NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG - Markt Küps

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TOP Gegenstand
Sachverhalt - Beschluss - Begründung - Abstimmung
Die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschuss für künftige Haushaltspläne mit der
Stellungnahme der Verwaltung, die dem Marktgemeinderat bereits mit der Sitzungsladung
zugesandt wurden, sind auszugsweise von Marktgemeinderat Dr. Ralf Pohl in seiner Eigenschaft
als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses näher erläutert worden. Über
den Vollzug dieser Empfehlungen soll spätestens nach 6 Monaten der Marktgemeinderat
informiert werden. Durch den Ersten Bürgermeister wurde dazu kurz erwidert.
In seiner Niederschrift vom 22.03.2011 empfahl der Rechnungsprüfungsausschuss dem
Marktgemeinderat die Feststellung der geprüften Jahresrechnung und die Entlastung zu erteilen.
Im Anschluss berichtete kurz der Vorsitzende des RPA Dr. Ralf Pohl. Gravierende Mängel
und Beanstandungen hätten sich demnach bei der Prüfung nicht ergeben. Er bedankte sich
noch einmal beim Kämmerer Zapf, der Verwaltung und den Mitgliedskolleginnen und Kollegen
des RPA für die gute Zusammenarbeit.
Es sei auch die Aufgabe eine Rechnungsprüfungsausschusses Anregungen und Verbesserungsvorschläge
an die Verwaltung zu richten. Aus Zeitgründen ging der Vorsitzende des
RPA nur auf einige Anregungen aus seinem Bericht im Rahmen dieses Statements ein. Dies
sei nur ein kurzer Auszug aus den Prüfungsfeststellungen. Unter anderem fielen folgende
Punkte auf, die künftig beachtet werden sollten:
- Winterreifen für Dienstfahrzeuge sollten vom Bauhof gewechselt werden
- Textseitenüberschreitungen beim Amtlichen Mitteilungsblatt sollten vermieden werden
- Bei Präsenten und Getränken sollten örtliche Anbieter gleichberechtigt behandelt werden
- Musikschulrechnungen sollten vorab zu Beginn des Semesters gestellt werden
- Auf Bier und Bratwurstmarken für das Schützenfest sollten verzichtet werden
- Brennholz sollte nicht unter Marktwert verkauft werden
- Stammkundenrabatt sollten überprüft werden
- Ein nachträglich eingebauter Radio verursachte hohen Kosten, dies sollt künftig vermieden werden
- Für die Fällung der Eichen in Au konnte kein Beleg über die Verwertung des Holzes gefunden werden, so
das angenommen wurde der Wert des Holzes decke den aufgewendeten Maschineneinsatz
Er schloss seine Ausführungen und beantragte die Jahresrechnung festzustellen und die Entlastung
zu erteilen.
Der Erste Bürgermeister dankte dem RPA Vorsitzenden für dessen Ausführungen, sowie den
Kolleginnen und Kollegen des Ausschusses und erläuterte aus Sicht der Verwaltung noch
einmal kurz die angesprochenen Punkte. Im Anschluss bat er die Jahresrechnung festzustellen
und die Entlastung zu erteilen.
Beschluss:
Die Jahresrechnung 2009 wird i.S.d. Abschlussübersicht (Soll-/Ist-Ergebnis) gemäß Art. 102
Abs. 3 GO festgestellt. Die Entlastung wird erteilt.
Abstimmung: einstimmig
30 Projektidee für das Bayern-Netz-Naturprojekt „Muschelkalk“;
Projektträger ist der Landschaftspflegeverband Frankenwald e.V. und Ökologische
Bildungsstätte des Landkreises Kronach
– Kostenbeteiligung im lokalen Netzwerk
Mit Email vom 28.02.2012 teilt der Landrat Herr Oswald Marr folgendes mit: „Der Landschaftspflegeverband
Frankenwald, Landkreis Kronach e. V. bemüht sich seit seiner Gründung
1991 vielfach um sogenannte Grenzertragsflächen. Diese Flächen sind oftmals aus