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Hessische Rahmenvereinbarung für die Gestaltung der ...

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<strong>Rahmenvereinbarung</strong> Seite 2 von 19<br />

<strong>Hessische</strong> <strong>Rahmenvereinbarung</strong><br />

<strong>für</strong> <strong>die</strong> <strong>Gestaltung</strong> <strong>der</strong> Einzelvereinbarungen über Leistungsangebote,<br />

Qualitätsentwicklung und Entgelte<br />

nach §§ 78a ff SGB VIII (KJHG)<br />

Präambel<br />

1. Abschnitt Rahmenbedingungen<br />

§ 1 Gegenstand <strong>der</strong> <strong>Rahmenvereinbarung</strong><br />

§ 2 Gültigkeit und Beitritt<br />

§ 3 Jugendhilfekommission<br />

§ 4 Schiedsstelle<br />

§ 5 Geschäftsstelle <strong>der</strong> Jugendhilfekommission<br />

§ 6 Kündigung, Fristen<br />

2. Abschnitt Einzelvereinbarungen<br />

2.1 Allgemeines<br />

§ 7 Zuständigkeit <strong>für</strong> den Abschluss von Einzelvereinbarungen<br />

§ 8 Regelleistungen<br />

§ 9 Verfahren<br />

§ 10 Vereinbarungszeitraum<br />

2.2 Leistungsvereinbarung<br />

§ 11 Inhalt<br />

§ 12 Personalschlüssel / Qualifikation<br />

2.3 Qualitätsentwicklungsvereinbarung<br />

§ 13 Inhalt

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