Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist
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• Erstellung eines teilregionalen Standortentwicklungskonzeptes durch die beteiligten<br />
Gemeinden mit Unterstützung des Regionalmanagements sowie externer Fachkräfte und<br />
folgenden Schwerpunkten<br />
‐ Analyse<br />
‐ Leitbild und Strategie<br />
‐ grobe Definition von Leitprojekten<br />
‐ Aktionsprogramm<br />
‐ Raumordnungsrahmenplan<br />
‐ Vertiefung bereits vorhandener bzw. Erarbeitung neuer „städtebaulicher Konzepte“<br />
insb. im Bereich der „regionalen Mitte“ sowie weiteren noch zu definierenden<br />
Teilräumen<br />
‐ Kooperationsmodell für die künftige interkommunale Zusammenarbeit<br />
(Vereinbarungsentwurf)<br />
• Bewertung der Ergebnisse durch die Gemeinden und allfällige Beschlussfassung durch die<br />
Gemeinderäte<br />
<strong>Die</strong> Erstellung eines teilregionalen Standortentwicklungskonzeptes soll ehest möglich,<br />
spätestens mit Förderzusage seitens des Landes begonnen werden. <strong>Die</strong> Fertigstellung soll<br />
innerhalb von 12 Monaten erfolgen.<br />
<strong>Die</strong> Eigenkosten bis zu einer max. Höhe von EUR 25.000,- für die Erstellung eines<br />
teilregionalen Standortentwicklungskonzepts werden zwischen den beteiligten Gemeinden<br />
nach dem Einwohnerschlüssel aufgeteilt.<br />
<strong>Die</strong> 4 Gemeinden kommen überein, für die zügige und partnerschaftliche Abwicklung<br />
während der Erstellung des teilregionalen Standortentwicklungskonzeptes eine<br />
Steuerungsgruppe besteht aus den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie eines<br />
weiteren Gemeinderatsmitgliedes je Gemeinde einzurichten. Weitere - nicht stimmberechtigte<br />
- Mitglieder wie die Amtsleiter der Gemeinden udgl. können beigezogen werden.<br />
In der nach Projektsfinalisierung abzuschließenden interkommunalen Vereinbarung zur<br />
kooperativen Raumentwicklung werden die langfristigen Perspektiven der wünschenswerten<br />
Raumentwicklung abgebildet und gemeinsam außer Streit gestellt, jedoch in jeder einzelnen<br />
Gemeinde eigenverantwortlich umgesetzt.<br />
Der Bürgermeister stellt den ANTRAG, den Grundsatzbeschluss über die Beteiligung an der<br />
Interkommunalen Standortentwicklung der Region RUF zu fassen und dazu die zur Kenntnis<br />
gebrachte Grundsatzvereinbarung abzuschließen.<br />
Er lässt darüber mit Handzeichen Abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung<br />
fest.<br />
2) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR SOZIALES, FAMILIEN-, SENIOREN- UND<br />
INTEGRATIONSANGELEGENHEITEN<br />
a) Altenheim – Neubau in <strong>Wartberg</strong> (Information)<br />
Sachverhaltsdarstellung durch Vbgm Monika Hofer<br />
Der Arbeitskreis Altenheim hat am 07. 06. 2011 eine Sitzung abgehalten.<br />
Ein Konzept für das Hausgemeinschaftsmodel im Seniorenzentrum <strong>Wartberg</strong> wurde erarbeitet.<br />
<strong>Die</strong> positiven sowie die nicht so guten Eindrücke der bisher besichtigten Seniorenheime wurden<br />
im Konzept berücksichtigt. Das überarbeitende Konzept wird dann im nächsten Sozialausschuss<br />
zur Beschlussfassung vorgelegt. Danach kann sich der Bauausschuss mit den baulichen<br />
Maßnahmen auseinandersetzen.<br />
Beim Land OÖ. liegt ein fertig ausgearbeitetes Konzept für Hausgemeinschaftsmodelle auf, das<br />
aber noch nicht veröffentlicht ist.<br />
Demnächst werden Gespräche mit der Diakonie, SHV und dem Bezirkshauptmann stattfinden, die<br />
Tagessätze für Hausgemeinschaftsmodelle beraten bzw. neu berechnet.
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