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R ECHTSEXTREMISTISCHE B ESTREBUNGEN UND V ERDACHTSFÄLLE
Die Wahlergebnisse im Jahr 2005 brachten indessen nicht den erhofften
parlamentarischen Durchbruch (vgl. Kap. IV, Nr. 1).
Trotz einer leicht gesunkenen Mitgliederzahl blieb die DVU auch
2005 die mitglieder- und finanzstärkste Organisation im Feld der
rechtsextremistischen Parteien. Dennoch geriet die von ihrem Vorsitzenden
Dr. Gerhard FREY dominierte Partei zunehmend in den
Schatten der NPD. Gründe hierfür sind die durch die beherrschende
Stellung ihres Vorsitzenden weitgehend gelähmte innerparteiliche
Debatte und das relativ hohe Lebensalter ihrer Mitglieder, die weitgehend
auf die Rezeption der in der „National Zeitung/Deutsche Wochen-Zeitung“
(NZ) vorgegebenen – althergebrachten – rechtsextremistischen
Themen eingestellt sind.
Angesichts der in der Partei bestehenden Vorbehalte gegen die mit
der NPD verbundenen Neonazis steht der von DVU und NPD geschlossene
„Deutschlandpakt“ unter Erfolgsdruck. Sollten sich die erhofften
Wahlerfolge nicht mittelfristig einstellen, dürfte sich FREY
aus der Vereinbarung mit den Nationaldemokraten lösen (vgl. Kap.
IV, Nr. 2).
Bei den REP lagen auch 2005 tatsächliche Anhaltspunkte für rechtsextremistische
Bestrebungen vor. Angesichts der empfindlichen Niederlagen
bei den Landtagswahlen und bei der Bundestagswahl
flammte der Streit um den vom Bundesvorsitzenden Dr. SCHLIERER
vertretenen Abgrenzungskurs wieder verschärft auf. Dies betraf insbesondere
die Weigerung der REP-Führung, sich auf die von der NPD
betriebene „Volksfront“-Strategie einzulassen und ein Wahlbündnis
mit den Nationaldemokraten und der DVU einzugehen. Da die Partei
auch inhaltlich keine neuen Akzente setzen konnte und in der Öffentlichkeit
kaum in Erscheinung trat, schrumpfte ihr Mitgliederstamm
weiter auf jetzt 6.500 Personen (vgl. Kap. IV, Nr. 3).
Die Intellektualisierungsbemühungen im Rechtsextremismus waren
auch 2005 von nachlassender Intensität und weitgehend wirkungslos.
So blieb selbst die von der NPD in Anlehnung an die politisch
links orientierte „Frankfurter Schule“ ins Leben gerufene „Dresdner
Schule“ ohne erkennbare Aktivitäten. Auch andere rechtsextremistische
Organisationen/Einrichtungen gaben keine Impulse (vgl. Kap.
V).
Antisemitismus bleibt in allen Segmenten des Rechtsextremismus
von großer Bedeutung. Das gilt vor allem für einen Antisemitismus
der Andeutungen, der neben der offenen Hetze zugenommen hat.
Diese indirekte Art der Agitation setzt auf ein antisemitisches Einstellungspotenzial
in der Bevölkerung und versucht hier Einfluss zu gewinnen
(vgl. Kap. VI).
DVU zunehmend
im Schatten der
NPD
REP weiterhin von
innerparteilichen
Querelen
gekennzeichnet
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Intellektualisierungsbemühungen
erfolglos
Antisemitismus
BERICHT
2005