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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN
UND VERDACHTSFÄLLE (OHNE ISLAMISMUS)
Nach einem erneuten einseitigen Waffenstillstand der HPG vom 20.
August bis zum 3. Oktober ist die Situation in den kurdischen Gebieten
durch Kampfhandlungen zwischen der türkischen Armee und
den HPG geprägt.
Die vor allem türkischen nationalistischen bzw. nationalistisch geprägten
Ausländerorganisationen messen der Nation sowohl politisch-territorial
als auch ethnisch-kulturell den höchsten Stellenwert
bei. Sie missachten die Rechte anderer Völker und stehen somit in einem
elementaren Widerspruch zu den fundamentalen Menschenrechten
und dem Gedanken der Völkerverständigung.
Die extremistischen iranischen Oppositionsgruppen agitieren insbesondere
gegen die Herrschaftsverhältnisse in der Islamischen Republik
Iran und verfolgen nach wie vor das Ziel, diese grundlegend zu
verändern. Die Aktivitäten der „Volksmodjahedin Iran Organisation“
(MEK) und ihres in Europa agierenden politischen Armes „Nationaler
Widerstandsrat Iran“ (NWRI) richten sich darüber hinaus auf die
Streichung der Organisation von der EU-Liste terroristischer Organisationen.
Separatistische asiatische Organisationen konzentrieren sich auf die
Beschaffung von Geldmitteln und propagandistische Aktivitäten zur
Unterstützung ihrer Organisationen in den jeweiligen Heimatländern.
Hinsichtlich des Friedensprozesses zwischen den „Liberation
Tigers of Tamil Eelam“ (LTTE) und der Regierung von Sri Lanka besteht
seit geraumer Zeit eine Verhärtung der Lage, verbunden mit
der Gefahr des Wiederaufflammens des Bürgerkrieges.
2. Organisationen und Personenpotenzial
Bei den nicht islamistischen sicherheitsgefährdenden bzw. extremistischen
Ausländerorganisationen hat sich das Mitglieder- und Anhängerpotenzial
der 45 Organisationen (2004: 47) mit 25.320 (2004:
25.720) weiter verringert: Das Personenpotenzial der linksextremistischen
oder linksextremistisch-geprägten Ausländergruppierungen
ging auf 16.890 (2004: 17.290) zurück; das Potenzial der nationalistischen
Ausländergruppierungen blieb stabil bei 8.430 (2004: 8.430).
Nationalistische
Positionen
235
Iranische
Oppositionsgruppen
Asiatische
Separatisten
BERICHT
2005