13.02.2013 Aufrufe

Download - des Bundesministerium des Innern

Download - des Bundesministerium des Innern

Download - des Bundesministerium des Innern

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

L INKSEXTREMISTISCHE B ESTREBUNGEN UND V ERDACHTSFÄLLE 175<br />

einzige gesellschaftsverändernde Kraft in Deutschland ist die MLPD.<br />

Die Wahlen können nie mehr sein als ein Gradmesser <strong>des</strong> Bewusstseins<br />

der Massen.“<br />

(„Rote Fahne“ vom 26. August 2005, S. 15)<br />

Intern setzte die MLPD ihre Gewohnheit fort, auf angebliche „Abweichungen“<br />

von der Parteilinie mit internen „Säuberungen“ zu reagieren.<br />

So fand Mitte <strong>des</strong> Jahres auf Veranlassung der Parteiführung ein<br />

„1. außerordentlicher Parteitag der MLPD“ statt. Anlass dazu boten<br />

angebliche „Tendenzen einer revisionistischen Entartung“ in der<br />

„Zentralen Kontrollkommission“ (ZKK) der Partei. Tatsächlich dürfte<br />

eine Machtdemonstration der Parteiführung gegenüber der ZKK die<br />

Ursache gebildet haben. Die auf dem VII. Parteitag 2004 gewählte<br />

Kommission wurde suspendiert. Nach innen wurde die „Säuberung“<br />

als großer Erfolg der Gesamtpartei dargestellt:<br />

„Der außerordentliche Parteitag der MLPD markiert einen historischen<br />

Sieg <strong>des</strong> Systems der Selbstkontrolle der Partei über die Gefahr<br />

der revisionistischen Entartung der Zentralen Kontrollkommission<br />

der Partei und der Veränderung <strong>des</strong> Charakters der Partei als Partei<br />

neuen Typs.“<br />

(„Dokumente <strong>des</strong> 1. außerordentlichen Parteitages der MLPD“, S. 152)<br />

Tatsächlich prägen sich in der MLPD aus dem Hochstalinismus entlehnte<br />

Denk- und Handlungsmuster zunehmend deutlicher aus. Die<br />

Parteiführung beansprucht eine totale Kontrolle über das Denken<br />

der Mitglieder und der leitenden Funktionäre. Sie erklärte, „die Kontrolle<br />

der Denkweise insbesondere der leitenden Kader der Partei“<br />

sei von ausschlaggebender Bedeutung, um einer „revisionistischen<br />

Entartung“ vorzubeugen. 141 Ansätze zum Personenkult um den Parteivorsitzenden<br />

nahmen zu: Im Sommer wurde ENGEL, der die Partei<br />

seit 1982 führt, im Zentralorgan „Rote Fahne“ auf mehreren Seiten<br />

als „dienstältester Parteivorsitzender der Bun<strong>des</strong>republik“ gefeiert. 142<br />

4. Trotzkistische Gruppen<br />

Die Anhänger <strong>des</strong> russischen Revolutionärs Leo Bronstein, genannt<br />

Trotzki (1878-1940), unterscheiden sich vom leninistisch-stalinistischen<br />

Traditionsstrang <strong>des</strong> revolutionären Marxismus u. a. dadurch,<br />

dass sie die Errichtung einer Diktatur <strong>des</strong> Proletariats durch Arbeiterräte<br />

nur in einer weltweiten Revolution für möglich halten. Sie<br />

sind daher konsequent „internationalistisch“ orientiert. In Deutsch­<br />

141 „Dokumente <strong>des</strong> 1. außerordentlichen Parteitages der MLPD“, S. 94. BERICHT<br />

142 RF vom 21. Januar 2005, S. 8 ff.. 2005

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!