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174 L INKSEXTREMISTISCHE B ESTREBUNGEN UND V ERDACHTSFÄLLE
3. „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“
(MLPD)
gegründet: 1982
Sitz des
Zentralkomitees: Gelsenkirchen
Vorsitzender: Stefan ENGEL
Mitglieder: um die 2.300 (2004: mehr als 2.000)
Publikationen: „Rote Fahne“,
wöchentlich;
„REBELL“ (Magazin des
Jugendverbandes „Rebell“),
zweimonatlich;
„Lernen und Kämpfen“,
mehrmals jährlich
Teilnahme an der Die maoistisch-stalinistisch orientierte MLPD blieb weiterhin selbst
Bundestagswahl unter Linksextremisten isoliert. Sie versuchte erfolglos, sich zur Bundestagswahl
am 18. September in das Projekt einer gemeinsamen
Linkspartei einzubringen. Schließlich stellte sie als „MLPD/
Offene Liste“ in allen 16 Bundesländern eigene Kandidaten
auf. Die Parteiführung deklarierte den Wahlkampf von Beginn
an als Maßnahme zur „Erweiterung und Beschleunigung
des Parteiaufbaus“ 139 ; sie versprach sich davon Kontakte zu
potenziellen Sympathisanten und eine vergrößerte Mitgliederbasis.
Ihr Zweitstimmenanteil blieb mit 0,1 % (45.000 Stimmen)
statistisch irrelevant. Im Vergleich zur letzten flächendeckenden
Teilnahme der MLPD an einer Bundestagswahl (1994) konnte die Partei
aber ihren Zuspruch vervierfachen. Zugewinne ergaben sich an
traditionellen Standorten der Partei in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg,
vor allem aber in einzelnen östlichen Bundesländern.
Der Parteivorsitzende Stefan ENGEL erklärte, der „tatsächliche Einfluss“
der MLPD auf „die Massen“ sei sogar wesentlich höher, als das
Wahlergebnis deutlich mache 140 :
„Die bürgerlichen Wahlen sind selbst eine massive Manipulation der
öffentlichen Meinung mit ihrer so genannten abgestuften Chancengleichheit,
nach der die kleineren Parteien systematisch aus den Medien
gedrängt und unter „Sonstiges“ zusammengefasst werden ... Die
139 MLPD-Zentralorgan „Rote Fahne“ (RF) vom 29. Juli 2005, S. 16.
140 RF vom 23. September 2005, S. 12