Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist

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255 Sachverhaltsdarstellung durch Vbgm Monika Hofer GV Vbgm Monika Hofer stellt den ANTRAG, die Öffentlichkeit für diesen Tagesordnungspunkt auszuschließen. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. (eigenes Protokoll) e) Gesunde Gemeinde – Information Sachverhaltsdarstellung durch Vbgm Monika Hofer Ein Vortrag „Rauchfrei durchs Leben“ beginnt am 6. 10. 2011 (5 Wochenkurs), jeweils um 17:30 Uhr. Eine Kooperation mit Pregarten ist abgestrebt, es gibt aber noch keine Rückmeldung. Ein 2. Yogakurs ist geplant, Beginn ab 20. 9. 2011 (7 x) jeweils von 8:30 bis 10:00 Uhr (Kursbeitrag € 82,--) Für die Einrichtung eines Stammtisches für pflegende Angehörige findet am 22. 9. 2011 (Abendtermin) ein Infoabend statt. Ein Tanzkurs mit „Leo Leitner“ startet am 23. 9. 2011 um 18:30 Uhr (6x) für Jugendliche und für Erwachsene um 20:00 Uhr, Teilnahmegebühr jeweils € 75,.-/Person. Am 18. 10. 2011 mit Beginn um 19:00 Uhr findet ein Vortrag von Hr. Dr. Raml über „Herz- Kreislauf-Gesundheit“ statt. 3) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR KINDERGARTEN, JUGEND UND SPORT a) Tarifordnung – Hort Wartberg Sachverhaltsdarstellung durch GR Manfred Freinschlag Die neue Tarifordnung für den Hort lag bei der Ausschusssitzung auf. Diese wurde von Frau Klaudia Honauer vom Familienzentrum der OÖ Kinderfreunde, MSA (Bereichsleiterin Kinderbetreuung), auf unseren Hort abgestimmt. Der Punkt Höchstbeitrag ist neu in die Tarifordnung aufzunehmen. Der § 4 Höchstbeitrag der Tarifordnung lautet sodann: Der Höchstbeitrag bis 25 Wochenstunden wird mit 104 Euro festgelegt. Der Höchstbeitrag für darüber hinausgehende Inanspruchnahme beträgt 200 Euro. Unter Sonstige Beiträge ist erstmals ein Materialbeitrag vorgesehen. Dieser kann lt. Tarifordnung bis € 100,-- im Jahr betragen. Das Familienzentrum würde einen Betrag von € 3/Monat vorschlagen. Der § 7 Sonstige Beiträge lautet: Materialbeitrag: Es werden 3 Euro pro Monat/Kind eingehoben. Der Betrag wird 2 x jährlich eingehoben. Ansonsten ist die Tarifordnung unverändert. Inkrafttreten soll die neue Tarifordnung mit 1. September 2011. GR Manfred Freinschlag stellt den ANTRAG, den Höchstbeitrag in die Tarifordnung aufzunehmen (bis 25 Wochenstunden € 104, für darüber hinausgehende Inanspruchnahme € 200). Der Materialbeitrag soll ebenfalls in die Tarifordnung aufgenommen werden. Es werden 3 Euro pro Monat/Kind eingehoben. Der Betrag wird 2 x jährlich eingehoben. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest.
256 b) Überprüfung der Spielplätze – Information Sachverhaltsdarstellung durch GR Manfred Freinschlag Das gesamte Material für die Spielplätze wurde bestellt bzw. angekauft. Die Reparaturarbeiten verzögern sich, da vom Bauhof auch sehr viel andere Arbeit zu erledigen sind. Den Enderledigungen sollten jedoch besondere Priorität zugestanden werden. c) Festsetzung der Gastbeiträge lt. OÖ Kindergartenbetreuung Sachverhaltsdarstellung durch GR Manfred Freinschlag Laut Rücksprache mit dem Land OÖ. (Hr. Mörth) ist es erforderlich, dass der Gemeinderat einen Beschluss über die Festsetzung der Gastbeiträge lt. dem Oö. Kinderbetreuungsgesetz fasst. Lt. Kinderbetreuungsgesetz hat die Gemeinde für jedes kindergartenpflichtige Kind einen Kinderbetreuungsplatz zur Verfügung zu stellen. Sollte das in den eigenen Kinderbetreuungseinrichtungen nicht möglich sein, ist ein Gastbeitrag zu leisten. Der Ausschuss war der Meinung, dass im Einzelfall ein Mindestbeitrag für Gastbeiträge festgesetzt werden sollte, wenn in unserer Gemeinde kein Kinderbetreuungsplatz zur Verfügung steht. Es wird auch vorgeschlagen, sich innerhalb der RUF Gemeinden auf einen eigenen einheitlichen Gastbeitrag zu einigen. In der nächsten Sitzung sind die Gastbeiträge betragsmäßig zu beschließen. d) Verlängerung der Aktion Jugendtaxi Sachverhaltsdarstellung durch GR Manfred Freinschlag Da die Aktion Jugendtaxi jeweils für 1 Jahr beschlossen wird und mit Juni 2011 ausläuft, soll diese Aktion wieder für ein weiteres Jahr verlängert werden. Die Unternehmen müssen wieder schriftlich verständigt werden, ob sie für ein weiteres Jahr unter den gegebenen Konditionen den Vertrag verlängern. GR Manfred Freinschlag stellt den ANTRAG, die Aktion Jugendtaxi um 1 Jahr zu verlängern. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. e) Kindergartenangelegenheiten Sachverhaltsdarstellung durch GR Manfred Freinschlag Am 17.Mai 2011 fand eine Sitzung des Kindergartenbeirates statt. Die Tagesordnung lautete: 1. Sommerkindergarten im August 2011 Der Sommerkindergarten wird heuer vom 1. 8. – 26. 8. 2011 geführt. Ein diesbezüglicher Beschluss wurde in der letzten GR-Sitzung gefasst. 2. Tarifordnung für das Kindergartenjahr 2011/12 Die Rechtsträger haben die Tarifordnung für die Kinderbetreuungseinrichtungen Krabbelstube und Kindergarten bis längstens 1. 9. 2011 anzupassen (§ 15 Abs, 2 Oö. Elternbeitragsverordnung 2011). 3. Werkbeitrag Lt. OÖ. Elternbeitragsverordnung § 13 darf ein Werkbeitrag von max. € 100,- pro Arbeitsjahr eingehoben werden Nach Rücksprache mit den Leiterinnen der Kindergärten Hagenberg und Pregarten wurde beschlossen, einen Werkbeitrag von € 25,-- halbjährlich pro Kind einzuheben.
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