Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist
Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist
253 • Erstellung eines teilregionalen Standortentwicklungskonzeptes durch die beteiligten Gemeinden mit Unterstützung des Regionalmanagements sowie externer Fachkräfte und folgenden Schwerpunkten ‐ Analyse ‐ Leitbild und Strategie ‐ grobe Definition von Leitprojekten ‐ Aktionsprogramm ‐ Raumordnungsrahmenplan ‐ Vertiefung bereits vorhandener bzw. Erarbeitung neuer „städtebaulicher Konzepte“ insb. im Bereich der „regionalen Mitte“ sowie weiteren noch zu definierenden Teilräumen ‐ Kooperationsmodell für die künftige interkommunale Zusammenarbeit (Vereinbarungsentwurf) • Bewertung der Ergebnisse durch die Gemeinden und allfällige Beschlussfassung durch die Gemeinderäte Die Erstellung eines teilregionalen Standortentwicklungskonzeptes soll ehest möglich, spätestens mit Förderzusage seitens des Landes begonnen werden. Die Fertigstellung soll innerhalb von 12 Monaten erfolgen. Die Eigenkosten bis zu einer max. Höhe von EUR 25.000,- für die Erstellung eines teilregionalen Standortentwicklungskonzepts werden zwischen den beteiligten Gemeinden nach dem Einwohnerschlüssel aufgeteilt. Die 4 Gemeinden kommen überein, für die zügige und partnerschaftliche Abwicklung während der Erstellung des teilregionalen Standortentwicklungskonzeptes eine Steuerungsgruppe besteht aus den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie eines weiteren Gemeinderatsmitgliedes je Gemeinde einzurichten. Weitere - nicht stimmberechtigte - Mitglieder wie die Amtsleiter der Gemeinden udgl. können beigezogen werden. In der nach Projektsfinalisierung abzuschließenden interkommunalen Vereinbarung zur kooperativen Raumentwicklung werden die langfristigen Perspektiven der wünschenswerten Raumentwicklung abgebildet und gemeinsam außer Streit gestellt, jedoch in jeder einzelnen Gemeinde eigenverantwortlich umgesetzt. Der Bürgermeister stellt den ANTRAG, den Grundsatzbeschluss über die Beteiligung an der Interkommunalen Standortentwicklung der Region RUF zu fassen und dazu die zur Kenntnis gebrachte Grundsatzvereinbarung abzuschließen. Er lässt darüber mit Handzeichen Abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. 2) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR SOZIALES, FAMILIEN-, SENIOREN- UND INTEGRATIONSANGELEGENHEITEN a) Altenheim – Neubau in Wartberg (Information) Sachverhaltsdarstellung durch Vbgm Monika Hofer Der Arbeitskreis Altenheim hat am 07. 06. 2011 eine Sitzung abgehalten. Ein Konzept für das Hausgemeinschaftsmodel im Seniorenzentrum Wartberg wurde erarbeitet. Die positiven sowie die nicht so guten Eindrücke der bisher besichtigten Seniorenheime wurden im Konzept berücksichtigt. Das überarbeitende Konzept wird dann im nächsten Sozialausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt. Danach kann sich der Bauausschuss mit den baulichen Maßnahmen auseinandersetzen. Beim Land OÖ. liegt ein fertig ausgearbeitetes Konzept für Hausgemeinschaftsmodelle auf, das aber noch nicht veröffentlicht ist. Demnächst werden Gespräche mit der Diakonie, SHV und dem Bezirkshauptmann stattfinden, die Tagessätze für Hausgemeinschaftsmodelle beraten bzw. neu berechnet.
254 Wer als Betreiber in Frage kommt und wer das ausgearbeitete Konzept umsetzen soll, die Diakonie, der SHV, die Gemeinde selbst oder die Volkshilfe, bedarf noch der Konkretisierung. Der Arbeitskreis hat sich mit dem Namen für das Altenheim beschäftigt und sich auf den Namen „Seniorenzentrum Wartberg“ geeinigt. Im Ausschuss kam noch der Vorschlag „Seniorenzentrum Aisttal“ der dem Gemeinderat unterbreitet wird. GV Wilhelm Keinberger gibt zu bedenken, dass das Seniorenzentrum am Berg von Wartberg ist und nicht im Tal des Aisttals und somit über einen anderen Namen nachgedacht werden sollte wie z.B.: Seniorenzentrum Ob der Aist. b) RUF-Sozialausschuss – Information und Fragebogen Sachverhaltsdarstellung durch Vbgm Monika Hofer Am 12. Mai 2011 fand im Gemeindesaal Unterweitersdorf eine gemeinsame Sozialausschuss Sitzung des Vereins Regionalentwicklung Untere Feldaist statt. In dieser Sitzung wurde über die Einrichtung einer Tagesheimstätte für Senioren im Bezirk Freistadt diskutiert. Eine Dauerlösung könnte sich in den zu errichtenden Einrichtungen in Wartberg und Hagenberg anbieten. Es sollte zwischenzeitlich eine Überganglösung für eine Tagesheimstätte gefunden werden. Bei der nächsten gemeinsamen RUF-Sozialausschusssitzung am 6. 7. 2011 sollen verschiedene Objekte besichtigt werden, unter anderem das freiwerdende Sparkassengebäude in Wartberg (Raumgröße ca. 80 m²) außerdem noch: Schlecker Markt in Hagenberg, Fitnesscenter in Pregarten und ein Raum der Fa. Voglauer in Pregarten. Bei der nächsten Sozialausschuss Sitzung am 29. 8. 2011 wird dann eine Übersichtstabelle der besichtigten Gebäude auffliegen. Beim Betrieb der Tagesheimstätte wäre es vom großen wirtschaftlichen Vorteil, freiwillige MitarbeiterInnen zu finden um den Abgang so niedrig wie möglich zu halten. Der Tagessatz richtet sich nach dem Einkommen der TagesheimstättenbesucherInnen. Die Führung der Tagesheimstätte soll durch einen eigenständigen Verein erfolgen. Im Vorstand dieses Vereinen soll jeweils 1 Mitglied der RUF Gemeinden vertreten sein (jedoch keine aktiven PolitikerInnen). Der Ausschuss wurde beauftragt, solche Interessenten (ev. Vorstandsführung) in der Gemeinde Wartberg zu finden. Ein weiterer Punkt war die Fragebogen-Sozialstudie. Der Fragebogen soll von den RUF Gemeinden in den Gemeindezeitungen verschickt werden. Der fertige Fragebogen soll ebenfalls auf die Homepage der Gemeinde zum Download gestellt werden (Ein direktes Ausfüllen des Fragebogens ist auf der Homepage nicht möglich). Endtermin für die Abgabe der Fragebögen ist der 19. August 2011. Vbgm. Monika Hofer stellt den ANTRAG, den Fragebogen in die Gemeindezeitung einzulegen. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. c) Punktevergabe der neu eingelangten Wohnungsansuchen Sachverhaltsdarstellung durch Vbgm Monika Hofer Die neu eingelangten Wohnungsansuchen wurden bepunktet. d) Wohnungsvergabe Lamplgasse 7a
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- Seite 15 und 16: 256 b) Überprüfung der Spielplät
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- Seite 19 und 20: c) Autofreier Tag 260 Sachverhaltsd
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Wer als Betreiber in Frage kommt und wer das ausgearbeitete Konzept umsetzen soll, die<br />
Diakonie, der SHV, die Gemeinde selbst oder die Volkshilfe, bedarf noch der Konkretisierung.<br />
Der Arbeitskreis hat sich mit dem Namen für das Altenheim beschäftigt und sich auf den Namen<br />
„Seniorenzentrum <strong>Wartberg</strong>“ geeinigt.<br />
Im Ausschuss kam noch der Vorschlag „Seniorenzentrum <strong>Aist</strong>tal“ der dem Gemeinderat<br />
unterbreitet wird.<br />
GV Wilhelm Keinberger gibt zu bedenken, dass das Seniorenzentrum am Berg von <strong>Wartberg</strong> ist<br />
und nicht im Tal des <strong>Aist</strong>tals und somit über einen anderen Namen nachgedacht werden sollte wie<br />
z.B.: Seniorenzentrum Ob der <strong>Aist</strong>.<br />
b) RUF-Sozialausschuss – Information und Fragebogen<br />
Sachverhaltsdarstellung durch Vbgm Monika Hofer<br />
Am 12. Mai 2011 fand im Gemeindesaal Unterweitersdorf eine gemeinsame Sozialausschuss<br />
Sitzung des Vereins Regionalentwicklung Untere Feldaist statt.<br />
In dieser Sitzung wurde über die Einrichtung einer Tagesheimstätte für Senioren im Bezirk<br />
Freistadt diskutiert.<br />
Eine Dauerlösung könnte sich in den zu errichtenden Einrichtungen in <strong>Wartberg</strong> und Hagenberg<br />
anbieten.<br />
Es sollte zwischenzeitlich eine Überganglösung für eine Tagesheimstätte gefunden werden.<br />
Bei der nächsten gemeinsamen RUF-Sozialausschusssitzung am 6. 7. 2011 sollen verschiedene<br />
Objekte besichtigt werden, unter anderem das freiwerdende Sparkassengebäude in <strong>Wartberg</strong><br />
(Raumgröße ca. 80 m²) außerdem noch: Schlecker Markt in Hagenberg, Fitnesscenter in Pregarten<br />
und ein Raum der Fa. Voglauer in Pregarten.<br />
Bei der nächsten Sozialausschuss Sitzung am 29. 8. 2011 wird dann eine Übersichtstabelle der<br />
besichtigten Gebäude auffliegen.<br />
Beim Betrieb der Tagesheimstätte wäre es vom großen wirtschaftlichen Vorteil, freiwillige<br />
MitarbeiterInnen zu finden um den Abgang so niedrig wie möglich zu halten.<br />
Der Tagessatz richtet sich nach dem Einkommen der TagesheimstättenbesucherInnen.<br />
<strong>Die</strong> Führung der Tagesheimstätte soll durch einen eigenständigen Verein erfolgen.<br />
Im Vorstand dieses Vereinen soll jeweils 1 Mitglied der RUF Gemeinden vertreten sein (jedoch<br />
keine aktiven PolitikerInnen).<br />
Der Ausschuss wurde beauftragt, solche Interessenten (ev. Vorstandsführung) in der Gemeinde<br />
<strong>Wartberg</strong> zu finden.<br />
Ein weiterer Punkt war die Fragebogen-Sozialstudie. Der Fragebogen soll von den RUF<br />
Gemeinden in den Gemeindezeitungen verschickt werden.<br />
Der fertige Fragebogen soll ebenfalls auf die Homepage der Gemeinde zum Download gestellt<br />
werden (Ein direktes Ausfüllen des Fragebogens ist auf der Homepage nicht möglich).<br />
Endtermin für die Abgabe der Fragebögen ist der 19. August 2011.<br />
Vbgm. Monika Hofer stellt den ANTRAG, den Fragebogen in die Gemeindezeitung einzulegen.<br />
Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige<br />
Beschlussfassung fest.<br />
c) Punktevergabe der neu eingelangten Wohnungsansuchen<br />
Sachverhaltsdarstellung durch Vbgm Monika Hofer<br />
<strong>Die</strong> neu eingelangten Wohnungsansuchen wurden bepunktet.<br />
d) Wohnungsvergabe Lamplgasse 7a
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