Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist

c) Autofreier Tag
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Sachverhaltsdarstellung durch GR Wilhelm Hametner
Die Europäische Mobilitätswoche ist die größte Kampagne für sanfte Mobilität. Sie findet jedes
Jahr von 16. - 22. September statt. Höhepunkt ist der Autofreie Tag am 22. September. Der
Ausschuss möchte auch dieses Jahr an der Aktion teilnehmen und überlegt sich bis zur nächsten
Sitzung mögliche Aktionen. Wichtig ist, den Tag ausreichend zu bewerben (Plakate,
Gemeindezeitung, Homepage).
GR Wilhelm Hametner stellt den ANTRAG, dass die Gemeinde auch dieses Jahr am Autofreien
Tag am 22. September 2011 teilnimmt.
Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die Gegenstimme von GR
Manfred Freinschlag und die Zustimmung der restlichen Gemeinderatsmitglieder (24) fest.
d) Abfalltonnenaustauschaktion
Sachverhaltsdarstellung durch GR Wilhelm Hametner
Über 270 Anmeldungen für Abfalltonnen wurden bereits entgegengenommen. Abgabefrist ist bis
30. Juni 2011. Da eine Zustellung ab 250 Tonnen gratis ist, soll eine Bestellung in dieser Höhe
angestrebt werden. In der nächsten Gemeindezeitung sollen die zu viel bestellten Tonnen
nochmals um 20 € angeboten werden, so lange der Vorrat reicht. Die Zustellung der bestellten
Abfalltonnen wird im September erfolgen.
6) PRÜFBERICHT DES PRÜFUNGSAUSSCHUSSES VOM 08.7.2011
Sachverhaltsdarstellung durch Bürgermeister Ing. Erich Hackl
Prüfbericht des Prüfungsausschusses
TOP 1 Pfarrcaritas Kindergarten – Jahresabrechnung 2010 – Abgangsdeckung der
Gemeinde
Die Jahresabrechnung des Pfarrcaritas Kindergartens wurde anhand der vorgelegten Unterlagen
(Jahresabrechnung 2010, Abrechnungsvergleich 2009 u. 2010, Budget 2010, Entwicklung der
Abgangsdeckung, Arbeitsübereinkommen) geprüft. Dabei wurden die Ausgaben und Einnahmen
detailliert besprochen und erläutert.
Von den Ausschussmitgliedern wurde dabei festgestellt, dass die erforderliche Abgangsdeckung
durch die Gemeinde von rd. 205.000,-- Euro im Jahr 2009 auf rd. 287.000,-- Euro im Jahr 2010
stark gestiegen ist. Eine Vergleichbarkeit der letzten 4 Jahre ist auf Grund der vielen gesetzlichen
Änderungen jedoch nur schwer möglich. Die Ursache der Kostensteigerung liegt zu einem großen
Teil beim Land OÖ. und dem Fördersystem.
Die Jahresabrechnung ist dem Grunde nach in Ordnung; die Fragen zu den Ausgaben und
Einnahmen wurden zur Zufriedenheit beantwortet. Ausgabenseitig wurde das Budget genau
eingehalten; einnahmenseitig blieben die Einnahmen (Förderung des Landes) wesentlich unter
dem veranschlagten Wert. Der Gratiskindergarten wird daher zumindest zu einem erheblichen
Anteil durch die Gemeinde finanziert.
Die Ausspeisung wird nicht kostendeckend geführt.
Bezüglich der Rechenwerke (Voranschlag und Jahresabrechnung) wird vorgeschlagen, dass diese
die gleiche Gliederung und gleiche äußere Form haben sollten, um Vergleiche zu erleichtern.
Empfohlen wird die Einführung bzw. Einhaltung des „Vier-Augen-Prinzipes“ in finanziellen
Belangen.