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L INKSEXTREMISTISCHE B ESTREBUNGEN UND V ERDACHTSFÄLLE 181
„Konsequenter Antifaschismus muss sich also notwendig in Gegnerschaft
zu dieser Gesellschaft und ihrem Staat begeben, wenn er die faschistischen
Tendenzen konsequent bekämpfen will. Das heißt, dass
ernst gemeinter Antifaschismus revolutionär, also auf die grundlegende
Überwindung der bestehenden Verhältnisse gerichtet sein
muss. ... Mit revolutionären AntifaschistInnen ist also aus gutem
Grund kein Staat zu machen.“
Ebenso offen und eindeutig äußert sich der „Linkspartei.PDS“-Jugendverband
„['solid]“ Brandenburg (vgl. Kap. III, Nr. 1.2) im Internet
unter der Überschrift „Wer vom Faschismus redet, darf zum Kapitalismus
nicht schweigen“ von der „grundsätzlichen Verbindung“ von
faschistischer Theorie und Praxis sowie dem Kapitalismus und zieht
daraus den Schluss:
„Antifaschismus ist demnach für uns nicht nur die Abwehr und
Bekämpfung jeglicher faschistischer Aktivitäten, sondern auch die
Bekämpfung der herrschenden Verhältnisse des Kapitalismus.“
Der „antifaschistische Kampf“ rückte – vor allem nach den Erfolgen
rechtsextremistischer Parteien bei Landtagswahlen im Jahr 2004 –
weiter in den Blickpunkt gewaltbereiter Linksextremisten. Dies
führte im Vergleich zu den Vorjahren in verschiedenen Regionen zu
verstärkten Aktivitäten insbesondere gegen „Nazi-Aufmärsche“ und
in Einzelfällen zu aggressiverem Vorgehen in der Auseinandersetzung
mit Rechtsextremisten. Ein direktes Aufeinandertreffen der unterschiedlichen
Lager konnte häufig durch massive Polizeipräsenz
bzw. geeignete Polizeimaßnahmen verhindert werden.
Aktionistisch ausgerichtete Autonome sahen den Schwerpunkt ihrer
Aktivitäten vorrangig im Kampf gegen „Faschisten“. Dabei suchten
sie die direkte Konfrontation mit dem politischen Gegner auf der
Straße und versuchten, durch Massenmilitanz oder in Kleingruppentaktik
deren Aufmärsche zu verhindern bzw. zu stören. Ziele waren
auch Einrichtungen von Rechtsextremisten wie Trefflokale oder Infostände.
Szeneangehörige schrieben in einem Internetbeitrag unter
der Überschrift „Naziangriffe stoppen“:
„... wo sie auftauchen werden sie angegriffen, selbst wenn sie von demos
nach hause kommen, müssen sie damit rechnen als 30-köpfiger
haufen noch aufs maul zu bekommen. ... es hilft dort nur eins. die ei-
Aktivitäten
BERICHT
2005