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Beschaffungsbedarf
Methoden
Sensibilisierung
S PIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE A KTIVITÄTEN
logien auf dem Weltmarkt einzukaufen. Entsprechende Beschaffungsaktivitäten
auch in den westlichen Industriestaaten sind die
Folge.
Um diesen Aktivitäten entgegentreten zu können, haben insbesondere
die Staaten der Europäischen Union und des nordamerikanischen
Kontinents schon seit geraumer Zeit ihre Exportgesetze sowie
Exportkontrollmaßnahmen verstärkt und den internationalen Erfordernissen
angepasst.
Einzelne proliferationsrelevante Länder sind bereits in der Lage, zumindest
in wissenschaftlichen und technologischen Teilbereichen
ihren Beschaffungsbedarf aus eigener Kraft zu decken. Zum Teil sind
sie sogar imstande, Know-how, Einzelteile oder vollständige Systeme
(z. B. Raketen) auf dem Weltmarkt anzubieten. Auf diese Weise können
sich kritische Länder beim Aufbau eines Massenvernichtungswaf-fenprogramms
gegenseitig unterstützen.
Zur Deckung ihres Beschaffungsbedarfs auf dem Weltmarkt wenden
proliferationsrelevante Länder auch konspirative Methoden an oder
schalten bei Bedarf ihre Nachrichtendienste ein. Sie beauftragen beispielsweise
Tarnfirmen mit der Beschaffung eines relevanten Produkts,
nehmen konspirativ arbeitende Beschaffungsnetze in Anspruch
oder gründen unscheinbar wirkende Firmen im eigenen
Land oder in Drittländern. Dadurch sollen proliferationsrelevante
Einkäufe und deren Endverwendung in einem Waffenprogramm gegenüber
dem Verkäufer und den Exportkontrollbehörden verschleiert
werden.
Die Verfassungsschutzbehörden informieren in Sensibilisierungsgesprächen
wissenschaftliche Einrichtungen oder Firmen über die Proliferationsproblematik
und klären über mögliche Risiken (z. B. Reputationsverlust,
wirtschaftliche Einbußen) auf, die sich im Rahmen
von Kontakten mit Personen oder Einrichtungen aus kritischen Ländern
ergeben können.
Im Bereich der Proliferationsabwehr arbeiten das Bundesamt für
Verfassungsschutz, das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle,
das Zollkriminalamt, das Bundeskriminalamt und der Bundesnachrichtendienst
eng zusammen.
Zur Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit haben die Behörden für
Verfassungsschutz des Bundes und der Länder die Broschüre „Proliferation
- das geht uns an!“ herausgegeben, die auch im Internet abrufbar
ist (www.verfassungsschutz.de).