Download - des Bundesministerium des Innern

S PIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE A KTIVITÄTEN
Im Februar 2005 gab die nordkoreanische Führung das erste Mal offiziell
den Besitz von Atomwaffen bekannt. Nach eigenen Angaben
bleibt Nordkorea auch weiterhin bemüht, sowohl sensitive Güter als
auch das nötige Know-how zum Ausbau seines ABC-Waffen-Programms
206 zu beschaffen.
Die an der Botschaft akkreditierten Nachrichtendienstmitarbeiter
repräsentieren in der Bundesrepublik Deutschland auch Beschaffungsorganisationen
des zweiten Wirtschaftskomitees (Beschaffung
für Atomindustrie) und der Volksstreitkräfte (Beschaffung für Streitkräfte).
Für diese Einrichtungen versuchen sie, sensitive Güter zu beschaffen,
die Verwendung im nordkoreanischen Atomprogramm
fin-den sollen. Auf Grund der deutschen Ausfuhrbestimmungen und
Kon-trollmaßnahmen sind die Botschaftsmitarbeiter vermehrt
bemüht, die Güter über Drittländer (z. B. China, Singapur) zu exportieren.
Nordko-reanische Tarnfirmen in diesen Ländern werden dabei
als angebliche Endverbraucher angegeben.
VI. Proliferation
Unter Proliferation wird die Weiterverbreitung von atomaren, biologischen
oder chemischen Massenvernichtungswaffen sowie von entsprechenden
Trägermitteln bzw. der zu ihrer Herstellung verwendeten
Produkte, einschließlich des dazu erforderlichen Know-how,
verstanden. Bei proliferationsrelevanten Ländern ist zu befürchten,
dass von dort aus Massenvernichtungswaffen in einem bewaffneten
Konflikt eingesetzt werden oder ihr Einsatz zur Durchsetzung politischer
Ziele angedroht wird. Von besonderer Relevanz sind derzeit
Iran, Nordkorea, Pakistan und Syrien.
Das Problem der Weiterverbreitung von atomaren, biologischen
oder chemischen Waffen und der Raketensysteme zur Ausbringung
dieser Massenvernichtungswaffen erfordert weiterhin die größte
Aufmerksamkeit der internationalen Staatengemeinschaft. Im Vordergrund
stehen weiterhin die Fragen, ob bzw. in welchem Umfang
in den Ländern Iran und Nordkorea ein Atomwaffenprogramm betrieben
wird und inwieweit nichtstaatliche Akteure Massenvernichtungswaffen
erlangen und einsetzen können.
Für die Entwicklung, Herstellung und Weiterentwicklung von Massenvernichtungswaffen
oder Trägersystemen ist entsprechendes
Know-how sowie eine umfangreiche technische Ausrüstung (z. B.
Maschinen, Vorprodukte, Ersatzteile) erforderlich. Bis heute sind
proliferationsrelevante Länder darauf angewiesen, weiterhin technologisches
Wissen oder bestimmte Produkte und Schlüsseltechno­
206 ABC-Waffen = Atomare, biologische und chemische Waffen.
Definition
Allgemeine Lage
283
BERICHT
2005