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192 ISLAMISTISCHE/ISLAMISTISCH-TERRORISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE
I. Überblick
1. Entwicklungen im Islamismus
Islamistische Bestrebungen gefährdeten auch 2005 die innere
Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland in unterschiedlicher Intensität.
Die größte Gefahr geht dabei nach wie vor von islamistischen Terroristen
aus, welche mit ihrem Kampf die Verwirklichung ihrer Vorstellungen
von einer „islamischen Weltordnung“ anstreben, die im
klaren Widerspruch zu demokratischen und freiheitlichen Werteund
Ordnungsvorstellungen steht. Sie berufen sich dabei auf eine
von ihnen postulierte Pflicht aller Muslime zum gewalttätigen „Jihad“,
verstanden als „heiliger Krieg“ zur Verteidigung und Ausbreitung
des Islam.
Ungeachtet der auch im Berichtszeitraum erfolgreich durchgeführten
Exekutivmaßnahmen gegen islamistisch-terroristische Gruppierungen
und Netzwerke sowohl auf nationaler als auch auf internationaler
Ebene bleiben die „Mujahedin“, die Kämpfer des „Jihad“,
weiterhin im Fokus der Sicherheitsbehörden. Der erhöhte Fahndungsdruck,
vor allem in Afghanistan, führte zwar zu einer erheblichen
Einschränkung der operativen Möglichkeiten verschiedener
islamistisch-terroristischer Organisationen, insbesondere der „Al-
Qaida“. In der Folgezeit konnte aber eine zunehmende Dezentralisierung
der Netzwerkstrukturen festgestellt werden, die die Arbeit
der Verfassungsschutzbehörden vor neue Herausforderungen
stellt.
Wenngleich der Gefährdungsgrad Deutschlands deutlich hinter
dem der unmittelbar an der militärischen Intervention im Irak beteiligten
Staaten zurückbleibt, ist doch festzuhalten, dass auch
Deutschland in den Augen der „Mujahedin“ zum Lager der so genannten
Kreuzzügler, zu den Helfern der USA und Israels, zählt. Das
deutsche Engagement in Afghanistan spielt dabei ebenso eine Rolle
wie die Stationierung deutscher Marinesoldaten in Somalia oder
die Ausbildung irakischer Armeeoffiziere und Polizisten. Dass der
europäische Raum zum Aktionsgebiet islamistischer Terroristen
gehört, verdeutlichen die Anschläge auf Einrichtungen des öffentlichen
Personennahverkehrs in London am 7. Juli sowie der Anschlagsversuch
am 21. Juli erneut. Offensichtlich verfügen islamistische
Terroristen über die personellen, materiellen und logistischen
Möglichkeiten, überall auf der Welt, auch mitten in Europa, Anschläge
größeren Ausmaßes zu begehen.