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Demonstration am 15. Januar in Magdeburg
Aufbau
„Schwarzer Blöcke“
Personenpotenzial
Strukturen
und Vernetzung
R ECHTSEXTREMISTISCHE B ESTREBUNGEN UND V ERDACHTSFÄLLE
Mehrheitsgesellschaft von großem politischen
Interesse waren. So etwa die Zusammenlegung
von Sozial- und Arbeitslosenhilfe („Nicht rechts
steht der Feind, sondern oben - Gegen Ignoranz
und Sozialabbau“ - Motto einer Demonstration
am 15. April in Altenburg/Thüringen) oder Kindesmissbrauch
(„Unsere Kinder - unsere Zukunft!
Gegen Kinderschänder und für mehr
Rechte und Schutz unserer Kinder!“ - Motto einer
Demonstration am 8. Oktober in
Eisenach/Thüringen).
Mit dieser Strategie versuchen die Neonazis, ihre politische Isolation
zu überwinden und sich als Sachwalter von Interessen breiter Bevölkerungsschichten
auszuweisen. Wenngleich die neonazistischen Positionen
der Akteure in diesen Fällen zunächst nicht sichtbar wurden,
so dienten diese Auftritte doch dem Zweck, allgemeinpolitische
Themen im eigenen Sinne zu instrumentalisieren.
Vereinzelt versuchen so genannte Schwarze Blöcke auf Demonstrationen,
ein militantes Verhalten gegenüber dem Staat und politischen
Gegnern aufzubauen (vgl. Linksextremistische Bestrebungen
und Verdachtsfälle, Kap. IV, Nr. 1). In Anlehnung an eine linksextremistische
Terminologie bezeichnen sie sich auch als „Autonome Nationalisten“.
In einem Aufruf anlässlich einer Demonstration zum 1.
Mai in Leipzig heißt es, man habe sich zu oft von den „Bullen“ alles
gefallen lassen. Die Reaktion darauf seien „autonome und radikale
Strukturen“, die nunmehr „offensiv für einen revolutionären Nationalismus/Sozialismus“
kämpften. Hierzu brauche man weder „revolutionäre
Theoretiker“ noch Parteien. Ein Großteil der Szene lehnt
dieses Konzept jedoch ab. Nach Auffassung des Rechtsextremisten
Christian WORCH treffen hier zwei Fronten aufeinander: Diejenigen,
die für Vereinheitlichung und Disziplin eintreten gegen diejenigen –
gemeint sind die „Autonomen Nationalisten“–, die „selbstverantwortliches
und selbstbestimmtes Handeln in den Vordergrund“ stellten.
Es handele sich um einen Paradigmenwechsel, der möglicherweise
auch ein Generationswechsel sei.
Das neonazistische Personenpotenzial ist 2005 auf rund 4.100 (2004:
rund 3.800) Aktivisten angewachsen. Der Anstieg geht darauf
zurück, dass es den Neonazis 2005 erneut gelungen ist, Jugendliche
für neonazistische Ideologie zu interessieren und in Kameradschaften
einzubinden.
Die Neonazi-Szene organisiert sich überwiegend in Kameradschaften,
die im Durchschnitt einen festen Mitgliederstamm von bis zu 25