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R ECHTSEXTREMISTISCHE B ESTREBUNGEN UND V ERDACHTSFÄLLE
Personen aufweisen. An der Spitze der einzelnen Kameradschaften
steht ein so genannter Kameradschaftsführer, der die Ziele seiner
Gruppe bestimmt und Kontakt zu den Leitern anderer Kameradschaften
hält. Die Treffen der – im Durchschnitt etwa Anfang 20jährigen
– Kameradschaftsmitglieder haben in der Regel „Stammtischcharakter“,
teilweise werden die Treffen aber auch durch
politische Schulungen oder Vorträge ergänzt. Kameradschaften treten
in der Öffentlichkeit meist bei Demonstrationen oder bei der Verteilung
von Propagandamaterial in Erscheinung.
Seit Ende der 90er Jahre gründen Neonazis „Aktionsbüros“ oder „Aktionsbündnisse“,
um fehlende Strukturen und die weitgehende Zersplitterung
der Szene auszugleichen. Dadurch soll eine überregionale
Aktionsfähigkeit erreicht und insbesondere die Information der
„Kameraden“ über Großereignisse sichergestellt werden. So erfolgt
über die „Aktionsbüros“ und deren Internetauftritte beispielsweise
die Mobilisierung für Demonstrationen oder die Berichterstattung
über für die Szene wichtige Themen und Planungen.
Die rund 600 Mitglieder zählende „Hilfsorganisation für nationale politische
Gefangene und deren Angehörige e. V.“ (HNG) ist die einzige neonazistische
Vereinigung mit bundesweiter Relevanz. Die 1979 gegründete
Gruppe widmet sich inhaftierten Rechtsextremisten, um deren
Abkehr von der Szene zu verhindern. Durch Anzeigen in ihrer Publikation
„Nachrichten der HNG“ vermittelt sie Briefkontakte zu inhaftierten
Gesinnungsgenossen und gibt diesen eine redaktionelle Plattform für
eigene Erklärungen. Die Bedeutung der HNG liegt vor allem in ihrer
Funktion als Sammelbecken für Personen aus dem gesamten rechtsextremistischen
Spektrum. So nahmen an der Jahreshauptversammlung
am 16. April in Gremsdorf (Bayern) etwa 140 Personen teil. Nach Angaben
der HNG wurde u. a. eine Grußbotschaft der NPD vorgetragen.
Die Zahl der von Neonazis durchgeführten Demonstrationen stieg
auf 145 an (2004: 87). Diese Entwicklung erklärt sich zum Teil durch
das Verbot des zentralen „Rudolf-Heß-Gedenkmarsches“ in Wunsiedel,
an dessen Stelle die Szene eine große Zahl von Ersatzkundgebungen
organisierte.
Ebenso nutzten Neonazis den Wahlkampf für die Bundestagswahl
und den 60. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs zur Selbstdarstellung.
Wenn auch die Anzahl der Demonstrationen im Vergleich
zu 2004 anstieg, so konnte das parteiunabhängige Neonazilager
nur bei zwei Demonstrationen mehr als 1.000 Teilnehmer
mobilisieren. Dies war zum einen bei der Kundgebung am 15. Januar
in Magdeburg, welche sich thematisch mit dem 60. Jahrestag der
Luftangriffe auf die Stadt beschäftigte, und zum anderen bei dem am
„Hilfsorganisation
für nationale
politische Gefangene
und deren
Angehörige e. V.“
(HNG)
Entwicklung der
Demonstrationen
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BERICHT
2005