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Ausspähungsziele
Auslandsvertretungen
S PIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE A KTIVITÄTEN
V. Fernöstliche Nachrichtendienste
Von den fernöstlichen Nachrichtendiensten gehen insbesondere von
den Diensten der Volksrepublik China und der Demokratischen
Volksrepublik Korea (Nordkorea) Aktivitäten aus, die deutsche Sicherheitsinteressen
berühren.
1. Chinesische Nachrichtendienste
Die wachsende geostrategische Bedeutung der Volksrepublik China
ist offensichtlich. In diesem Wachstumsprozess spielen die chinesischen
Nachrichtendienste eine bedeutende Rolle. Sie betreiben weltweit
intensive Aufklärung in allen Spionagebereichen.
Die nachrichtendienstliche Informationsbeschaffung obliegt in erster
Linie dem Ministerium für Staatssicherheit (MSS) 203 und dem militärischen
Nachrichtendienst (MID) 204 , der im Generalstab der
Volksbefreiungsarmee angesiedelt ist.
Das MSS als ziviler Inlands- und Auslandsnachrichtendienst überwacht
gesellschaftliche Organisationen und beobachtet Regimekritiker
im In- und Ausland. Ziel ist die Informationsgewinnung über
die „fünf Gifte“ (Angehörige der Demokratiebewegung, nach Autonomie
strebende moslemische Uiguren sowie Tibeter, die Kulturbewegung
Falun Gong und alle im Zusammenhang mit dem – nach chinesischer
Auffassung – separatistischen Taiwan bestehenden
Organisationen und Personen), die eine Gefahr für das Regime sein
könnten.
Im Rahmen der Auslandsaufklärung beschafft das MSS weltweit Informationen
aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft
und Forschung sowie aus Randbereichen des Militärwesens.
Der MID beschafft als weltweit operierender Aufklärungsdienst
primär Informationen, die für die Modernisierung der chinesischen
Militär- und Rüstungstechnik dringend benötigt werden. Daneben
beschafft der MID auch alle Informationen, die für die chinesische
Verteidigungs- und Bündnispolitik von Bedeutung sind.
Die diplomatischen Vertretungen der Volksrepublik China und die
Agenturen chinesischer Medien in Deutschland bieten den chinesischen
Nachrichtendiensten gute Möglichkeiten für den verdeckten
Einsatz von Führungsoffizieren. Die als Diplomaten oder akkreditierte
Journalisten getarnten Nachrichtendienstangehörigen werden
von ihren Kontaktpersonen im Gastland kaum als Angehörige ei­
203 MSS = Ministry for State Security.
204 MID = Military Intelligence Department.