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Aufklärungsziel
Deutschland
Präsenz ausländischenNachrichtendienstpersonals
„Klassische
Spionage“ und
Oppositionellen-
ausspähung
Proliferation
S PIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE A KTIVITÄTEN
I. Überblick
Das Bedrohungsszenario im Aufgabenbereich der Spionageabwehr
hat sich im Jahr 2005 nicht verändert. Die Bundesrepublik Deutschland
ist auch weiterhin ein wichtiges Aufklärungsziel für die Nachrichtendienste
einer Reihe fremder Staaten. Dazu zählen unverändert
aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) 194 die
Russische Föderation und die Republik Belarus; darüber hinaus einige
Staaten aus dem nordafrikanischen sowie nah-, mittel- und
fernöstlichen Raum, insbesondere die Volksrepublik China.
Die Nachrichtendienste dieser Staaten sind in unterschiedlicher Personalstärke
an den amtlichen bzw. halbamtlichen Vertretungen ihrer
Länder in Deutschland präsent. Ihre dort als „Diplomaten“ oder
„Journalisten“ auf Tarndienstposten in den so genannten Legalresidenturen
eingesetzten Mitarbeiter betreiben entweder selbst – offen
oder verdeckt – Informationsbeschaffung oder leisten Unterstützung
bei nachrichtendienstlichen Operationen, die direkt von den Zentralen
der Dienste in den Heimatländern geführt werden. Gelingt es der
Spionageabwehr, solchen „Diplomaten“ statuswidrige Aktivitäten
nachzuweisen, kann dies zur Ausweisung der betreffenden Person
aus Deutschland führen.
Die Aufklärungsziele ausländischer Dienste reichen von „klassischer
Spionage“ – d. h. der Informationsbeschaffung aus Politik, Wirtschaft,
Militär etc. – bis hin zur Ausspähung und Unterwanderung in
Deutschland ansässiger Organisationen und Personen, die in Opposition
zu ihren Regierungen im Heimatland stehen. Die Nachrichtendienste
versuchen, ausgewählte Personen mit dem Ziel einer Verpflichtung
zur nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit
anzusprechen. Bei Ablehnung wird den betreffenden Personen oder
ihren in der Heimat lebenden Angehörigen oftmals mit Repressalien
gedroht.
Schließlich bemühen sich einige Länder unverändert darum, in den
Besitz atomarer, biologischer oder chemischer Massenvernichtungswaffen
sowie der dazu erforderlichen Trägersysteme zu gelangen
und die zu deren Herstellung notwendigen Güter und das erforderliche
Knowhow zu erwerben (Proliferation; vgl. Kap. VI).
194 Zur GUS gehören: Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau,
Russische Föderation, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan und Belarus