Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist

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Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige
Beschlussfassung fest.
af) Dr. Bernhard und Renate Franz, Steinpichl 27 – Ansuchen um Erwerb von
öffentlichem Gut
Sachverhaltsdarstellung durch GV Ing. Dietmar Stegfellner
Mit Schreiben vom 22.04.2011 beantragen Herr Dr. Bernhard und Frau Renate Franz den
Erwerb von öffentlichem Gut im Bereich des Hauses Steinpichl 25 sowie um entsprechende
Preisvereinbarung.
Wie aus den Naturstandsaufnahmen erkennbar, werden große Teile des in der DKM
ausgewiesenen öffentlichen Gutes als Garten, Stiegenanlage usw. privat genutzt. Die bereits
seit Jahrzehnten privat genutzten Flächen sollen nunmehr seitens der Ehegatten Franz
angekauft werden.
In diesem Zusammenhang wäre es sinnvoll, die gesamten Grundgrenzen beginnend vom Haus
Wipplinger bis zu FRANZ neu zu verhandeln und eine Berichtigung der DKM durchzuführen.
Die Naturstandsaufnahmen zeigen, dass vielfach die Straße auf Privatgrundstücken verläuft
bzw. sich Mauern und Gärten auf öffentlichem Gut befinden.
An Ort und Stelle besichtigten die Mitglieder des Bauausschusses gemeinsam mit den
Antragstellern die Verkehrssituation.
GR Christine Haider spricht sich dafür aus, im Zuge dieser Maßnahmen auch eine
Verbesserung der Verkehrssituation in diesem Siedlungsteil anzustreben und dabei eine
Einbahnrregelung anzuordnen.
GV Ing. Dietmar Stegfellner erklärt, dass dieser Punkt im nächsten Bauausschuss noch einmal
behandelt werden soll, da sich der Flächentausch nicht genau ausgeht. 120 m² würden vom
öffentlichen Gut in den Besitz der Familie Franz gehen und 75 m² würden wieder ins
öffentliche Gut übergehen. Hierbei soll nach einer Lösung für einen flächendeckenden Tausch
gesucht werden.
ag) Sanierung Kapellenweg
Sachverhaltsdarstellung durch GV Ing. Dietmar Stegfellner
In der GR-Sitzung vom 31.03.2011 wurde beschlossen, für die Sanierung des Kapellenweges
(inkl. Gehsteig westseitig) eine Kostenschätzung einzuholen. Diese beläuft sich mit
Verbreiterung der Straße und Gehsteigneubau (westseitig wegen Entwässerung) auf rund
€ 61.000.-.
Hinzu kommen noch Kosten für den Umbau der Wasserleitung von ca. € 3.000,--
An Ort und Stelle besichtig6ten die Mitglieder des Bauausschusses den Straßenzustand.
Die Ausschussmitglieder einigten sich darauf, eine Excel-Tabelle zu erstellen, in welcher alle
offenen Ansuchen aufgelistet werden um einen besseren Überblick zu schaffen. Die Sanierung
des Kapellenweges soll in diese Liste aufgenommen werden.
b) Vergabe Straßenbauarbeiten 2011 (Schimpl, Grandl)
Sachverhaltsdarstellung durch GV Ing. Dietmar Stegfellner
Folgende Gemeindestraßenbauvorhaben wurden an 5 Baufirmen zur Angebotslegung bis
28.06.2011 ausgeschrieben:
- Zufahrt Schimpl, Lamplgasse
- Verlängerung Seilerstätte Zufahrt Schinnerl/Grandl