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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN 259
UND VERDACHTSFÄLLE (OHNE ISLAMISMUS)
3.2 „Arbeiterkommunistische Partei Iran“ (API)
gegründet: 1991 als Abspaltung der
„Kommunistischen Partei Irans“
Mitglieder/Anhänger: ca. 250 (2004: 250 insgesamt in
Deutschland vor der Spaltung)
Die Organisation ist gespalten in:
„Arbeiterkommunistische Partei Iran“ (API)
Leitung: Hamid TAGHWAI
und
„Arbeiterkommunistische Partei Iran - Hekmatist“ (HEKMATIST)
Leitung: Koroush MODARESI
Die im August 2004 erfolgte Spaltung der API in „Arbeiterkommunistische
Partei Iran“ (API) und „Arbeiterkommunistische Partei Iran -
Hekmatist“ (HEKMATIST) hat weiterhin Bestand. Zwar berufen sich
beide Fraktionen in ihrer Zielsetzung auf die Ideologie des im Jahr
2002 verstorbenen Gründers der API, Mansour Hekmat, wonach mittels
eines revolutionären Umsturzes ein sozialistisches Rätesystem im
Iran eingeführt werden soll. In Bezug auf die Strategie zur Erreichung
dieses Ziels existieren jedoch grundlegend verschiedene Auffassungen.
HEKMATIST hält eine sozialistische Revolution auch mit Hilfe
nichtsozialistischer oppositioneller Gruppierungen für möglich. In
ihrem auf ihrer Gründungskonferenz im August 2004 verabschiedeten
Strategiepapier heißt es:
„Wir sind und kämpfen für eine sozialistische Revolution. ... Unmittelbares
Ziel der Partei ist die Überzeugung der Mehrheit der Bevölkerung
von ihrem Programm und die Veränderung der politischen Verhältnisse
im Iran. Dazu sammelt sie die mit dem Regime
Unzufriedenen und bildet ein Netzwerk, das die gesamte Macht und
sämtliche Fähigkeiten der Bevölkerung gegen die islamischen Machthaber
vertritt.“
Die API plädiert hingegen für eine reine Revolution der Arbeiterklasse
unter Führung der Partei. Ihr Leiter Hamid TAGHWAI äußerte
sich in diesem Zusammenhang kurz nach der im August 2004 erfolgten
Trennung in einem Interview mit dem Rundfunksender Radio International
wie folgt:
BERICHT
2005