtige Güter richtet. Es werden allerdings
keine strukturellen Unterschiede zwischen verschiedenen Arten von Hilfspflichten
herangezogen, wenn Hilfspflichten und ihr jeweiliger deontischer Status untersucht werden.
Dies ermöglicht weitreichende Analogieschlüsse: Es werden Situationen, in denen
Hilfspflichten auftreten, auf die Frage hin untersucht, welche Güter auf dem Spiel stehen, die
zu schützen Aufgabe der Hilfspflicht ist; die Einsichten bezüglich des Verbindlichkeitsgrades,
die sich aus der Betrachtung einer bestimmten Situation ergeben, in denen eine Hilfspflicht
vorliegt, werden dann auf andere Situationen übertragen, in denen Personen ebenfalls auf
Hilfe angewiesen sind. Sofern es sich um dieselben Güter handelt, die auf dem Spiel stehen
und auf die die jeweilige Hilfsbedürftigkeit bezogen ist, wird ein solcher Analogieschluss als
gültig angesehen.
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Dieser Aufsatz wurde unterstützt durch den Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der
wissenschaftlichen Forschung im Rahmen des SNF-Projekts „Gründe der Parteilichkeit – Zur Ethik der
Familienbeziehungen“.