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Demonstration am 8. Mai in Berlin
Verhältnis zur
Neonazi-Szene
R ECHTSEXTREMISTISCHE B ESTREBUNGEN UND V ERDACHTSFÄLLE
geführten Demonstrationen und öffentlichen Veranstaltungen stieg
– u. a. bedingt durch zahlreiche Wahlkampftermine – gegenüber
2004 deutlich von rund 40 auf etwa 60 27 an. Erkennbar war eine Zunahme
der von NPD und JN ausgerichteten Konzerte der rechtsextremistischen
Musikszene.
Darüber hinaus gab es zahlreiche, von NPD-Mitgliedern angemeldete
Veranstaltungen, bei denen zwar Parteimitglieder/-funktionäre
als Redner auftraten, deren Schwerpunkt jedoch auf den Musikbeiträgen
lag:
- In Pößneck (Thüringen) organisierte die NPD am 2. April im Anschluss
an einen Landesparteitag ein Skinhead-Konzert mit ca.
1.000 Teilnehmern, auf dem u. a. Michael REGENER, ehemaliger
Sänger der Band „Landser“, auftrat. 28
- Die JN arrangierten im sächsischen Mücka mehrere Konzerte,
an denen bis zu 800 Personen teilnahmen. Unter dem Motto
„Fest der Völker“ fand am 11. Juni in Jena (Thüringen) ein Konzert
mit Skinhead-Bands aus ganz Europa statt, das von etwa
500 Personen besucht wurde. Auch diese Veranstaltung war
von einem NPD-Funktionär angemeldet worden.
- Am 9. Juli richtete die NPD in Gera mit „Rock im Park“ (deklariert
als Wahlkampfauftakt zur Bundestagswahl) eine Musik
veranstaltung aus, die von rund 750 Personen, unter ihnen der
Parteivorsitzende VOIGT, besucht wurde.
Zum 1. Mai hielt die NPD mehrere dezentrale Veranstaltungen
mit bis zu 180 Personen ab und verzichtete auf eine
zentrale Kundgebung. Unter dem Motto „60 Jahre Befreiungslüge
- Schluss mit dem Schuldkult“ fand zum 60. Jahrestag
des Kriegsendes am 8. Mai in Berlin eine von den JN
angemeldete Demonstration mit etwa 3.300 Teilnehmern
statt.
Während es in der NPD gegenwärtig keinen nennenswerten Widerstand
gegen eine Zusammenarbeit mit Neonazis gibt, bleibt das Verhältnis
der Neonazi-Szene zur NPD indessen ambivalent.
Zwar kommen führende Neonazis wie Thomas WULFF und Torsten
HEISE – beide zugleich Mitglieder des NPD-Parteivorstands - unter der
Überschrift „Ein Jahr im Zeichen der Volksfront“ zu einer positiven Bi­
27 Die Zahl erhöht sich noch durch zahlreiche Infostände.
28 REGENER ist nach eigenen Angaben Anfang Oktober 2004 in die NPD eingetreten. Seit April
2005 verbüßt er eine Freiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten wegen Rädelsführerschaft
in einer kriminellen Vereinigung.