Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist
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257 4. Reparaturliste für Sommer Eine Liste mit notwendigen Arbeiten in beiden Kindergartengebäuden wurde übergeben. 5. Sprossenwand im Turnsaal Der Ankauf einer neuen Sprossenwand wurde bereits freigegeben. Der Preis liegt bei € 390,61. 6. Allfälliges Nachstehende Dinge wurden angesprochen. � Laptop � Lärmschutzdecke Pfarrplatz 3 � Kasten für Matratzen und Poslter � 2 Schaukeln für Kindergarten � Kopierer � Ausstattungsgegenstände für Küche � Karussell im Garten, Schulstr. 6 � Gruppensituation im nächsten Arbeitsjahr Die Kindergartenkinder haben für die Veranstaltung W-900 Wimpel angekauft, um auch einen Beitrag zur der 900-Jahr Feier in Wartberg beizutragen. Diese Investition beträgt € 25,- und soll aus dem Ausschusstopf finanziert werden. Weiters wird erwähnt, dass im Arbeitsjahr 2011/2012 noch Plätze in der Krabbelstube und im Kindergarten frei sind. f) Gastbeitrag – Franzlhof Sachverhaltsdarstellung durch GR Manfred Freinschlag Am 3. Mai ist ein Mail beim Herrn Bürgermeister eingelangt, betreffend Gastbeitrag § 28 Oö. KBG – Franzlhof Pregarten. In diesem Mail erläutert Hr. Dr. Volker Riepl, 4224 Wartberg, Obervisnitz 70 die gesetzliche Grundlage für die Leistung eines Gastbeitrages nach dem OÖ. Kinderbetreuungsgesetz. Er erwähnt weiters, das dzt. 9 Wartberger Kinder den Kindergarten „Franzlhof“ in Pregarten besuchen. Seine Bitte geht dahingehend, dass die Gemeinde Wartberg die Gastbeiträge für diese Kinder leisten möge! Eine Nachfrage bei den Nachbargemeinden, Unterweitersdorf, Hagenberg und Gutau ergab, dass aus diesen Gemeinden keine Kinder den „Franzlhof“ in Pregarten besuchen. Im Budget 2011, das nach den Richtlinien des Landes OÖ. erstellt wurde und einen Abgang aufweist, ist ein Gastbeitrag für Kinder außerhalb der Gemeinde nicht vorgesehen. Im Arbeitsjahr 2011 stehen im Kindergarten Wartberg Kindergartenplätze in ausreichender Anzahl zur Verfügung. GR Wilhem Keinberger stellt fest, dass er wie immer der Meinung ist, dass die Bürger Wahlfreiheit haben und diese sollte man ihnen auch nicht verwehren. GR Manfred Freinschlag stellt den ANTRAG, den Gastbeitrag für die Wartberger Kinder die den „Franzlhof“ in Pregarten besuchen, nicht zu leisten, da im Kindergarten Wartberg 17 freie Betreuungsplätze zur Verfügung stehen. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die Zustimmung der SPÖ (11), der FPÖ (2), der BZÖ (1), GR Christine Schimpl, GR-Ersatzmitglied Kurt Schuster, GR- Ersatzmitglied Martin Fröhlich und GR Ersatzmitglied Alexandra Zehetleinter, die Gegenstimme der GRÜNEN (3) und die Stimmenthaltung von GR Wilhelm Hametner, GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger, GR Christine Haider und GR Andrea Weihrauch fest. 4) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR UND SCHULE
258 a) Zeitenweg Eröffnungsfeier – Information Sachverhaltsdarstellung durch GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger Bei der Begehung in der letzten Sitzung wurde unter anderem auch die Position der Wandertafel beim Stegfellner besichtigt. Als Sofortmaßnahme ohne Kostenaufwand könnte die vorhandene Tafel einfach nach links versetzt werden, damit sie wieder besser sichtbar wird. Weiters soll nachgefragt werden, wann diese Karte wieder überarbeitet wird, um auch den Zeitenweg mit einzubauen. Die Informationszettel neben der Tafel sollen von der Gemeinde überarbeitet werden und den Zeitenweg mit einzubeziehen. Die Zeitenwegeröffnung am 26.06.2011 war ein voller Erfolg. Mehr als 100 Personen begleiteten den Kulturausschuss bei der Führung, bei der an jeder Station von den Verfassern eine Einführung in die Materien erfolgte. Die „Sosamma Percussion“ trommelten von der Wenzelskirche aus und in der Wenzelskirche war eine Schlussausstellung der anwesenden Künstlerinnen von Artists in Residence vorbereitet. b) PROgramm – Kulturzeitschrift Sachverhaltsdarstellung durch GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger Bericht von Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger: Am 4. Mai 2011 fand um 20.00 Uhr auf Einladung von BM Scheuwimmer eine Besprechung zur Thematik pro/gramm_Zeitschrift für Kulturthemen in Pregarten statt. Eingeladen waren die Bürgermeister von Wartberg, Unterweitersdorf, Pregarten und Hagenberg und deren Kulturausschussobleute. Anlass der Besprechung war eine in der letzten Ruf – Sitzung festgestellte mangelnde Transparenz der Kostenstruktur des pro/gramm. Roman Scheuchenegger legte diesbezüglich eine genaue Konstenträgeraufstellung vor, aus der klar hervorgeht, dass 60% der Gesamtkosten die Bruckmühle trägt und 40% der Kosten von den 4 Gemeinden nach Einwohnerzahlen getragen werden. Wartberg zahlt inkl. Portokosten € 2000 / Jahr, aufgeteilt auf die 3 Ausgaben. Des weiteren wird von Roman Scheuchenegger eine Änderung des Titels der Zeitung von pro/gramm auf Kultur/Zeitschrift der Region bekanntgegeben. Dies war den Anwesenden Mag. Eidenberger, Mag. Kagerer-Wiesinger und Nathschläger neu. Eben dieser Mangel an Mitwirkung an Entscheidungsprozessen wurde vehement bemängelt und eine bessere Institutionalisierung im Entstehungsprozess dieser Zeitung angeregt. So könnte auch die Akzeptanz in den Gemeinden gestärkt werden. Man einigte sich auf eine Form der Mitsprache mittels einer Sitzungen vor den jeweiligen 1. Redaktionssitzungen, in denen Grundsätzliches zum nächsten pro/gramm festgelegt werden soll. Wesentlich soll auch der Stil und die Gestaltung des pro/gramm im Hinblick auf seine Zielgruppe betrachtet werden. Auf konkrete Inhalte soll nicht eingegangen werden um die redaktionelle Freiheit nicht zu gefährden. Dazu eingeladen werden von Herrn Mag. Scheuchenegger wieder alle Bürgermeister und deren Kulturausschussobleute. Bericht über die 2. Sitzung vom 06.06.2011 durch Mag. Markus Eidenberger: Bei dieser Sitzung wurde sehr genau ins Detail eingegangen. Man setzte sich mit der Kritik an der letzten Ausgabe intensiv auseinander. Weiters wurde über den unglücklichen neuen Titel der Zeitschrift diskutiert - aus PRO/gramm wurde Kulturschrift – eine Rückbesinnung auf PRO/gramm wurde angeregt und findet positives Echo. Allgemein war ein Bemühen bzw. Willen der Anwesenden zu verspüren um dieses Pro/gramm wieder GEMEINSAM zu gestalten. Die 4 Regionen auf der Titelseite werden erhalten bleiben.
- Seite 1 und 2: Gemeinderatsprotokoll betreffend di
- Seite 3 und 4: 244 BERATUNGSERGEBNISSE UND BESCHL
- Seite 5 und 6: 246 Der Vorsitzende lässt darüber
- Seite 7 und 8: 248 Der Bürgermeister erklärt, di
- Seite 9 und 10: 250 betroffenen Bewohnern wurde als
- Seite 11 und 12: 252 gc) Jürgen Stiftinger, Schussw
- Seite 13 und 14: 254 Wer als Betreiber in Frage komm
- Seite 15: 256 b) Überprüfung der Spielplät
- Seite 19 und 20: c) Autofreier Tag 260 Sachverhaltsd
- Seite 21 und 22: 262 Der Vorsitzende lässt darüber
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4. Reparaturliste für Sommer<br />
Eine Liste mit notwendigen Arbeiten in beiden Kindergartengebäuden wurde übergeben.<br />
5. Sprossenwand im Turnsaal<br />
Der Ankauf einer neuen Sprossenwand wurde bereits freigegeben. Der Preis liegt bei € 390,61.<br />
6. Allfälliges<br />
Nachstehende Dinge wurden angesprochen.<br />
� Laptop<br />
� Lärmschutzdecke Pfarrplatz 3<br />
� Kasten für Matratzen und Poslter<br />
� 2 Schaukeln für Kindergarten<br />
� Kopierer<br />
� Ausstattungsgegenstände für Küche<br />
� Karussell im Garten, Schulstr. 6<br />
� Gruppensituation im nächsten Arbeitsjahr<br />
<strong>Die</strong> Kindergartenkinder haben für die Veranstaltung W-900 Wimpel angekauft, um auch einen<br />
Beitrag zur der 900-Jahr Feier in <strong>Wartberg</strong> beizutragen. <strong>Die</strong>se Investition beträgt € 25,- und soll<br />
aus dem Ausschusstopf finanziert werden.<br />
Weiters wird erwähnt, dass im Arbeitsjahr 2011/2012 noch Plätze in der Krabbelstube und im<br />
Kindergarten frei sind.<br />
f) Gastbeitrag – Franzlhof<br />
Sachverhaltsdarstellung durch GR Manfred Freinschlag<br />
Am 3. Mai ist ein Mail beim Herrn Bürgermeister eingelangt, betreffend Gastbeitrag § 28 Oö.<br />
KBG – Franzlhof Pregarten.<br />
In diesem Mail erläutert Hr. Dr. Volker Riepl, 4224 <strong>Wartberg</strong>, Obervisnitz 70 die gesetzliche<br />
Grundlage für die Leistung eines Gastbeitrages nach dem OÖ. Kinderbetreuungsgesetz.<br />
Er erwähnt weiters, das dzt. 9 <strong>Wartberg</strong>er Kinder den Kindergarten „Franzlhof“ in Pregarten<br />
besuchen.<br />
Seine Bitte geht dahingehend, dass die Gemeinde <strong>Wartberg</strong> die Gastbeiträge für diese Kinder<br />
leisten möge!<br />
Eine Nachfrage bei den Nachbargemeinden, Unterweitersdorf, Hagenberg und Gutau ergab, dass<br />
aus diesen Gemeinden keine Kinder den „Franzlhof“ in Pregarten besuchen.<br />
Im Budget 2011, das nach den Richtlinien des Landes OÖ. erstellt wurde und einen Abgang<br />
aufweist, ist ein Gastbeitrag für Kinder außerhalb der Gemeinde nicht vorgesehen.<br />
Im Arbeitsjahr 2011 stehen im Kindergarten <strong>Wartberg</strong> Kindergartenplätze in ausreichender<br />
Anzahl zur Verfügung.<br />
GR Wilhem Keinberger stellt fest, dass er wie immer der Meinung ist, dass die Bürger<br />
Wahlfreiheit haben und diese sollte man ihnen auch nicht verwehren.<br />
GR Manfred Freinschlag stellt den ANTRAG, den Gastbeitrag für die <strong>Wartberg</strong>er Kinder die den<br />
„Franzlhof“ in Pregarten besuchen, nicht zu leisten, da im Kindergarten <strong>Wartberg</strong> 17 freie<br />
Betreuungsplätze zur Verfügung stehen.<br />
Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die Zustimmung der SPÖ<br />
(11), der FPÖ (2), der BZÖ (1), GR Christine Schimpl, GR-Ersatzmitglied Kurt Schuster, GR-<br />
Ersatzmitglied Martin Fröhlich und GR Ersatzmitglied Alexandra Zehetleinter, die Gegenstimme<br />
der GRÜNEN (3) und die Stimmenthaltung von GR Wilhelm Hametner, GR Mag. Birgit<br />
Kagerer-Wiesinger, GR Christine Haider und GR Andrea Weihrauch fest.<br />
4) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR UND SCHULE
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