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Download - des Bundesministerium des Innern

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244 SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN<br />

UND VERDACHTSFÄLLE (OHNE ISLAMISMUS)<br />

1.000 Personen teil. Solche Aktivitäten sollen die in Deutschland lebenden<br />

Anhänger der Organisation motivieren und auch der Anwerbung<br />

neuer Mitglieder dienen. So heißt es in einer von dem in der<br />

Türkei ansässigen Zentralkomitee der MKP unterzeichneten Flugschrift<br />

vom 14. April:<br />

„In unserem Land ist der Weg der Volkskrieg. ... Jetzt ist die Zeit gekommen,<br />

um weitere Schritte einzuleiten! Nimm deinen Platz in den<br />

Reihen der "Volksbefreiungsarmee" (HKO) ein.“<br />

1.1.3 „Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei“<br />

(MLKP)<br />

gegründet: 1994 in der Türkei durch einen<br />

Zusammenschluss der „TKP/ML-<br />

Hareketi“ (Bewegung) und der<br />

„Türkischen Kommunistischen<br />

Arbeiterbewegung“ (TKIH)<br />

Leitung: Funktionärsgruppe<br />

Mitglieder/Anhänger: ca. 600 (2004: ca. 600)<br />

Publikationen: „Atilim“ (Vorstoß),<br />

wöchentlich;<br />

„Internationales Bulletin der MLKP“,<br />

monatlich;<br />

„Partinin Sesi“ (Stimme der Partei),<br />

zweimonatlich<br />

Erklärtes Ziel der MLKP ist es, das türkische Staatsgefüge durch eine<br />

gewaltsame Revolution zu beseitigen und in eine Diktatur <strong>des</strong> Proletariats<br />

umzuwandeln. Sie beruft sich dabei auf die Lehren von Marx<br />

und Engels, ergänzt durch ideologische Leitlinien von Lenin und Stalin.<br />

Die MLKP beschränkte ihre Aktivitäten in Deutschland im Wesentlichen<br />

auf die propagandistische Kommentierung aktueller politischer<br />

Themen. Nennenswerte öffentliche Auftritte waren nicht zu<br />

verzeichnen.<br />

In ihrer Publikation „Internationales Bulletin“ übte die MLKP Kritik<br />

am G8-Gipfel, der im Juli in Gleneagles (Schottland) stattfand, verur­

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