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S PIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE A KTIVITÄTEN
II. Die Nachrichten- und Sicherheitsdienste
der Russischen Föderation
1. Strukturelle Entwicklung sowie Status und Aufgabenstellung
der Dienste im russischen Staatswesen
Die Organisationsstruktur sowie die Aufgabenstellung der russischen
Nachrichtendienste wurde im Jahr 2005 nicht nennenswert
verändert. Dies deutet darauf hin, dass die umfassende Geheimdienstreform
der vergangenen Jahre im Wesentlichen abgeschlossen
ist.
Die Reform der Dienste und deren neues Gefüge dürften den derzeitigen
Vorstellungen der russischen Staatsführung entsprechen. Als
Grundpfeiler der staatlichen Sicherheitsstruktur dienen die Nachrichtendienste
der politischen Führung des Landes auf nationaler
Ebene als verlässliche Garanten zur Gewährleistung der staatlichen
Souveränität und der inneren Sicherheit. Im Aufklärungsbereich
fungieren sie als Instrumente und verlängerter Arm der Politik bei
der Verwirklichung außen-, wirtschafts- und sicherheitspolitischer
Ziele.
Mit der Reorganisation des Staatssicherheitsapparats, die im Jahr
2003 begann, wurde die Anzahl der zivilen Nachrichtendienste reduziert.
Die verbliebenen Dienste haben die Aufgaben und Befugnisse
der aufgelösten Spezialdienste übernommen und sind gestärkt aus
der Reform hervorgegangen. Auf diese Weise ist die Russische Föderation
in Teilbereichen zu einer Zentralisierung der zivilen Nachrichtendienste
nach sowjetischem Vorbild zurückgekehrt.
Zum Stellenwert der zivilen Auslandsaufklärung als Informationszweig
der Politik äußerte sich der russische Präsident Putin im Juli
2005 in einer Festrede anlässlich der Beförderung von Generälen:
„Die Entscheidung in vielen wichtigen politischen Fragen hängt unmittelbar
von der rechtzeitigen und objektiven Berichterstattung des
Auslandsnachrichtendienstes SWR 195 ab. Ich rechne damit, dass der
SWR auch in Zukunft sein analytisches Potenzial ausbaut, um alle
Veränderungen in der weltpolitischen Lage aus operativem Standpunkt
zuverlässig melden zu können.“
In diesem Zusammenhang versprach der Präsident den Diensten finanzielle
Unterstützung. Im August 2005 berichteten russische Medien
über eine deutliche Aufstockung der Finanzmittel für die zivilen
Nachrichtendienste.
Strukturelle
Entwicklung
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Die zivilen
Nachrichtendienste
BERICHT
195 SWR = Slushba Wneschnej Raswedkij (Russischer ziviler Auslandsnachrichtendienst). 2005