Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist

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261 TOP 2 Mobiltelefone der Gemeindemitarbeiter Bei der Gemeinde sind 9 Mobiltelefone (7 im Bauhof und 2 am Gemeindeamt) in Verwendung; bei der Feuerwehr 2. Die durchschnittlichen monatlichen Gesamtkosten betragen in Summe rd. 182,-- Euro. Die Gemeinde ist bei der Telefonie (Festnetz und Mobil) im Jahr 2006 dem Rahmenvertrag mit der Bundesbeschaffung GmbH, der Telekom Austria und der Mobilkom Austria beigetreten. Die in diesen Tarif inkludierten Leistungen entsprechen nicht mehr ganz dem heutigen Marktangebot. Bei der Prüfung der Rechnungen über die Mobiltelefone der Gemeindemitarbeiter konnte festgestellt werden, dass sich die Gebühren im vertretbaren Rahmen bewegen und es keine großen Ausreißer gibt. Angeregt wird eine Prüfung der Umstiegsmöglichkeit auf einen günstigeren Tarif, der ein besseres Leistungspaket bietet. TOP 3) Beschlussfassung des Prüfberichtes: Der Beschluss über diesen Prüfbericht wurde vom Ausschuss einstimmig gefasst. Der Bürgermeister stellt den ANTRAG, den Prüfbericht des Prüfungsausschusses zur Kenntnis zu nehmen. Er lässt darüber mit Handzeichen Abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. 7) LMR (LOKALES MELDEREGISTER) Sachverhaltsdarstellung durch GR Johann Meier Seit dem Jahr 2001 wird das „Zentrale Melderegister“ ZMR als Informationsverbundsystem (§ 4 Z 13 DSG 2000) geführt, wobei des Bundesministerium für Inneres sowohl die Funktion des Betreibers als auch eine des Dienstleisters für die Datenverwendung ausübt. Die Meldebehörden, das heißt die Bürgermeister/Innen, haben ihre Meldedaten mit Ausnahme des Religionsbekenntnisses samt allenfalls bestehenden Auskunftssperren dem BMI zu überlassen. Im „Zentralen Melderegister“ sind alle Personen, die im Bundesgebiet eine Unterkunft nehmen, gleichgültig ob mit einem Hauptwohnsitz oder Nebenwohnsitz, österreichweit erfasst. In einer Novelle des Postgesetzes 1997 BGBl, 2/2006 in Verbindung mit dem Meldegesetz 1991 ist geregelt, dass in jenen Gebäuden, in denen mehrere Nutzungseinheiten bestehen, Türnummern zu vergeben sind. Man spricht dann von einer eigenen Nutzungseinheit, wenn in dieser eine Küche, ein Schlafraum, sowie sanitäre Einrichtungen, wie Bad und WC, vorhanden sind. Sie können sich sicher noch daran erinnern, dass im Jahr 2001 eine Volkszählung, damals noch in Papierform, durchgeführt wurde. Diese Volkszählungen passieren in einem 10-Jahres-Intervall. Heuer erfolgt Ende Oktober 2011 diese Zählung als Registerzählung erstmals auf elektronischem Weg. Die Marktgemeinde Wartberg hat die Zuordnung ihrer Einwohnerdaten bereits bis auf Türnummernebene erfolgreich durchgeführt. Diese Daten wurden in sogenannten Batchläufen, vom örtlichen Melderegister im KIM, mit dem Zentralen Melderegister im BMI abgeglichen. In der Anfangszeit des Zentralen Melderegisters kam es immer wieder zu Systemausfällen. Das hat unter anderem bewirkt, dass die Daten des örtlichen Melderegisters nicht mehr dem Stand des Zentralen Melderegisters entsprachen. Es war daher bisherige Praxis, die Meldedaten in täglichen Abgleichen mit dem Zentralen Melderegister zu kontrollieren und richtig zu stellen. Das fällt hinkünftig durch das LMR gänzlich weg, weil man auf einer Web-Oberfläche direkt beim BMI arbeitet. Von den 2400 Gemeinden in Österreich sind bereits mehr als 1900 umgestellt. Die Abwicklung des LMR erfolgt mit Gemdat-Programmen. Dazu ist gemäß den §§ 10 und 11 des DSG 2000 eine Nutzungs-, Wartungs- und Dienstleistervereinbarung vertragsmäßig zu treffen. Diese Vereinbarung ist im Intranet einsehbar. GR Johann Meier stellt den ANTRAG, diese Nutzungs-, Wartungs- und Dienstleistervereinbarung mit der Gemdat einzugehen und die Programmeinführung mit September zu starten.
262 Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. 8) BERICHT DES BÜRGERMEISTERS Sonnenschule Wartberg Wir bekommen eine Sonnenschule, das bedeutet, die Schule wird mit einer Fotovoltaikanlage bis max. 3 kWp ausgestattet und mit € 2000 + € 500 je kW gefördert. Die Schule wurde darüber informiert und ist von dieser Idee begeistert. Einladung der Pfarre Die Pfarre hat ein Schreiben an die Gemeinderäte gerichtet mit der Einladung, am 11.09.2011 bei der Einführung des Herrn Mag. Kührlinger teilzunehmen. Nach dem Gottesdienst findet eine Agape statt. Sichtbehinderung - Maisanbau Mehrere Beschwerden langten am Gemeindeamt ein bezüglich der Sichtbehinderung durch den Maisanbau. Es wurde ein Schreiben an das Land gerichtet. In bestimmten Fällen müsste die BH einen Bescheid erlassen. Löschteich Es hat sich die Möglichkeit ergeben, eine ehemalige Güllegrube zur Nutzung als Löschteich bei GR Hubert Prammer zu erhalten. Krenner – Gründe Im Bereich der Krenner-Gründe in Hagenberg wird bereits fleißig geplant. Hier sollten Gebäude der Arbeit und Wohnungen situiert werden. Es wurde bereits mit der Straßenverwaltung Kontakt aufgenommen, damit die Ein- und Ausfahrt gesetzlich entspricht. Zeitenweg W1111 Bei der Zeitenwegeröffnung am 26.06.2011 wurde auch ein Jahrhundertbaum gesetzt. Altes Zeughaus Aus dem alten Zeughaus sind beide Familien nun ausgezogen und sind in ihrer neuen Wohnung sehr glücklich und zufrieden. B123 Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde beschlossen eine 70 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung und Gehsteige zu schaffen. Hier gab es bereits Besprechungen. In nächster Zeit werden Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Der Gehsteig nach Gaisbach ist eine ganz logische Sache, da der Schulbus von Perg kommt und nicht nach Gaisbach fährt, die Kinder daher entlang der Straße gehen müssen. Bei den anderen zwei Gehsteigen werden noch Gespräche mit dem Straßenmeister und dem Land Oö. geführt. 9) ALLFÄLLIGES Rücktritt GR Dr. Hermann Deisenberger GR Dr. Hermann Deisenberger verändert sich beruflich und wird sein Mandat als Gemeinderat per Ende August 2011 zurücklegen. Heimatbuch (AL Josef Bauer) Der Buchverkauf ist sehr gut angelaufen.
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Seite 5 und 6: 246 Der Vorsitzende lässt darüber
Seite 7 und 8: 248 Der Bürgermeister erklärt, di
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Seite 11 und 12: 252 gc) Jürgen Stiftinger, Schussw
Seite 13 und 14: 254 Wer als Betreiber in Frage komm
Seite 15 und 16: 256 b) Überprüfung der Spielplät
Seite 17 und 18: 258 a) Zeitenweg Eröffnungsfeier -
Seite 19: c) Autofreier Tag 260 Sachverhaltsd

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