Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist

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15.02.2013 Aufrufe

245 ac) Ing. Thomas und Monika Zeilbauer, Reiserbauerberg 17a, - Ansuchen um Asphaltierung der Zufahrtsstraße Sachverhaltsdarstellung durch GV Ing. Dietmar Stegfellner Mit Schreiben vom 13.04.2011 beantragen Herr Ing. Thomas und Monika Zeilbauer die Asphaltierung der öffentlichen Zufahrtsstraße An Ort und Stelle besichtigten die Mitglieder des Bauausschusses gemeinsam mit den Antragstellern sowie den betroffenen Anrainern die Situation der Straße. GV Ing. Dietmar Stegfellner stellt den ANTRAG, folgende Vorgehensweise zu beschließen: Um eine vernünftige Lösung für die Gestaltung der verschiedenen Niveauhöhen und der Entwässerung zu finden, soll eine Begehung mit der Firma Strabag, allen beteiligten Anrainern sowie der Linz Strom stattfinden. Daraufhin soll eine Kostenschätzung seitens der Firma Strabag abgegeben werden. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. ad) Ing. Martin Pirklbauer, Zeilerberg 8 – Ansuchen um Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduktion am Zeilerberg Sachverhaltsdarstellung durch GV Ing. Dietmar Stegfellner Mit E-Mail vom 19.05.2011 ersucht Herr Ing. Pirklbauer um Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeit am Zeilerberg. Vorgeschlagen wird Folgendes: - eine 30-km/h-Zone für den gesamten Zeilerberg mit durchgehender Rechtsregel - Fahrverbot (ausgenommen Anrainer) für die Verbindung Frensdorf – Zeilerberg Von Herrn Ing. Pirklbauer wird auch die - bereits anlässlich der letzten GR-Sitzung zuständigkeitshalber an die BH Freistadt weitergeleitete - Verlängerung der 70 km/h Beschränkung in Wolfsegg angesprochen. An Ort und Stelle besichtigten die Mitglieder des Bauausschusses die Verkehrssituation. Der Antragsteller war dabei nicht anwesend. GV Ing. Dietmar Stegfellner stellt den ANTRAG, eine Geschwindigkeitsmessung mittels mobiler Geschwindigkeitsanzeige am Zeilerberg durchzuführen. Erst nach Vorliegen der Messergebnisse soll über die beantragte Geschwindigkeitsbeschränkung nochmals beraten werden. Diese Vorgangsweise soll dem Antragsteller mitgeteilt werden. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. ae) Reinhard Rührnößl, Frensdorf 37, - Ansuchen zur Böschungssicherung am öffentlichen Gut Sachverhaltsdarstellung durch GV Ing. Dietmar Stegfellner Mit E-Mail vom 25.03.2011 weist Herr Rührnößl auf die Abrutschgefahr und Pflege der seinem Grundstück gegenüberliegenden Böschung auf dem öffentlichen Gut hin. Weiters soll die vorhandene Straßenbreite für landwirtschaftliche Maschinen ein Problem darstellen. An Ort und Stelle besichtigten die Mitglieder des Bauausschusses gemeinsam mit dem Antragsteller sowie den betroffenen Anrainern die Verkehrssituation. GV Ing. Dietmar Stegfellner stellt den ANTRAG, Kostenschätzungen für die Böschungssicherung (Abkappen der Böschung mittels Grabenpflug, Material verladen, abtransportierten) sowie für eine Bepflanzung der Böschung mittels „Bodendeckern“ einzuholen.

246 Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. af) Dr. Bernhard und Renate Franz, Steinpichl 27 – Ansuchen um Erwerb von öffentlichem Gut Sachverhaltsdarstellung durch GV Ing. Dietmar Stegfellner Mit Schreiben vom 22.04.2011 beantragen Herr Dr. Bernhard und Frau Renate Franz den Erwerb von öffentlichem Gut im Bereich des Hauses Steinpichl 25 sowie um entsprechende Preisvereinbarung. Wie aus den Naturstandsaufnahmen erkennbar, werden große Teile des in der DKM ausgewiesenen öffentlichen Gutes als Garten, Stiegenanlage usw. privat genutzt. Die bereits seit Jahrzehnten privat genutzten Flächen sollen nunmehr seitens der Ehegatten Franz angekauft werden. In diesem Zusammenhang wäre es sinnvoll, die gesamten Grundgrenzen beginnend vom Haus Wipplinger bis zu FRANZ neu zu verhandeln und eine Berichtigung der DKM durchzuführen. Die Naturstandsaufnahmen zeigen, dass vielfach die Straße auf Privatgrundstücken verläuft bzw. sich Mauern und Gärten auf öffentlichem Gut befinden. An Ort und Stelle besichtigten die Mitglieder des Bauausschusses gemeinsam mit den Antragstellern die Verkehrssituation. GR Christine Haider spricht sich dafür aus, im Zuge dieser Maßnahmen auch eine Verbesserung der Verkehrssituation in diesem Siedlungsteil anzustreben und dabei eine Einbahnrregelung anzuordnen. GV Ing. Dietmar Stegfellner erklärt, dass dieser Punkt im nächsten Bauausschuss noch einmal behandelt werden soll, da sich der Flächentausch nicht genau ausgeht. 120 m² würden vom öffentlichen Gut in den Besitz der Familie Franz gehen und 75 m² würden wieder ins öffentliche Gut übergehen. Hierbei soll nach einer Lösung für einen flächendeckenden Tausch gesucht werden. ag) Sanierung Kapellenweg Sachverhaltsdarstellung durch GV Ing. Dietmar Stegfellner In der GR-Sitzung vom 31.03.2011 wurde beschlossen, für die Sanierung des Kapellenweges (inkl. Gehsteig westseitig) eine Kostenschätzung einzuholen. Diese beläuft sich mit Verbreiterung der Straße und Gehsteigneubau (westseitig wegen Entwässerung) auf rund € 61.000.-. Hinzu kommen noch Kosten für den Umbau der Wasserleitung von ca. € 3.000,-- An Ort und Stelle besichtig6ten die Mitglieder des Bauausschusses den Straßenzustand. Die Ausschussmitglieder einigten sich darauf, eine Excel-Tabelle zu erstellen, in welcher alle offenen Ansuchen aufgelistet werden um einen besseren Überblick zu schaffen. Die Sanierung des Kapellenweges soll in diese Liste aufgenommen werden. b) Vergabe Straßenbauarbeiten 2011 (Schimpl, Grandl) Sachverhaltsdarstellung durch GV Ing. Dietmar Stegfellner Folgende Gemeindestraßenbauvorhaben wurden an 5 Baufirmen zur Angebotslegung bis 28.06.2011 ausgeschrieben: - Zufahrt Schimpl, Lamplgasse - Verlängerung Seilerstätte Zufahrt Schinnerl/Grandl

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ac) Ing. Thomas und Monika Zeilbauer, Reiserbauerberg 17a, - Ansuchen um<br />

Asphaltierung der Zufahrtsstraße<br />

Sachverhaltsdarstellung durch GV Ing. <strong>Die</strong>tmar Stegfellner<br />

Mit Schreiben vom 13.04.2011 beantragen Herr Ing. Thomas und Monika Zeilbauer die<br />

Asphaltierung der öffentlichen Zufahrtsstraße<br />

An Ort und Stelle besichtigten die Mitglieder des Bauausschusses gemeinsam mit den<br />

Antragstellern sowie den betroffenen Anrainern die Situation der Straße.<br />

GV Ing. <strong>Die</strong>tmar Stegfellner stellt den ANTRAG, folgende Vorgehensweise zu beschließen:<br />

Um eine vernünftige Lösung für die Gestaltung der verschiedenen Niveauhöhen und der<br />

Entwässerung zu finden, soll eine Begehung mit der Firma Strabag, allen beteiligten<br />

Anrainern sowie der Linz Strom stattfinden. Daraufhin soll eine Kostenschätzung seitens der<br />

Firma Strabag abgegeben werden.<br />

Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige<br />

Beschlussfassung fest.<br />

ad) Ing. Martin Pirklbauer, Zeilerberg 8 – Ansuchen um Maßnahmen zur<br />

Geschwindigkeitsreduktion am Zeilerberg<br />

Sachverhaltsdarstellung durch GV Ing. <strong>Die</strong>tmar Stegfellner<br />

Mit E-Mail vom 19.05.2011 ersucht Herr Ing. Pirklbauer um Maßnahmen zur Reduzierung der<br />

Geschwindigkeit am Zeilerberg.<br />

Vorgeschlagen wird Folgendes:<br />

- eine 30-km/h-Zone für den gesamten Zeilerberg mit durchgehender Rechtsregel<br />

- Fahrverbot (ausgenommen Anrainer) für die Verbindung Frensdorf – Zeilerberg<br />

Von Herrn Ing. Pirklbauer wird auch die - bereits anlässlich der letzten GR-Sitzung<br />

zuständigkeitshalber an die BH Freistadt weitergeleitete - Verlängerung der 70 km/h<br />

Beschränkung in Wolfsegg angesprochen.<br />

An Ort und Stelle besichtigten die Mitglieder des Bauausschusses die Verkehrssituation. Der<br />

Antragsteller war dabei nicht anwesend.<br />

GV Ing. <strong>Die</strong>tmar Stegfellner stellt den ANTRAG, eine Geschwindigkeitsmessung mittels<br />

mobiler Geschwindigkeitsanzeige am Zeilerberg durchzuführen. Erst nach Vorliegen der<br />

Messergebnisse soll über die beantragte Geschwindigkeitsbeschränkung nochmals beraten<br />

werden. <strong>Die</strong>se Vorgangsweise soll dem Antragsteller mitgeteilt werden.<br />

Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige<br />

Beschlussfassung fest.<br />

ae) Reinhard Rührnößl, Frensdorf 37, - Ansuchen zur Böschungssicherung am<br />

öffentlichen Gut<br />

Sachverhaltsdarstellung durch GV Ing. <strong>Die</strong>tmar Stegfellner<br />

Mit E-Mail vom 25.03.2011 weist Herr Rührnößl auf die Abrutschgefahr und Pflege der<br />

seinem Grundstück gegenüberliegenden Böschung auf dem öffentlichen Gut hin. Weiters soll<br />

die vorhandene Straßenbreite für landwirtschaftliche Maschinen ein Problem darstellen.<br />

An Ort und Stelle besichtigten die Mitglieder des Bauausschusses gemeinsam mit dem<br />

Antragsteller sowie den betroffenen Anrainern die Verkehrssituation.<br />

GV Ing. <strong>Die</strong>tmar Stegfellner stellt den ANTRAG, Kostenschätzungen für die<br />

Böschungssicherung (Abkappen der Böschung mittels Grabenpflug, Material verladen,<br />

abtransportierten) sowie für eine Bepflanzung der Böschung mittels „Bodendeckern“<br />

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