Download - des Bundesministerium des Innern

212 ISLAMISTISCHE/ISLAMISTISCH-TERRORISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE
„Izzadin al-Qassam-
Brigaden“
Im Zusammenhang mit dem Ausbruch der ersten „Intifada“ (Aufstand
der Palästinenser) im Dezember 1987 sammelten sich Anhänger
der islamistischen „Muslimbruderschaft” (MB) innerhalb der
palästinensischen Bevölkerung um Scheich Ahmad Yassin und gründeten
Anfang 1988 die HAMAS.
Hauptziel der HAMAS ist die Errichtung eines islamischen Staates auf
dem gesamten Gebiet „Palästinas“ auch mittels Gewalt, maßgeblich
getragen vom militärischem Arm der HAMAS, den „Izzadin al-Qassam-Brigaden“.
Diese sind für eine Vielzahl von Terroranschlägen in
Israel und den palästinensischen Gebieten mit zahlreichen Todesopfern
verantwortlich.
Im Zusammenhang mit dem in Sharm El Sheikh (Ägypten) am 8. Februar
zwischen der Palästinensischen Behörde und der israelischen
Regierung vereinbarten Waffenstillstand hat sich die HAMAS auf Betreiben
des neuen palästinensischen Präsidenten verpflichtet, vorerst
keine Anschläge mehr gegen israelische Ziele zu verüben. An
diese Absprache hat sich die HAMAS im Vorfeld der palästinensischen
Parlamentswahlen am 25. Januar 2006 weitgehend gehalten.
Die erstmals bei den Parlamentswahlen angetretene HAMAS erreichte
mit ihrer Partei „Wechsel und Reform“ im Palästinensischen
Legislativrat (PLC) die absolute Mehrheit (74 von 132 Sitzen).
Die Räumung der israelischen Siedlungen im Gazastreifen im August
sieht die HAMAS als Erfolg ihres „Widerstandes“. Zum israelischen
Rückzug aus dem Gazastreifen führte der HAMAS-Funktionär Mahmoud
AL-ZAHAR in einem Interview aus:
„Wir werden in die Siedlungen vordringen und die Würde Israels mit
Füßen treten. Wir werden auf den Ruinen der israelischen Siedlungen
stehen und unseren Leuten den Sieg verkünden.“ 170
AL-ZAHAR stellte in diesem Zusammenhang außerdem klar, dass
auch zukünftig mit Gewalttaten der HAMAS zu rechnen sei und die
HAMAS das Existenzrecht des Staates Israel weiterhin nicht anerkenne:
„Erstens gibt es keine israelischen Städte, sondern lediglich Siedlungen.
Und wenn die Aggression und die Besatzung andauern, hat die
palästinensische Bevölkerung keine Alternative als sich zu verteidigen.“
171
170 „Al-Sharq Al-Awsat“ vom 17. August 2005.
171 „Al-Sharq Al-Awsat“ vom 17. August 2005.