2012_1 - Swissi

Susanne Kapfinger,
M.Sc., ist freie Wirtschaftsjournalistin
mit
Fachgebiet Sicherheit.
Security
16 Sicherheit Sécurité Sicurezza 2012_1
Sicherheitsdispositiv WEF
Auf einer Nebenbühne in den Schweizer Alpen treffen sich die Leader der Weltwirtschaft.
Es gilt höchste Alarmbereitschaft, denn es muss mit Attentaten, Terror und
Pannen gerechnet werden. Der Preis zum Schutz der Elite ist hoch – dafür gibt es aber
Sicherheit auf höchstem Niveau.
In Davos trifft sich alle Jahre wieder die
Weltelite aus Politik, Finanz und Wirtschaft
zum Weltwirtschaftsforum. 2012 erwarteten
die Organisatoren sogar Rekorde. Klaus
Schwab, Präsident und Gründer des World Economic
Forums (WEF), war von den Anmeldungen
überwältigt worden. «Je schlechter die Zeiten,
desto grösser das Interesse für das Forum»,
sagte Schwab im Medienrummel. Die Welt befinde
sich im «Burn-out»-Zustand und Davos
werde als eine Art Sanatorium wahrgenommen.
Dazu fand Schwab auch ein passendes Kongressthema:
«The Great Transformation: shaping
new models».
Die Nabelschau der Grossen und Mächtigen bietet
Anlass zu öffentlicher Kritik und Demonstrationen.
Da es sich beim WEF um eine für Globalisierungskritiker
neoliberale Organisation
handelt, zieht es die Aufmerksamkeit zahlreicher
linker Gruppen auf sich. Ähnlich wie der G8-Gipfel
oder die WTO wird das WEF als «Symbol des
Kapitalismus» betrachtet. Man muss also mit
Attentaten, Terror und Pannen rechnen. Wie schützt
man Leib und Leben der Konferenzteilnehmer?
WEF-Gegner sorgen für Unruhe
Im Januar 2000 marschierten etwa 1000 Demonstranten
durch Davos und zerschmetterten das
Schaufenster der lokalen McDonald’s-Filiale. Seither
führen die Grünen und die JUSO die Anti-WEF-
Kundgebung, ohne dass es zu weiteren nennenswerten
Zwischenfällen gekommen wäre. Die
Kommunalregierung bewilligt die Demonstration
jeweils offiziell. Nur gegen Ende der Kundgebung
im 2011 sei die Stimmung gekippt, teilte damals
SF-Korrespondentin Brigit Weibel mit. Einige Demonstranten
haben am Schluss des Protestzugs
Gegenstände gegen das Fünfsternehotel Flüela geworfen.
Die Polizei setzte darauf Gummischrot
und Wasserwerfer ein.
Ob die Gegner des WEF auch in diesem Jahr ihrem
Unmut Luft machen würden? Landammann der
Gemeinde Davos, Hans Peter Michel, sagte dazu
im Vorfeld: «Ich hatte mit Vertretern der Occupy-
Bewegung Kontakt (JUSO Schweiz). Es kann davon
ausgegangen werden, dass diese Gruppierung ein
grundsätzlich bewilligungsfähiges Gesuch einreichen
wird.» Weitere Aktivitäten waren dem Kleinen
Landrat der Gemeinde Davos nicht bekannt.
Die Kantonspolizei Graubünden (Kapo) rechnete
laut Thomas Hobi, Kommunikations-Chef, auch
nicht mit verstärkter Gewaltbereitschaft. Man
stand hierfür in engem Kontakt mit dem Nachrichtendienst
des Bundes (NDB) und analysierte
die Lage laufend.
Die Demonstration bewegte sich über die bewilligte
Route von Davos Platz über die Talstrasse nach
Davos Dorf. An vorderster Front muss stets mit
Gruppen gewaltbereiter Demonstranten gerechnet
werden, die Steine und Flaschen werfen. Doch die
grosse Polizeipräsenz in Davos wirkte bisher präventiv.
So geht die Anzahl Straftaten, wie zum Beispiel
Sachbeschädigungen oder Diebstähle, in
Davos während der WEF-Tage laufend zurück. Dass
die Zwischenfälle harmlos verlaufen, dafür sorgt
die Kripo zusammen mit der Armee.
Einsatz kostet Millionen Franken
Der Assistenzdienst zur Unterstützung des Kantons
Graubünden im Rahmen des WEF ist der
grösste Einsatz der Schweizer Armee. Dafür bewilligt
sind maximal 5000 Armeeangehörige. Bemerkenswert
hierbei ist, dass über 90 Prozent der
im Einsatz stehenden militärischen Einsatzkräfte
Milizangehörige sind. Davos und die umliegenden
Gebiete gleichen während des WEF somit einer
militärischen Sicherheitszone. Das Recht auf Versammlungsfreiheit
wird dadurch teilweise drastisch
eingeschränkt.
Dabei hat alles sehr harmlos angefangen. In den
80er-Jahren bestand das Sicherheitsdispositiv für
das WEF aus fünf bis sechs Mann der Polizei aus
Davos und Thusis, die das Gelände sicherten. Je
mehr weltweite Prominenz den Weg nach Davos