Download - des Bundesministerium des Innern

62 R ECHTSEXTREMISTISCHE B ESTREBUNGEN UND V ERDACHTSFÄLLE
Starke Zunahme
der rechtsextremistischen
Skinhead-
Konzerte
Regionale
Schwerpunkte
sowie der Bundestagwahl (vgl. Kap. IV, Nr. 1). Neben einer Neuauflage
der für die Landtagwahl in Sachsen produzierten CD verteilte sie
den so genannten „Schulhof“-Sampler mit dem Titel „Hier kommt
der Schrecken aller Linken, Spießer und Pauker!“. Die von der NPD
verbreiteten Sampler enthielten keine strafbaren Inhalte.
Nachdem die Zahl der rechtsextremistischen Skinhead-Konzerte infolge
des Verbots der neonazistischen „Blood & Honour“-Organisation
in Deutschland im Jahr 2000 zunächst kurzfristig zurückgegangen
war, steigt sie seit 2002 wieder kontinuierlich an. Eine besonders
starke Zunahme war dabei im Jahr 2005 zu verzeichnen. Die Zahl der
Skinhead-Konzerte stieg um rund 40 Prozent; es fanden mit 193 Veranstaltungen
9 56 mehr als im Vorjahr statt. Die durchschnittliche Besucherzahl
lag dabei mit 160 Personen im langjährigen Mittel. Die
Mehrzahl der Konzerte hatte zwischen 100 und 300 Teilnehmer. Elf
Veranstaltungen fanden vor mehr als 300 Besuchern statt. Überdurchschnittlich
viele Veranstaltungen gab es in Ostdeutschland.
Regionale Schwerpunkte bildeten sich insbesondere dort, wo Szeneangehörige
oder die NPD über eigene Veranstaltungsobjekte verfügen,
z. B. in Baden-Württemberg oder Sachsen.
Das größte Konzert fand am 2. April in Pößneck (Thüringen) vor mehr
als 1.000 Besuchern im Anschluss an den Landesparteitag der NPD
statt. Es handelte sich um das „Abschiedskonzert“ des wegen Bildung
einer kriminellen Vereinigung verurteilten Bandleaders der neonazistischen
Berliner Musikgruppe „Landser“. Zu diesem Konzert, das
der „Landser“-Sänger kurz vor dem Antritt seiner mehrjährigen Freiheitsstrafe
zusammen mit weiteren namhaften rechtsextremistischen
Bands gab, kamen wegen des Kultstatus der Band in der
rechtsextremistischen Szene Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet
sowie dem Ausland. Eine Verbotsverfügung konnte nicht
wirksam umgesetzt werden, da es den Anreisenden gelungen war,
die Kontrollstellen zu umgehen.
In 22 Fällen gelang es dagegen, durch intensive Aufklärung sowie
durch Kontrollen, Veranstaltungen bereits im Vorfeld zu verhindern.
Häufig traten auch die Inhaber der Veranstaltungsräumlichkeiten
nach Sensibilisierungsgesprächen von ihren Verträgen mit den Konzertorganisatoren
zurück.
Im Jahr 2005 wurden rund 13 Prozent der Konzerte während ihres
Verlaufs aufgelöst. Dabei kam es nur in wenigen Fällen zu spontanen
Widerstandshandlungen.
9 Abweichungen zu Berichten der Landesbehörden für Verfassungsschutz und der Landeskriminalämter
sind aufgrund unterschiedlicher Stichtage sowie im Einzelfall abweichender
Erfassungskriterien möglich.