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Einladung/Tagesordnung - Integration in Bonn

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1.3 Beschlüsse<br />

Bundesstadt <strong>Bonn</strong><br />

TOP 1.3.1 hh:mm<br />

BE<br />

Antrag<br />

- öffentlich nach § 48 Abs. 2 Satz 1 GO NRW<br />

Drucksachen-Nr. Bearbeitungsaufwand<br />

1213549<br />

Externes Dokument<br />

- Synopse Geschäftsordnung<br />

Antragsteller/<strong>in</strong> Temizel und GfI/FL<br />

Öztürker und IL<br />

Akman und BIG<br />

Ilunga (E<strong>in</strong>zelmitglied)<br />

E<strong>in</strong>gangsdatum<br />

gez. 15.11.2012<br />

f.d.R.<br />

gez. Th. Kle<strong>in</strong><br />

15.11.2012 gez. Temizel, Öztürker,<br />

Akman, Ilunga<br />

Datum Unterschrift<br />

Betreff<br />

Änderung der Geschäftsordnung des <strong>Integration</strong>srates der Bundesstadt <strong>Bonn</strong><br />

* Zuständigkeiten 1 = Beschluss 2 = Empf. An Rat 3 = Empf. an HA 4 = Empf. an BV<br />

5 = Anreg. an Rat 6 = Anreg. an HA 7 = Anreg. an FachA 8 = Anreg. an OB<br />

Gremium Sitzung Ergebnis Z. *<br />

<strong>Integration</strong>srat 12.12.2012 1<br />

Inhalt des Antrages<br />

Die Geschäftsordnung des <strong>Integration</strong>srates der Bundesstadt <strong>Bonn</strong> wird wie <strong>in</strong> der Anlage zu<br />

diesem Antrag dargestellt geändert.<br />

Begründung<br />

21<br />

Der Rat der Stadt <strong>Bonn</strong> hat durch se<strong>in</strong>en Beschluss vom 14.7.2011 (Niederschrift der Ratssatzung<br />

zu TOP 1.5.3 auf Seite 36 und 37 - DS-Nr. 1113823NO2) zum Ausdruck gebracht, dass er e<strong>in</strong>e<br />

Stärkung des <strong>Integration</strong>srates <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er Handlungskompetenz und <strong>in</strong> den Möglichkeiten der<br />

politischen E<strong>in</strong>flussnahme wünscht.<br />

Er hat die Verwaltung beauftragt, e<strong>in</strong>en Runden Tisch zum Thema „Arbeit und<br />

Verantwortungsbereich des <strong>Integration</strong>srates“ e<strong>in</strong>zurichten. Der Runde Tisch beschloss, sich <strong>in</strong> drei<br />

Arbeitsgruppen (1. Hauptsatzung/Geschäftsordnung, 2. Rahmenbed<strong>in</strong>gungen zur Zuschussvergabe<br />

und 3. Beratungsfolge) aufzuteilen und deren Ergebnisse <strong>in</strong> den politischen Beratungs- und<br />

Entscheidungsprozess e<strong>in</strong>zubr<strong>in</strong>gen.<br />

Das Ergebnis der Arbeitsgruppe „Hauptsatzung/Geschäftsordnung“, das die Änderungsvorschläge<br />

für die Geschäftsordnung des <strong>Integration</strong>srates betrifft, wird mit diesem Antrag vorgelegt und <strong>in</strong> die<br />

politische Beratung e<strong>in</strong>gebracht.<br />

Die Begründungen zu den Änderungsvorschlägen im E<strong>in</strong>zelnen erfolgen mündlich <strong>in</strong> der Sitzung.

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