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Prägende rechtsextremistische
Skinhead-Musik
Gewandeltes
Verhältnis der
Neonazi-Szene
zur NPD
Erheblicher
Bedeutungszuwachs
für die NPD
R ECHTSEXTREMISTISCHE B ESTREBUNGEN UND V ERDACHTSFÄLLE
Die rechtsextremistische Skinhead-Musik ist unverändert ein wesentlicher
Anziehungspunkt für viele Jugendliche. Über sie erhalten
sie Kontakt zur rechtsextremistischen Szene. Skinhead-Musik hat damit
eine bedeutende Funktion bei der Entstehung und Verfestigung
von Gruppen rechtsextremistischer gewaltbereiter Jugendlicher. Die
seit Ende 2003 geplante Aktion zur kostenlosen Verteilung einer CD
unter der Bezeichnung „Projekt Schulhof” richtete sich speziell an Jugendliche,
die nicht der rechtsextremistischen Szene angehören.
Nachdem die Sicherheitsbehörden 2004 die Verteilung des Tonträgers
verhindern konnten, ist es der neonazistischen Szene nun gelungen,
seit Anfang August Exemplare der „Schulhof“-CD in einigen
Bundesländern zu verteilen. Die subkulturell geprägte Skinhead-
Szene ist weiterhin insbesondere mit ihren Musikveranstaltungen
aktiv. Die Anzahl der Konzerte hat im Jahr 2005 weiter zugenommen.
Auch die Zahl der Skinhead-Bands ist ähnlich wie die Zahl der Vertriebe
angestiegen.
Die Skinhead-Szene steht einer organisatorischen Einbindung durch
rechtsextremistische Parteien eher ablehnend gegenüber. Gleichwohl
nahmen zahlreiche Skinheads an Großveranstaltungen der
NPD teil (vgl. Kap. II, Nr. 3).
Das überwiegend in rund 160 Kameradschaften organisierte neonazistische
Personenpotenzial hat auch 2005 zugenommen. Die auf Aktionismus
ausgerichtete Strategie der Neonazis, wozu die Organisation
von möglichst vielen Demonstrationen zählt, lässt die Szene für
junge Leute attraktiv erscheinen. Durch die Gründung von „Aktionsbüros“
oder „Aktionsbündnissen“ versuchen die Neonazis, einer Zersplitterung
der Szene entgegenzuwirken. Themenschwerpunkte
neonazistischer Agitation im Jahr 2005 waren die Proteste gegen die
Sozialreformen der Bundesregierung. Die NPD hat durch die von ihr
propagierte „deutsche Volksfront“ aus Sicht der Neonazi-Szene an
Attraktivität gewonnen. Führende Neonazis haben sich von der Partei
organisatorisch einbinden lassen (vgl. Kap. III).
Die NPD hat 2005 ihr Konzept einer „Volksfront von Rechts“ weiterverfolgt:
Sie suchte sowohl mittels des mit der DVU geschlossenen
„Deutschlandpaktes“ als auch durch die enge Bindung an das neonazistische
Lager ihre Wahlchancen zu verbessern. Ihre grundsätzliche
Feindschaft zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung dokumentierte
sich auch 2005 in zahlreichen Äußerungen. So propagierte
sie eine rassistisch und nationalistisch geprägte Volksgemeinschaft
und bestritt die Legitimität der bundesdeutschen Verfassung.
Sie versuchte zudem, die nationalsozialistischen Verbrechen zu verharmlosen,
indem sie die Bombardierung Dresdens im Zweiten
Weltkrieg als „Bombenholocaust“ bezeichnete.